Kurz vor den Wahlen soll Parlamentsausschuss russische Einflüsse in Polen untersuchen

Ein Ausschuss um russische Einflüsse zu jagen oder um Oppositionelle während des Wahlkampfes für die Parlamentswahlen im Herbst zu behindern? Wie so oft in Polen stehen sich zwei konkurrierende Narrative gegenüber, nachdem Präsident Andrzej Duda am Montag ein Gesetz zur Einrichtung eines…

Nachrichten

Polen schließt seine Grenze für weißrussische Waren

Die Redaktion 31 Mai 2023

Polen/ Weißrussland – Nachdem das Oberste Gericht in Minsk die Verurteilung des Vertreters der polnischen Minderheit in Weißrussland, Andrzej Poczobut, zu acht Jahren Strafkolonie bestätigt hatte, machte Polen seine Drohungen wahr und kündigte an, dass es ab dem 1. Juni den gesamten…

Gesellschaft

Russische Medien beschuldigen Polen, einen Staatsstreich in Weißrussland anzuzetteln

Die Redaktion 31 Mai 2023

Dieser Artikel ist am 29. Mai 2023 auf dem Portal des OJIM erschienen. Nach dem polnischen Botschafter in Frankreich im vergangenen März hat nun auch ein pensionierter polnischer General die russischen Medien auf den Plan gerufen, die nicht davor…

Nachrichten

Brüssel gibt grünes Licht für die Erweiterung des Kraftwerks Paks

Die Redaktion 30 Mai 2023

Ungarn – Trotz der immer wiederkehrenden Konflikte in den Beziehungen zwischen Ungarn und der Europäischen Union gibt es Fragen, bei denen Annäherungen und Vereinbarungen erzielt werden können, wie zuletzt bei der Erweiterung des Atomkraftwerks Paks. Wie der ungarische Außenminister Péter Szijjártó…

Nachrichten

Ungarn blockiert neue EU-Militärhilfe für die Ukraine

Die Redaktion 25 Mai 2023

Ungarn – Die EU-Außenminister trafen sich am Montag, den 22. Mai, in Brüssel, um über das elfte Sanktionspaket gegen Russland und eine neue Militärhilfe für die Ukraine zu diskutieren. Wieder einmal wurden die angespannten Beziehungen zwischen Kiew und Budapest in die europäische…

Nachrichten

Hat die Ukraine erwogen, die Druschba-Pipeline zu sprengen?

Die Redaktion 23 Mai 2023

Ukraine/ Ungarn – Seit einiger Zeit belastet eine neue Affäre die ohnehin schon gespannten Beziehungen zwischen der Ukraine und Ungarn , die dies nicht wirklich nötig hatten. Während die große Mehrheit der europäischen und westlichen Staaten sich im Konflikt zwischen…

Nachrichten

Prügel für Viktor Orbán nach seiner neuen Kritik am Brüsseler Hegemonismus

Die Redaktion 21 Mai 2023

Ungarn/ EU – Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat erneut die hegemonialen, ja sogar totalitären Tendenzen der Europäischen Union kritisiert... Seine Kritiker, und davon gibt es viele in der EU, wollen darin eine Art Godwin-Punkt im Machtkampf zwischen Brüssel und Budapest sehen.…

Nachrichten

Die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová hat eine Expertenregierung ernannt

Die Redaktion 19 Mai 2023

Slowakei – Nach dem Rücktritt der Regierung von Eduard Heger am 7. Mai wurde der Ökonom und Banker Ľudovít Ódor, Vizegouverneur der Slowakischen Nationalbank, zum Ministerpräsidenten ernannt und mit der Führung einer „Expertenregierung“ beauftragt, die bis zu den vorgezogenen Parlamentswahlen…

Nachrichten

Ungarischer Generalstabschef provoziert diplomatischen Zwischenfall mit Polen

Die Redaktion 15 Mai 2023

Ungarn/ Polen – Während sich die traditionell guten Beziehungen zwischen Warschau und Budapest aufgrund des russisch-ukrainischen Krieges auffällig abgekühlt haben, hat der Generalstabschef der ungarischen Armee, Gábor Böröndi, einen regelrechten Stein ins Wasser geworfen, indem er einen Matovič-ähnlichen Ausrutscher…

Nachrichten

Pfizer: Polen weigert sich, für Impfstoffe zu zahlen, die niemals produziert werden

Die Redaktion 11 Mai 2023

Polen – Während die Weltgesundheitsorganisation (WHO) das offizielle Ende der „Coronavirus-Pandemie“ , die seit dem Winter 2020 andauerte, verkündet hat und hier und da begonnen wird, die Verantwortung der einen oder anderen Seite für die zahlreichen Missbräuche zu analysieren, die im…

Nachrichten

Slowakei: Eduard Heger wirft das Handtuch

Die Redaktion 9 Mai 2023

Slowakei – Knapp fünf Monate, nachdem die Regierung von Eduard Heger im Nationalrat überstimmt worden war, wurde sie von einer neuen Regierungskrise erschüttert. Eigentlich sollte sie noch die laufenden Geschäfte bis zu den vorgezogenen Parlamentswahlen am 30. September abwickeln. …

Politik

CPAC Hungary 2023: Orbán will zeigen, dass er nicht isoliert ist

Die Redaktion 8 Mai 2023

Ungarn – Nach der ersten europäischen Veranstaltung im vergangenen Jahr wurde am 4. und 5. Mai 2023 eine zweite CPAC in Budapest organisiert. Als einzige Version dieses großen Treffens von Konservativen (nach Art der US-Republikaner) auf dieser Seite des Atlantiks ist es…