PiS | Visegrád Post

Polen: Kaczyński steht zu Pegasus-Nutzung

Die Redaktion 7 Januar 2022

Polen – Der PiS-Vorsitzende und polnische stellvertretende Ministerpräsident Jarosław Kaczyński hat sich zu den Gerüchten geäußert, wonach die israelische Software verwendet werde, um Oppositionspolitiker auszuspionieren. In einem Interview, das die Zeitschrift Sieci am Montag veröffentlichen wird und über das Do Rzeczy und…

Nachrichten

Überprüfung von Impfpässen: Nichts geht mehr zwischen Ziobro und Morawiecki?

Die Redaktion 16 Dezember 2021

Polen – Das konservative Magazin Do Rzeczy berichtete am Donnerstag, den 16. Dezember, dass es in der polnischen Regierung zu einem neuen schweren Konflikt gekommen sei. Justizminister Zbigniew Ziobro (Solidarna Polska) soll mit dem Gesetzesvorschlag über die Überprüfung von Impfpässen durch Arbeitgeber…

Nachrichten

Covid-Maßnahmen in Polen: Die Konfederacja verschärft den Ton

Die Redaktion 16 Dezember 2021

Polen – Während die sanitären Beschränkungen, die von den Behörden unter dem Deckmantel der Coronavirus-Pandemie verhängt wurden – Polen wartet, wie viele andere Länder auch, auf eine mögliche neue Welle einer neuen Variante – und ab Mittwoch, dem 15. Dezember, weiter verschärft…

Politik

Konservatives Gipfeltreffen in Warschau vor dem Hintergrund der Annäherung Marine Le Pens mit der polnischen Führung

Olivier Bault 7 Dezember 2021

Polen/Europäische Union – „Kaczyńskis Germanophobie und sein extremer Widerwille, eine starke Europäische Union aufzubauen, haben dazu geführt, dass Putins faschistische Freunde heute in Warschau als Helden begrüßt werden. Ein weiterer Schritt auf dem Weg, die Europäische Gemeinschaft von innen heraus zu zerschlagen.…

Nachrichten

Polnischer Vize-Justizminister prangert Errichtung eines Vierten Reichs an

Die Redaktion 6 Dezember 2021

Polen – Die liberale Opposition in Polen ist wieder einmal in Aufruhr. Der stellvertretende polnische Justizminister Marcin Romanowski erklärte gegenüber dem Fernsehsender TV Trwam zu den jüngsten Entwicklungen in den Konflikten zwischen Polen und den Führungsgremien der Europäischen Union : „Es gibt…

Politik

PiS über sanfte Impfsegregation gespalten

Olivier Bault 20 November 2021

Polen – Der polnische Gesundheitsminister bemüht sich bereits seit mehreren Monaten um die Verabschiedung eines Gesetzes , das es Arbeitgebern ermöglichen würde, den Covid-19-Impfstatus ihrer Arbeitnehmer zu überprüfen. Die Arbeitgebergewerkschaft Lewiatan forderte dies mit der Begründung, dass dies eine…

Interviews

Jacek Saryusz-Wolski: „Als Antwort auf die Erpressung der Kommission sollte Polen aus dem Europäischen Aufbauplan aussteigen und das Klimapacket blockieren“

Olivier Bault 6 November 2021

Interview mit dem Europaabgeprdneten Jacek Saryusz-Wolski. Jacek Saryusz-Wolski war einst eine führende Persönlichkeit der Bürgerplattform (PO) und einer der wichtigsten Verhandlungsführer für den Beitritt Polens zur Europäischen Union. Angewidert von der Art und Weise, wie seine liberalen Kollegen nach der Wahlniederlage 2015…

Politik

PiS gab bei Covid-Massnahmen nach, um Mehrheit im Sejm zu sichern

Olivier Bault 21 September 2021

Polen – Am Mittwoch fand eine Demonstration in der Nähe des polnischen Parlamentsgebäudes statt. Die Warschauer Demonstration wurde von der Konfederacja (einem Bündnis von Nationalisten und Libertariern im Sejm) organisiert und folgte auf erfolgreiche Demonstrationen in mehreren Provinzstädten, darunter Kattowitz und Thorn,…

Nachrichten

Kaczyński: „Es wird keinen Polexit geben“

Die Redaktion 16 September 2021

Polen/Europäische Union – Es ist eine Untertreibung zu sagen, dass die Beziehungen zwischen Brüssel und Warschau seit einigen Jahren nicht sehr gut sind. In zahlreichen Fragen (insbesondere bei den LGBT-„Rechten“ und der Justizreform) steht die polnische Regierung unter der Führung der PiS,…

Nachrichten

Der polnische Episkopat, der EGMR, die UNO und der Frauenstreik eilen den Migranten zu Hilfe

Die Redaktion 29 August 2021

Polen – Während weißrussische Grenzschützer die Migranten – vor allem Iraker, aber auch Afghanen –, die Litauen nicht mehr auf sein Hoheitsgebiet hereinlassen will, an die polnische und lettische Grenze treiben, und die Regierung von Mateusz Morawiecki – von der polnischen Öffentlichkeit…

Politik

Verfügt die Regierung Morawiecki noch über eine Mehrheit im Sejm?

Olivier Bault 27 August 2021

Polen – Die Frage, ob die Regierung von Mateusz Morawiecki noch über eine Mehrheit im Sejm verfügt, wird wahrscheinlich in einer Abstimmung über die Entlassung der „Marschallin“ (Präsidentin) des polnischen Unterhauses beantwortet werden. Die Oppositionsgruppen möchten Elżbieta Witek von der Partei Recht…

Politik

Zustrom von illegalen Einwanderern an der polnischen Grenze

Agnieszka Golańska-Bault 24 August 2021

Polen/Weißrussland – Die polnischen Grenzschutzbehörden, die durch Tausende von Militärangehörigen verstärkt wurden, versuchen derzeit zu verhindern, dass eine noch nie dagewesene Welle illegaler Einwanderer aus dem Nahen Osten und Afghanistan über Weißrussland auf polnisches Gebiet gelange. Die polnisch-weißrussische Grenze hat eine Gesamtlänge…