Politik | Visegrád Post

Orbán und Morawiecki treffen Abascal und Le Pen in Madrid

Olivier Bault 1 Februar 2022

Spanien – Etwas weniger als zwei Monate nach ihrem Gipfeltreffen in Warschau trafen sich die Parteien, die im Juli letzten Jahres die Deklaration für die Zukunft Europas unterzeichnet hatten, am Freitag und Samstag auf Einladung der Partei Vox in Madrid, um ihrer…

Politik

Hat Mitteleuropa Gegner im Osten? – I. Der Fall Weißrussland

Thibaud Gibelin 31 Januar 2022

Dieser Artikel ist am 24. Januar 2022 auf dem Portal Corvinák erschienen. Im Februar soll ein bilaterales Treffen zwischen Viktor Orbán und Wladimir Putin stattfinden. Auf der Tagesordnung stehen der Ausbau des Paks-Kraftwerks durch Rosatom, die Lage in der Ukraine, die Produktion…

Politik

Macron und die polnischen Illusionen

Die Redaktion 29 Januar 2022

Die Rede des französischen Präsidenten vor dem Europaparlament verheißt nichts Gutes. Leitartikel von Paweł Lisicki, Chefredakteur der einflussreichen konservativen polnischen Wochenzeitung Do Rzeczy, veröffentlicht in der Ausgabe vom 24. Januar 2022 unter dem Titel „‚Wszystko to wróży jak najgorzej‘. Macron i polskie…

Politik

Rede von Herbert Kickl gegen die Impflicht am 20. Januar 2022

La Rédaction 26 Januar 2022

Österreich – Am Donnerstag, den 20. Januar, verabschiedete der österreichische Nationalrat das Gesetz zur Einführung einer Impfpflicht gegen Covid-19 ab dem 1. Februar. In der Debatte, die dieser Abstimmung vorausging, sprach sich der FPÖ-Obmann, Herbert Kickl, der auch einer der Anführer der…

Politik

Wird Mi Hazánk bei den Wahlen am 3. April für eine Überraschung sorgen?

Yann Caspar 25 Januar 2022

Ungarn – Die nationalistische Bewegung Mi Hazánk (Unser Vaterland), die in einer Umfrage des Medián-Instituts, das der liberalen Opposition nahesteht, auf 7 % der Stimmen für die Listenwahl kam, könnte bei den ungarischen Parlamentswahlen am 3. April 2022 für eine Überraschung sorgen.…

Politik

Was ist in der ungarischen „vereinigten Opposition“ los?

Yann Caspar 22 Januar 2022

Ungarn – Der Ton zwischen den Führern der vereinigten Opposition wird schärfer. Der ehemalige Ministerpräsident und Vorsitzende der Demokratischen Koalition (DK) Ferenc Gyurcsány macht sich offen über den Einheitskandidaten Péter Márki-Zay lustig, während Péter Jakabs Jobbik keine finanzielle Unterstützung mehr für die…

Politik

Medizinischer Rat der polnischen Regierung tritt wegen „laxen“ Vorgehens gegen die Pandemie zurück

Olivier Bault 20 Januar 2022

Polen – Am Freitag applaudierte ein Teil der polnischen Rechten, einschließlich der PiS, dem Rücktritt von 13 der 17 Mitglieder des Medizinischen Rates, der seit November 2020 Ministerpräsident Mateusz Morawiecki bei der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie beraten sollte. Das Regierungslager ist in der…

Politik

Wirtschaftsprogramm „Polnische Ordnung“ stiftet Chaos und könnte die PiS teuer zu stehen kommen

Olivier Bault 15 Januar 2022

Polen – Als eine Art New Deal auf polnische Art umfasst das Programm „Polnische Ordnung“ (Polski Ład) einen steuerlichen Teil, der seit dem 1. Januar für Unruhe und Unzufriedenheit sorgt. Viele Unzulänglichkeiten und Fehler sind bereits zu beheben, doch einige wichtige Korrekturen…

Politik

Kompetenzstreit zwischen Brüsseler Westen und EU-Osten spitzt sich zu (dritter Teil)

Olivier Bault 12 Januar 2022

Für das Ungarische Verfassungsgericht müssen nationale Behörden die Untätigkeit der EU in Einwanderungsfragen ausgleichen. — Erster Teil: Warschau fordert die Einhaltung der Verträge und weigert sich, die vom EUGH verhängten Zwangsgelder zu zahlen Zweiter Teil: EU-Rechtsprechungsrecht vs. Verfassung: Urteile und Gegenurteile zwischen…

Politik

Kompetenzstreit zwischen Brüsseler Westen und EU-Osten spitzt sich zu (zweiter Teil)

Olivier Bault 7 Januar 2022

EU-Rechtsprechungsrecht vs. Verfassung: Urteile und Gegenurteile zwischen dem EUGH und dem rumänischen Verfassungsgericht -- Siehe auch den ersten Teil: Warschau fordert die Einhaltung der Verträge und weigert sich, die vom EUGH verhängten Zwangsgelder zu zahlen -- Als große Empfänger von EU-Geldern, die…

Politik

Ungarn: Immobilienskandal um das Rathaus von Budapest?

Die Redaktion 6 Januar 2022

Ungarn – Der Budapester Oberbürgermeister Gergely Karácsony – eine der wichtigsten Figuren der Opposition gegen den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán – ist seit mehreren Wochen zum Gegenstand von Enthüllungen geworden, die ihn beschuldigen, Immobilien der Stadtverwaltung der ungarischen Hauptstadt verkaufen zu wollen,…

Politik

Kompetenzstreit zwischen Brüsseler Westen und EU-Osten spitzt sich zu (erster Teil)

Olivier Bault 5 Januar 2022

Warschau fordert die Einhaltung der Verträge und weigert sich, die vom EUGH verhängten Zwangsgelder zu zahlen. Olivier Bault bietet uns eine Trilogie, die sich mit den aktuellen Konflikten zwischen der Europäischen Kommission, dem EUGH und den Mitgliedstaaten befasst, die sich der Regierung…