Menschenrechte | Visegrád Post

Österreich – Fast ein Jahr, nachdem der Nationalrat – trotz massiven Widerstands der Bevölkerung – ein Gesetz zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen Covid verabschiedet hatte, kündigte der österreichische Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) am Samstag, den 14. Januar, seine Absicht an, alle…

Interviews

Janez Janša: „Die politischen Prozesse in Europa haben sich von der Demokratie abgewendet“

Ferenc Almássy 6 Oktober 2022

Interview mit Janez Janša, dem ehemaligen slowenischen Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der Slowenischen Demokratischen Partei (Slovenska demokratska stranka, SDS): „Die politischen Prozesse in Europa haben sich in den letzten anderthalb Jahrzehnten von der Demokratie abgewendet.“ Janez Janša ist eine der wichtigsten Persönlichkeiten der…

Nachrichten

Lockdown für alle in Österreich, für Ungeimpfte in der Slowakei

Die Redaktion 19 November 2021

Mitteleuropa – Konfrontiert mit einer neuen Welle des Coronavirus, verschärfen die mitteleuropäischen Länder eine nach der anderen die Covid-Maßnahmen, um „ die Ausbreitung des Virus einzudämmen .“ Harter Lockdown in Österreich ab dem 22. November Zunächst Österreich, wo mit Stand vom…

Politik

Neuer Bericht gegen Polen im Europaparlament: Litanei der Vorwürfe und Eingeständnisse der Hilflosigkeit

Olivier Bault 2 Juni 2020

Polen - Obwohl er noch nicht veröffentlicht wurde, wurde der Berichtsentwurf des Europäischen Parlaments gegen Polen am Morgen des 19. Mai an die Mitglieder des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) gesendet. Dieser Berichtsentwurf ist gleichzeitig ein Antrag auf Beschluss…

Gesellschaft

Ungarn schließt Durchgangslager für Asylbewerber

Die Redaktion 23 Mai 2020

Nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) kündigte die ungarische Regierung am Donnerstag, den 21. Mai an, die an ihrer Grenze eingerichteten Transitzonen zu schließen. Diese Transitzonen, die Asylanträge registrieren und Kontrollen von Migranten durchführen sollen, die legal einreisen möchten, wurden von…

Interviews

François-Xavier Bellamy: „Die Frage des Rechtsstaats wird von anderen Fraktionen instrumentalisiert“

Die Redaktion 22 Januar 2020

Interview mit dem französischen EVP-Europaabgeordneten François-Xavier Bellamy (Les Républicains, LR): „Diese Situation verrät vor allem, dass die Frage des Rechtsstaats von anderen Fraktionen instrumentalisiert wird, um politische Meinungsverschiedenheiten zu fördern.“ Am Donnerstag, den 16. Januar wurde ein Antrag im Europaparlament (mit 446…

Gesellschaft

Russische Familie beantragt Asyl in Polen, um schwedischen Sozialbehörden zu entkommen

Olivier Bault 27 April 2019

Von Olivier Bault. Polen – Die drei Töchter dieses russischen christlichen in Schweden lebenden Paares waren von den schwedischen Behörden in eine aus dem Libanon stammende arabisch-muslimische Familie untergebracht worden. Denis Lisow, der Vater von Sofia (12), Serafina (6) und Alisa (4),…

Gesellschaft

Die Österreichische Post speicherte jahrelang die vermutete politische Affinität ihrer Kunden ab

Die Redaktion 22 Februar 2019

Von der Redaktion. Österreich – Das investigative Medienportal Addendum sorgte am 7. Januar in der Früh für großes Aufsehen, denn es veröffentlichte eine Nachricht, die man für gewöhnlich für eine Fakenews halten würde, doch war es keine… Unsere österreichischen Kollegen des Portals…

Gesellschaft

Polen, Freistatt für norwegische Familien

Olivier Bault 5 Januar 2019

Von Olivier Bault. Polen – Die Norwegerin Silje Garmo und ihre siebenjährige Tochter Eira, die vor den norwegischen Sozialbehörden (Barnevernet) geflohen sind, haben gerade Asyl in Polen erhalten! Genauer gesagt: der Außenminister hat gerade ihrem Asylantrag zugestimmt und die Gewährung des Asyls…

Tag: Menschenrechte

Österreich wird alle Gesetze und Einschränkungen in Bezug auf Covid aufheben

Janez Janša: „Die politischen Prozesse in Europa haben sich von der Demokratie abgewendet“

Lockdown für alle in Österreich, für Ungeimpfte in der Slowakei

Neuer Bericht gegen Polen im Europaparlament: Litanei der Vorwürfe und Eingeständnisse der Hilflosigkeit

Ungarn schließt Durchgangslager für Asylbewerber

François-Xavier Bellamy: „Die Frage des Rechtsstaats wird von anderen Fraktionen instrumentalisiert“

Russische Familie beantragt Asyl in Polen, um schwedischen Sozialbehörden zu entkommen

Die Österreichische Post speicherte jahrelang die vermutete politische Affinität ihrer Kunden ab

Polen, Freistatt für norwegische Familien