Von Rafał Ziemkiewicz.
Der polnische Präsident Andrzej Duda hat am Anfang des Monats mitgeteilt, dass, falls er dort das Wort nicht ergreifen dürfe, er sich zu der vom Yad Vashem Institut am 23. Januar in Jerusalem organisierten Gedenkveranstaltung anlässlich des 75. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die sowjetischen Truppen nicht begeben würde. Diese Entscheidung ist mit der Ablehnung der Veranstalter verbunden, ihm zu erlauben, eine Rede zu halten, während die Vertreter Russlands, Frankreichs, Großbritanniens und der USA das Wort ergreifen werden. Der polnische Präsident befürchtete daher, stillschweigend neuen Anschuldigungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin zuhören zu müssen, der die Elemente der sowjetischen Propaganda übernimmt und neulich meinte, dass Polen versucht habe, sich mit Hitler zu verbünden, und daher einen Teil der Verantwortung für den Krieg und die Shoah trage, im Gegensatz – so Putin – zur von Stalin geführten Sowjetunion, die den deutsch-sowjetischen Nichtangriffspakt in August 1939 (und das geheime Zusatzprotokoll bezüglich der Aufteilung Mitteleuropas) nur unterzeichnet hätte, um Zeit zu gewinnen.
Hier ist die Erklärung dieser Situation aus dem Blickwinkel Polens, wie sie der Journalist und Polemiker Rafał Ziemkiewicz es in einem im polnischen konservativen Magazin Do Rzeczy vom 13.-19. Januar 2020 veröffentlichten Artikel erläuterte:
„Israel wird von den russischen Juden dominiert, deren Verhältnis zu unserem Land durch die Propaganda der ehemaligen UdSSR geprägt wurde. Ihre Ressentiments decken sich mit den Interessen der einflussreichen jüdischen Organisationen in Amerika.“
Nach einigen Wochen Abstand wird sichtbar, dass die Beleidigungen des russischen Präsidenten, der viermal Polen verbal angegriffen hat, indem er andeutete, dass wir für den Zweiten Weltkrieg mitverantwortlich wären, und unsere Politiker der Vorkriegszeit als antisemitische Dreckskerle bezeichnet hat, kein Zufall sondern der Anfang einer überlegten Propagandakampagne waren. Es scheint, dass diese Kampagne ihren Höhepunkt auf dem World-Holocaust-Forum in Jerusalem finden wird, wo Wladimir Putin eben heuer der ranghöchste Gast und Redner sein wird.
Dieses jährliche Forum, das zum fünften Mal am 23. Januar zusammenkommt, wird von einer privaten Stiftung, dem World-Holocaust-Forum, organisiert, das von Wjatscheslaw Mosche Kantor kontrolliert wird, einem russischen Oligarchen, der gleichzeitig im Kreis der internationalen jüdischen Organisationen sehr aktiv ist. Ohne sich zu sehr für den Ursprung seines Vermögens interessieren zu wollen, kann man sicher sein, dass er es nicht erworben bzw. allenfalls nicht behalten hätte, ohne aktiv mit den russischen Behörden zusammenzuarbeiten. Trotz allem ist es eben Kantor, der das Programm des Treffens entscheidend beeinflusst, während die Schirmherrschaft des Yad-Vashem-Museums und der israelischen Behörden diesem Treffen in den Augen der ganzen Welt den Charakter einer jährlichen offiziellen Gedenkveranstaltung verleiht. Die bei solchen Anlässen ausgedrückten Meinungen werden unmittelbar auf den Frontseiten der einflussreichsten Medien der Welt übernommen.
