Europäische Union | Visegrád Post

Polen/Frankreich – Der polnische Präsident Andrzej Duda reiste am Mittwoch, 27. Oktober nach Paris, wo er von seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron im Élysée-Palast empfangen wurde. Die beiden Staatsoberhäupter sprachen über die französisch-polnische Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Energie und Sicherheit sowie…

Polen/Europäische Union – Nach den Reaktionen auf die Rede des polnischen Ministerpräsidenten im Europaparlament am Dienstag, den 19. Oktober, möchte man Winston Churchill paraphrasieren und an den doppelten Rückzug des polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki im vergangenen Jahr erinnern: auf der Tagung des…

Politik Olivier Bault 22 Oktober 2021

Nachrichten

Die Klarstellung des polnischen Verfassungsgerichts ruft weiterhin Reaktionen hervor

Die Redaktion 14 Oktober 2021

Polen/Europäische Union – Die Entscheidung des polnischen Verfassungsgerichts vom 7. Oktober, die auf eine Anfrage von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki zurückging, ist lediglich eine Erinnerung an das Offensichtliche, nämlich dass europäisches Recht nur in den Bereichen Vorrang vor dem nationalen Recht der Mitgliedstaaten…

Politik

Polnisches Verfassungsgericht verteidigt Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gegen den EUGH

Olivier Bault 9 Oktober 2021

Polen – Das Urteil des polnischen Verfassungsgerichts vom 7. Oktober hat Reaktionen ausgelöst, vor allem bei denjenigen, die die europäische Integration unter Umgehung demokratisch ratifizierter Verträge vorantreiben wollen. In den europäischen Medien gab es nach dem Urteil zahlreiche Fehlinformationen. Die EU werde…

Magyar Nemzet

Nicolas Bay: Es wird ein stalinistischer Prozess gegen Ungarn geführt

Partenaire 2 Oktober 2021

Dieser Artikel ist am 30. September 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. Die Delegation des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europaparlaments – besser bekannt als LIBE-Ausschuss – ist am 29. September zu einem siebentägigen Besuch in Budapest eingetroffen und…

Magyar Nemzet

Zemmour: „Wir leben in der Zeit des Zivilisationskampfes zwischen Islam und Christentum“

Partenaire 30 September 2021

Dieser Artikel ist am 27. September 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. „Die Vereinigten Staaten von Europa sind die Fata Morgana jener Europa-Besessenen, die souveräne Nationen zerstören, ohne sie wenigstens durch europäische Souveränität zu ersetzen“ – so Éric Zemmour, der zum IV.…

Nachrichten

Vier polnische Regionen lassen sich wegen EU-Gelder erpressen

Die Redaktion 29 September 2021

Polen – Nach der Woiwodschaft Kleinpolen am 22. September und der Woiwodschaft Heiligkreuz (Świętokrzyskie) am 24. September haben die Landtage der Woiwodschaften Karpatenvorland und Lublin am Montag, den 27. September, die Aufhebung ihrer Resolutionen aus dem Jahr 2019 beschlossen, mit denen sie…

Nachrichten

Kaczyński: „Es wird keinen Polexit geben“

Die Redaktion 16 September 2021

Polen/Europäische Union – Es ist eine Untertreibung zu sagen, dass die Beziehungen zwischen Brüssel und Warschau seit einigen Jahren nicht sehr gut sind. In zahlreichen Fragen (insbesondere bei den LGBT-„Rechten“ und der Justizreform) steht die polnische Regierung unter der Führung der PiS,…

Politik

Zur Gemeinsamen Erklärung der konservativen Parteien Europas – eine Perspektive

David Engels 16 September 2021

Der Kampf um eine alternative Europäische Union ist eines der wichtigsten Desiderate der Politik des 21. Jh.s, denn ohne eine enge Zusammenarbeit der europäischen Nationen auf der einen Seite und einem gemeinsamen Kampf gegen die zahlreihen inneren und äußeren Feinde des Abendlandes…

Nachrichten

Das Europaparlament setzt seinen LGBT-Kreuzzug fort – Reaktionen in Mitteleuropa

Die Redaktion 15 September 2021

Europäische Union – In Fortsetzung seiner Politik der Vereinheitlichung und Etablierung von „LGBT-Rechten“ in der gesamten Europäischen Union als Teil eines „Regenbogen-Europas“ hat das Europaparlament am 13. September mit 387 zu 161 Stimmen bei 123 Enthaltungen eine Entschließung angenommen, in der die…

Politik

Noch immer in der Minderheit, ist die Polexit-Option kein Tabu mehr im rechten Lager

Olivier Bault 11 September 2021

Polen – Könnte sich die PiS, die die EU-Mitgliedschaft bisher bedingungslos unterstützt hat, in der Frage des Polexit ihre Meinung ändern? Nach der Bekanntgabe der Forderung der Europäischen Kommission nach einer täglichen Geldstrafe gegen Polen wegen seiner Justizreform deutete der Vorsitzende der…

Magyar Nemzet

Fortsetzung einer Erfolgsgeschichte

Partenaire 10 September 2021

Dieser Artikel ist am 9. September 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. Ungarn und Serben schreiben eine neue Seite ihrer gemeinsamen Zukunft Auch wenn es nur wenige wissen, befindet sich eines der ältesten architektonischen Denkmäler der serbisch-magyarischen Beziehungen auf der heute unter…