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Und noch ein bisschen Diktaturmasche?

Von Yann P. Caspar.  Ungarn – Die ungarische Opposition hat soeben die 4/5-Abstimmung einer Prozedur hintertrieben, die an der Parlamentsordnung vorbei das Datum für die Abstimmung eines Gesetzes hätte vorverlegen können, das die Regierung vorgeschlagen hat, um die im Rahmen des seit…

Coronavirus und Souveränität: Der Fall Ungarns

Von Yann P. Caspar. Ungarn – Wie man es erwarten konnte, erheben sich manche oppositionelle Stimmen gegen Viktor Orbán seitdem die ungarische Regierung am 11. März entschieden hat, den Gefahrenzustand auszurufen, um der Coronavirus-Epidemie (Covid-19) entgegenzutreten. Diese Entscheidung entspricht der Umsetzung…

Ryszard Terlecki: „Die Opposition versucht mit undemokratischen Mitteln an die Macht zurückzugelangen.“

Gespräch mit Ryszard Terlecki, Vizemarschall des polnischen Sejm: „Die Opposition versucht mit undemokratischen Mitteln an die Macht zurückzugelangen.“ Polen – Im Rahmen unserer Gesprächserie mit Persönlichkeiten der polnischen Politik hat Olivier Bault den Vizemarschall des polnischen Sejm (Vizepräsident des Unterhauses) und Vorsitzenden…

Emmanuel Macron und Mitteleuropa – 1/2

Von Thibaud Cassel. Europäische Union – Am Sonntag, den 15. April gewährte der französische Staatspräsident Emmanuel Macron ein Fernsehinterview von beinahe drei Stunden. Auf halbem Wege zwischen seiner Wahl durch eine breite Mehrheit und den Europawahlen von 2019 hatte das Ereignis sowohl…