Angriffe um von internen Problemen abzulenken
Nach dem Pearl Harbor, das der israelische Ministerpräsident vor zwei Jahren unserem Image zugefügt hatte, als er seiner Botschafterin befahl, Polen eben während der Gedenkveranstaltung für die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz anzugreifen und dabei glauben zu lassen, dass Polen die Historiker und Künstler sanktionieren möchte, die über polnische Mitverantwortungen innerhalb der Shoah schreiben würden, kennen wir ihre Stoßkraft nur zu gut. Die polnische Novelle zum Gesetz über das Institut des Nationalen Gedenkens war zum Vorwand für diesen Angriff geworden. Allerdings und auch wenn es – auch auf der polnischen Seite – unbemerkt blieb, wurden zu diesem Anlaß parteiisch interpretierte Paragraphen des Gesetzes ins Visier genommen, obwohl es diese schon seit Jahren gab, ohne dass Juden dagegen protestiert hätten. Diese hätten jedoch zahlreiche Gelegenheiten gehabt, um ihre etwaigen Zweifel im Rahmen der normalen Beziehungen zwischen zivilisierten Nationen kundzutun. Mit dem Abstand erscheint, dass dieses ganze Lärm die Konsequenzen der internen politischen Konflikte in Israel war. Indem er den Skandal auslöste, wollte Netanjahu von den Anschuldigungen der Korruption ablenken, die zu dieser Zeit gegen ihn erhoben wurden, und gleichzeitig wollte er seine Standhaftigkeit gegenüber einem Polen beweisen, das die israelischen nationalistischen Wähler nicht mögen und bei denen er sich einen Vorteil gegenüber Jair Lapid , seinem Hauptgegner in dem Segment, schaffen wollte. Dabei hat er sein Ziel nicht ganz erreicht, da seine Position unstabil bleibt und die Aktion des polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki zweifelsohne auf Druck der USA eine gemeinsame Erklärung mit Netanjahu erreichen konnte, die Polen eine gewisse historische Gerechtigkeit widerfahren lässt und unsere Verluste zu minimieren ermöglichte.
Diese Affäre diente allerdings als Muster und Inspiration für Wladimir Putin. Und hier auch sind die Hauptgründe der Angriffe bei den internen Problemen des Angreifers zu suchen. Putin braucht immer dringender Erfolg. Die Aggression auf der Krim und im Donbass durch bewaffnete Männer ohne nationale Abzeichen, von denen Putin behauptet hatte, dass sie sich in jedem x-beliebigen Outdoor Equipment Geschäft hätten ausrüsten können, hat den Russen nicht ermöglicht, die Ukraine zurückzuholen. In einer Gesellschaft, die bisher von post-kommunistischen Ressentiments geprägt und daher pro-russisch war, hat die Perfidie der russischen Aggression im Gegenteil den Geist des Widerstands und des Hasses gegen den östlichen Nachbar geweckt. Während die Lage im Donbass sich in einer Sackgasse befindet, scheint Russland gleichzeitig, seinen Einfluss in Weißrussland zu verlieren. Alexander Lukaschenko, der bei uns einen schlechten Ruf besitzt, hat sich als einen für Putin härteren Partner erwiesen, als man sich hätte vorstellen können. Der Grund dafür liegt teilweise darin, dass Russland sich seinerseits als unfähig gezeigt hat, seine bei der Gründung der Russisch-Weißrussischen Union eingegangenen Verpflichtungen einzuhalten. Ferner haben die Russen nicht wirklich Gründe dafür, über ihre wirtschaftliche Lage und ihren Lebensstandard zufrieden zu sein, die trotz der Versprechungen seit Jahren nicht besser werden, was sie immer bewusster werden lässt, dass sie in einem anachronistischen Staat leben, der nicht vom Westen sondern auch von Asien abgehängt wird.
Auf eine Aggression nach außen zurückzugreifen, um von internen Problemen abzulenken, ist keine neue Strategie. Vom Osmanischen Reich im 17. Jh. bis zum Angriff auf die Falklandinseln durch die argentinische Militärjunta kann man sicher etliche Beispiele davon erwähnen. Putin macht das Gleiche, auch wenn es derzeit glücklicherweise im Rahmen des Symbolischen bleibt. Die Besonderheit der russischen Gesellschaft macht, dass seine Wähler – noch mehr als materiellen Komfort – von ihm erwarten, dass er ihr Bedürfnis befriedige, sich als Bürger einer großen Macht zu fühlen. Sie wollen überzeugt werden, dass Russland trotz der Schwierigkeiten ihres Alltagslebens immer noch eine Großmacht sei, die Angst einflössen könne. Und wie für die israelische Führung so ist Polen auch für Russland die ideale Zielscheibe.
