Tschechien – Der Posten des tschechischen Gesundheitsministers ist definitiv kein stabiler Job. Petr Arenberger, der am 7. April von Präsident Zeman vereidigt wurde, ist der vierte, der seit Beginn der Coronavirus-Epidemie vor etwas mehr als einem Jahr zurücktritt. Sein Nachfolger wird Adam Vojtěch, der das Ministerium bereits zu Beginn der Gesundheitskrise leitete.
Unerfreuliche Auslassungen in seiner Vermögenserklärung
Es war am Montagabend, als Petr Arenberger – der auch Direktor des Universitätskrankenhauses in Prag-Weinberge (Vinohrady) ist – den tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babiš anrief, der sich zu dieser Zeit in Brüssel zum EU-Gipfel über Weißrussland und die Protassevitsch-Affäre aufhielt, um ihm seine Entscheidung mitzuteilen, die Regierung zu verlassen – vor allem wegen des Drucks der Medien nach der Enthüllung einiger unerfreulichen Auslassungen in seiner Vermögenserklärung:
„Ich denke nicht, dass es notwendig ist, dass meine Familie, Freunde, Kollegen und Patienten während meiner Arbeit für die öffentliche Gesundheit diesem zunehmenden unangenehmen Druck ausgesetzt werden. […] Ich bin zuversichtlich, dass die Änderung zum jetzigen Zeitpunkt keinen Einfluss auf die weitere erfolgreiche Bewältigung der Pandemie oder die strategischen Meilensteine der Abteilung haben wird.“
Adam Vojtěch kehrt als Gesundheitsminister zurück
Wie Andrej Babiš bereits angekündigt hat, wird Petr Arenberger als Gesundheitsminister durch Adam Vojtěch ersetzt, der diese Position bereits im letzten Jahr innehatte. Er war am 21. September 2020 nach heftiger Kritik an seinem Management der Gesundheitskrise und insbesondere wegen des starken Anstiegs der Infektionszahlen zurückgetreten und durch den Epidemiologen Roman Prymula, bis dahin Leiter des zentralen Krisenstabs der tschechischen Regierung (ústřední krizový štáb) ersetzt worden. Dieser wiederum hatte am 28. Oktober 2020, also etwas mehr als einen Monat später, zurücktreten müssen, weil er sich – während des Lockdowns – in ein Restaurant begeben hatte, das eigentlich geschlossen hätten sein sollen, um dort den Fraktionsvorsitzenden der Regierungspartei ANO, Jaroslav Faltýnek, zu treffen. Sein Nachfolger war Jan Blatný, der am 7. April von Präsident Zeman entlassen wurde, weil er sich dem Gedanken widersetzte, ohne vorherige Genehmigung der Europäischen Arzneimittelagentur den russischen Impfstoff Sputnik V zu erwerben, der zwischenzeitlich aus politischen Gründen wegen der tschechisch-russischen diplomatischen Krise ausgeschlossen worden ist.
Adam Vojtěch freut sich darauf, das Amt zu übernehmen
Der ehemalige und nun neue tschechische Gesundheitsminister macht aus seiner Freude über die Rückkehr auf seinen Posten keinen Hehl, wie er auf seinem Facebook-Account mitteilte: „Als ich letztes Jahr im September das Gesundheitsministerium verließ, habe ich sicher nicht damit gerechnet, in ein paar Monaten hierher zurückzukehren. Ich habe das Angebot des Premierministers angenommen, weil mir dieses Anliegen am Herzen liegt und ich eine gewisse Verantwortung dafür trage. Ich werde es mit großer Demut und Respekt tun, so wie ich es vor drei Jahren getan habe.
Nach Monaten der Instabilität möchte ich die Situation im Ministerium beruhigen und die Aufmerksamkeit wieder auf die sachliche Agenda lenken. Wir haben viele Aufgaben vor uns. Wir müssen die Pandemie managen. Die Priorität liegt darin, die Coronavirus-Periode zu beenden und die Rückkehr unserer Bürger aus den Ferien und der Kinder in die Schule im Herbst sorgfältig vorzubereiten. […] Wir müssen zurück in die Zeit vor dem Coronavirus. Unter uns gibt es Tausende von Patienten, die auf ihre Operationen warten. Die wichtigste Aufgabe wird es sein, den Rückstand in der Versorgung aufzuholen.
