EU | Visegrád Post

Polen/Europäische Union – Man sollte nicht denken, dass die relative Waffenruhe, die die europäischen Instanzen gegenüber Polen eingehalten haben, von Dauer sein wird, während Ungarn – wegen seiner Weigerung, seine nationalen Interessen zu opfern – nun mit dem sogenannten Konditionalitätsmechanismus angegriffen wird.…

Nachrichten

Brüssel löst Rechtsstaatsmechanismus gegen Ungarn aus

Die Redaktion 30 April 2022

Ungarn/EU – Nach dem erneuten Sieg von Viktor Orbáns Fidesz bei den Parlamentswahlen am 3. April wurde es bereits erwartet, nun ist es soweit. Wie der EU-Kommissar für Haushalt und Verwaltung, Johannes Hahn, am Mittwoch, den 27. April, auf Twitter bekannt gab,…

Nachrichten

Jarosław Kaczyński prangert die antipolnische Sturheit der Europäischen Kommission an

Die Redaktion 13 April 2022

Polen/EU – Während Polen seit dem Beginn der russischen Aggression gegen die Ukraine am 24. Februar de facto an vorderster Front steht, um die ukrainischen Flüchtlinge aufzunehmen, von denen es – laut den neuesten Zahlen des UNHCR vom 11. April – bereits…

Nachrichten

Fidesz hat die Wahlen gewonnen, EU bereitet Sanktionen vor

Die Redaktion 7 April 2022

Ungarn/EU – Es wird wohl wie schon 2018 der Zufall des Kalenders gewesen sein, denn niemand wird sich irgendeinen Zusammenhang ausdenken... Kaum hat Ungarn die Fidesz-KDNP-Koalition bei den Parlamentswahlen am 3. April mit einer Zweidrittelmehrheit bestätigt, setzt die Europäische Union ihre Sanktionsverfahren…

Nachrichten

Angesichts des Flüchtlingsstroms bittet Ungarn die EU um seinen Aufbaukredit

Die Redaktion 23 März 2022

Ungarn – Letztes Jahr hatte Ungarn beschlossen, nur die Zuschusskomponente des europäischen Aufbauprogramms NextGeneration EU zu beantragen und auf die Darlehenskomponente zu verzichten. Angesichts des Zustroms von Flüchtlingen aus der Ukraine haben die ungarischen Behörden beschlossen, nun doch die Europäische Union um…

Nachrichten

Sanktionen gegen Ungarn und Polen: Die Kommission zögert

Die Redaktion 15 März 2022

Ungarn/Polen/EU – Während sich die Mehrheit des Europaparlaments am Donnerstag, den 10. März (mit 478 zu 155 Stimmen) für die schnelle Verhängung von Sanktionen gegen Ungarn und Polen aussprach, da der EUGH die Klagen dieser beiden Mitgliedstaaten gegen den „Konditionalitätsmechanismus“ abgewiesen hatte,…

Politik

Gegen Polen und Ungarn legt die EU die Waffen nicht nieder

Olivier Bault 8 März 2022

Dieser Artikel ist in der Tageszeitung Présent erschienen. EU/Polen/Ungarn – Polen und Ungarn sind heute die beiden EU-Länder, die die meisten ukrainischen Flüchtlinge aufnehmen. Zwischen Donnerstag, dem 24. Februar, dem ersten Tag des von Russland gegen seinen slawischen Nachbarn entfesselten Krieges, und…

Interviews

Andrij Schkrabyuk: „Die Ukraine ist eine Mischung aus östlicher Religiosität und westlichen politischen Traditionen“

Olivier Bault 4 März 2022

Ukraine – Interview mit dem ukrainischen Wissenschaftler Andrij Schkrabyuk: „Historisch gesehen gab es die ukrainische Unabhängigkeit bereits zur Zeit der Kosaken, d.h. in der zweiten Hälfte des 17. Jahrhunderts. Verschiedene Elemente dieses ukrainischen Hetmanats funktionierten bis 1783. Darüber hinaus gab es in…

Nachrichten

EUGH weist ungarische und polnische Klagen gegen Rechtsstaatsmechanismus ab

Die Redaktion 18 Februar 2022

Europäische Union – Diese Entscheidung wurde erwartet und ist nicht überraschend. Der Gerichtshof der Europäischen Union (EUGH) hat am Mittwoch, den 16. Februar, „die Klagen Ungarns und Polens gegen den Konditionalitätsmechanismus [abgewiesen], der den Erhalt von Mitteln aus dem Unionshaushalt davon abhängig…

Magyar Nemzet

Ryszard Legutko: Sie fallen wie ein Bulldozer über uns her

Partenaire 12 Februar 2022

Dieser Artikel ist am 10. Februar 2022 in der Magyar Nemzet erschienen. Brüssels Ziel ist es, den Regierungen Ungarns und Polens das Leben unmöglich zu machen. Ryszard Legutko, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) im Europäischen Parlament, ist…

Magyar Nemzet

Dalibor Roháč und was dahinter steckt

Partenaire 9 Februar 2022

Dieser Artikel ist am 7. Februar 2022 in der Magyar Nemzet erschienen. Der in Washington lebende und wirkende slowakische Wissenschaftler hat in der Vergangenheit sowohl die Europäische Union als auch die USA aufgefordert, Sanktionen gegen Ungarn zu verhängen. In einem kürzlich aufgetauchten…

Politik

Macron und die polnischen Illusionen

Die Redaktion 29 Januar 2022

Die Rede des französischen Präsidenten vor dem Europaparlament verheißt nichts Gutes. Leitartikel von Paweł Lisicki, Chefredakteur der einflussreichen konservativen polnischen Wochenzeitung Do Rzeczy, veröffentlicht in der Ausgabe vom 24. Januar 2022 unter dem Titel „‚Wszystko to wróży jak najgorzej‘. Macron i polskie…