{"id":23120,"date":"2025-10-11T17:58:30","date_gmt":"2025-10-11T16:58:30","guid":{"rendered":"https:\/\/visegradpost.com\/?p=23120"},"modified":"2025-10-09T17:30:14","modified_gmt":"2025-10-09T16:30:14","slug":"bruessel-hat-es-erlaubt-italien-pumpt-12-milliarden-euro-in-die-armee-und-umgeht-dabei-geschickt-die-eu-schuldenregeln","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/visegradpost.com\/de\/2025\/10\/11\/bruessel-hat-es-erlaubt-italien-pumpt-12-milliarden-euro-in-die-armee-und-umgeht-dabei-geschickt-die-eu-schuldenregeln\/","title":{"rendered":"\u201eBr\u00fcssel hat es erlaubt\u201c: Italien pumpt 12 Milliarden Euro in die Armee (und umgeht dabei geschickt die EU-Schuldenregeln)"},"content":{"rendered":"
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KURZ GESAGT<\/strong><\/td>\n<\/tr>\n
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  • Italien erw\u00e4gt, die Verteidigungsausgaben<\/strong> um 12 Milliarden Euro zu erh\u00f6hen<\/li>\n
  • Die EU erlaubt es, Verteidigungsausgaben<\/strong> vom j\u00e4hrlichen Defizit<\/strong> auszuklammern<\/li>\n
  • Italien plant, bis 2035 5 % des BIP<\/strong> f\u00fcr Verteidigung auszugeben<\/li>\n
  • SAFE-Programm soll die Verteidigungsausgaben<\/strong> durch EU-Darlehen unterst\u00fctzen<\/li>\n<\/ul>\n<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/figure>\n

    Italiens Verteidigungsausgaben sind Gegenstand einer intensiven Debatte, da das Land versucht, seine Milit\u00e4rausgaben signifikant zu erh\u00f6hen, um den Anforderungen der NATO gerecht zu werden. Mit einem geplanten Anstieg um 12 Milliarden Euro steht Italien vor der Herausforderung, dies innerhalb der geltenden EU-Haushaltsregeln zu realisieren. Die EU bietet eine spezielle Regelung, die es den Mitgliedstaaten erlaubt, Verteidigungsausgaben bei der Berechnung des j\u00e4hrlichen Defizits auszuklammern. Diese Ma\u00dfnahme k\u00f6nnte es Italien erm\u00f6glichen, seine Verteidigungsausgaben zu steigern, ohne gegen die strikten Defizitvorgaben der EU zu versto\u00dfen, die eine Obergrenze von 3 % des BIP vorsehen.<\/p>\n

    Europ\u00e4ische Union und die Verteidigungsfinanzierung<\/h2>\n

    Die EU hat ein komplexes Regelwerk, das die Haushaltsdisziplin der Mitgliedstaaten sicherstellen soll. Die sogenannte National Escape Clause (NEC) ist ein Mechanismus, der es den Mitgliedstaaten erlaubt, in bestimmten F\u00e4llen von diesen Regeln abzuweichen. Diese Ausnahmeregelung wurde eingef\u00fchrt, um die milit\u00e4rische Bereitschaft in Europa zu st\u00e4rken, insbesondere im Kontext der geopolitischen Spannungen mit Russland. Die Nutzung der NEC w\u00fcrde Italien erm\u00f6glichen, zus\u00e4tzliche Mittel in die Verteidigung zu investieren, ohne die Defizitgrenze zu \u00fcberschreiten.<\/p>\n

    Im Rahmen des SAFE-Programms (Supporting Active Financing for Europe) hat Italien bereits 14,9 Milliarden Euro an EU-Darlehen beantragt, um seine Verteidigungsausgaben zu finanzieren. Diese Mittel sollen in gemeinsame Projekte mit anderen EU-L\u00e4ndern flie\u00dfen, um die kollektive Sicherheit zu st\u00e4rken. Der Erfolg des SAFE-Programms wird entscheidend daf\u00fcr sein, ob Italien die NEC aktivieren muss oder nicht.<\/p>\n

    \u201eSie zeigen es uns schon im Kino\u201c: Dieses Geheimflugzeug von Lockheed Martin fliegt mit Mach 6 (und niemand darf dar\u00fcber sprechen)<\/a><\/p><\/blockquote>\n