Olivier Bault | Visegrád Post

Jacek Saryusz-Wolski: „Als Antwort auf die Erpressung der Kommission sollte Polen aus dem Europäischen Aufbauplan aussteigen und das Klimapacket blockieren“

Olivier Bault 6 November 2021

Interview mit dem Europaabgeprdneten Jacek Saryusz-Wolski. Jacek Saryusz-Wolski war einst eine führende Persönlichkeit der Bürgerplattform (PO) und einer der wichtigsten Verhandlungsführer für den Beitritt Polens zur Europäischen Union. Angewidert von der Art und Weise, wie seine liberalen Kollegen nach der Wahlniederlage 2015…

Politik

Trotz EU-Angriffen kämpft Polen gegen Migrationsansturm

Olivier Bault 2 November 2021

Polen/Weißrussland – Der polnische Senat hat am Mittwoch ein Gesetz – mit Änderungen –verabschiedet, das den Bau einer Anti-Migranten-Barriere an der Grenze zu Weißrussland erlaubt. Es ist bereits bekannt, dass die geplante Sperre, die die vom Regime Alexander Lukaschenkos orchestrierte Migrationsinvasion stoppen…

Polen/Europäische Union – Nach den Reaktionen auf die Rede des polnischen Ministerpräsidenten im Europaparlament am Dienstag, den 19. Oktober, möchte man Winston Churchill paraphrasieren und an den doppelten Rückzug des polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki im vergangenen Jahr erinnern: auf der Tagung des…

Politik Olivier Bault 22 Oktober 2021

Interviews

Marion Maréchal in Warschau: „Der Kampf um Kultur und Bildung ist ein langfristiger Kampf“

Olivier Bault 17 Oktober 2021

Interview mit Marion Maréchal, einer Persönlichkeit der französischen konservativen Rechten und Direktorin des Instituts für Sozial-, Wirtschafts- und Politikwissenschaften (ISSEP) in Lyon: „Das Collegium Intermarium und das ISSEP wollten eine kleine Insel des Widerstands schaffen, einen Zufluchtsort, an dem die historische Rolle…

Politik

Polnisches Verfassungsgericht verteidigt Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gegen den EUGH

Olivier Bault 9 Oktober 2021

Polen – Das Urteil des polnischen Verfassungsgerichts vom 7. Oktober hat Reaktionen ausgelöst, vor allem bei denjenigen, die die europäische Integration unter Umgehung demokratisch ratifizierter Verträge vorantreiben wollen. In den europäischen Medien gab es nach dem Urteil zahlreiche Fehlinformationen. Die EU werde…

Politik

Krise in den Beziehungen zwischen Polen und Tschechien nach der EUGH-Entscheidung über den Tagebau Turów

Olivier Bault 25 September 2021

Polen/Tschechien – Die Entscheidung der spanischen Vizepräsidentin des EUGH, Warschau ein tägliches Zwangsgeld von 500 000 Euro aufzuerlegen, bis es den Tagebau in Turów nahe der tschechischen Grenze schließt, scheint die Suche nach einer Einigung zwischen Polen und Tschechien nicht gefördert, sondern…

Politik

PiS gab bei Covid-Massnahmen nach, um Mehrheit im Sejm zu sichern

Olivier Bault 21 September 2021

Polen – Am Mittwoch fand eine Demonstration in der Nähe des polnischen Parlamentsgebäudes statt. Die Warschauer Demonstration wurde von der Konfederacja (einem Bündnis von Nationalisten und Libertariern im Sejm) organisiert und folgte auf erfolgreiche Demonstrationen in mehreren Provinzstädten, darunter Kattowitz und Thorn,…

Politik

Noch immer in der Minderheit, ist die Polexit-Option kein Tabu mehr im rechten Lager

Olivier Bault 11 September 2021

Polen – Könnte sich die PiS, die die EU-Mitgliedschaft bisher bedingungslos unterstützt hat, in der Frage des Polexit ihre Meinung ändern? Nach der Bekanntgabe der Forderung der Europäischen Kommission nach einer täglichen Geldstrafe gegen Polen wegen seiner Justizreform deutete der Vorsitzende der…

Politik

Kommission fordert EUGH auf, finanzielle Sanktionen gegen Polen zu verhängen

Olivier Bault 9 September 2021

Polen – Für den polnischen Justizminister Zbigniew Ziobro zeigt die Haltung der Europäischen Kommission, die dem polnischen Parlament das Recht verweigert, die 15 Richter des Landesrats für Gerichtswesen (Krajowa Rada Sądownictwa, KRS) zu ernennen, dass „wir es mit Heuchelei zu tun haben,…

Politik

Die Europäische Kommission nutzt den Konjunkturplan, um Polen zu beugen

Olivier Bault 6 September 2021

Polen/Europäische Union – Der italienische EU-Kommissar für Wirtschaft und ehemalige Ministerpräsident Paolo Gentiloni sorgte am 1. September in Polen für Aufregung, als er erklärte, dass einer der Gründe, warum die Kommission das polnische Konjunkturprogramm – eine Voraussetzung für die Freigabe von EU-Mitteln…

Politik

Verfügt die Regierung Morawiecki noch über eine Mehrheit im Sejm?

Olivier Bault 27 August 2021

Polen – Die Frage, ob die Regierung von Mateusz Morawiecki noch über eine Mehrheit im Sejm verfügt, wird wahrscheinlich in einer Abstimmung über die Entlassung der „Marschallin“ (Präsidentin) des polnischen Unterhauses beantwortet werden. Die Oppositionsgruppen möchten Elżbieta Witek von der Partei Recht…

Politik

Eigentumrückgabe: Der Ton zwischen Israel und Polen wird schärfer

Olivier Bault 23 August 2021

Polen/Israel – Die Antisemitismusvorwürfe des israelischen Außenministers, nachdem der polnische Präsident ein Gesetz über die Rückgabe von nach dem Zweiten Weltkrieg geraubtem Eigentum ratifiziert hatte, haben Warschau und Tel Aviv in eine seit dem Fall des Kommunismus in Polen vor über 30…