Russisch-israelische Annäherung
Ein weiterer Umstand, der Putin dazu antreibt, gerade Polen anzugreifen, ist die russisch-israelische Annäherung, die heute von beiden Seiten gewünscht wird, auch wenn sie vom wichtigsten Verbündeten Israels und Polens – nämlich von den USA – nicht gern gesehen wird. Es ist kein Zufall, wenn im Moment, wo die amerikanischen Drohnen den iranischen General Soleimani und dessen irakische Verbündete auf dem Flughafen Bagdad töteten, und während iranische Raketen als Vergeltung auf amerikanische Stützpunkte fielen, der russische Präsident sich gerade in Damas mit dem syrischen Diktator Baschar al-Assad unterhielt und unmittelbar danach in die Türkei flog, um sich dort mit dem Präsidenten Erdoğan zu treffen. Auf niedriger diplomatischer Ebene sind die Russen im Nahen Osten stets aktiv. Sich um die Angelegenheiten dieser Region zu kümmern ist zu einer Priorität der russischen Politik und zu einer Weise für Russland geworden, ihren Rang als Großmacht zu behalten. Das israelische Entgegenkommen stellt in diesem Spiel eine wichtige Trumpfkarte für Putin dar, während die Zusammenarbeit mit Putin für Netanjahu einen kostbaren Spielraum den amerikanischen Forderungen gegenüber liefert.
Der Staat Israel, der von großteils aus Polen stammenden Juden gegründet wurde und der seinerzeit zahlreiche polnische Künstler sehr gut aufgenommen hat, wird heute von den russischen Juden dominiert, bei denen das Verhältnis zu unserem Land und im allgemeinen die Weltanschauung im Umgang von der Propaganda der ehemaligen Sowjetunion geprägt wurde. Ihre Ressentiments decken sich mit den Interessen der einflussreichen jüdischen Organisationen in Amerika zusammen, die vor allem versuchen, das zu wiederholen, was ihnen beim Ausplündern der Schweizer Banken gelungen ist, nämlich Polen zu erpressen, indem man ihm Milliarden mit dem Vorwand erschwindle, ehemalige erblose jüdische Güter „zurückzuerstatten“. Da dieser Gedanke der „Rückerstattung“ erbloser Güter keine völkerrechtlich sanktionierte Praxis darstellt, wäre das einzige, was ihre Forderungen rechtfertigen könnte, eine „moralische Verantwortung“ Polens. Um die Formulierung zu übernehmen, die der Präsident des Jüdischen Weltkongresses (WJC) benutzt hatte, darf man nicht erlauben, dass die Täter von ihren Opfern erben. Es handelt sich hier nicht – wie die Intelligentia des PiS es naiverweise glaubt – um ein „Missverständnis“ oder um ein „Vermächtnis aus der Vergangenheit“, sondern um eine zynische und immorale Propagandakampagne mit dem Ziel, einen bestimmten Plan auf Kosten unseres Landes mit Gangstermethoden durchzuführen.
Man kann sich schwer einen effizienteren Höhepunkt für diese Kampagne vorstellen, als ein von der ganzen Welt beobachtetes Forum, wo der russische Präsident, Spitzenpolitiker bzw. prominente Juden einen polnischen Präsidenten tadeln würden, ohne dass er das Wort ergreifen könne, und ihm dabei Lektionen der Moral bezüglich der polnischen Verantwortungen für den Krieg und die Shoah erteilen würden. Angesichts der Desinvolture in Bezug auf die historische Wahrheit, die Ministerpräsident Netanjahu an den Tag gelegt hat, als er auf einem zionistischen Kongress vor einigen Jahren behauptet hatte, dass die Deutschen die Shoah nicht wollten, sondern von den arabischen Führern dazu aufgestachelt wurden, konnte Putin sicher sein, einen Mitstreiter auf dieser Seite zu finden. Und zwar umso mehr als auf israelischer Seite der Partner Wjatscheslaw Kantors für die technische Organisation des Forums kein anderer als Außenminister Israel Katz ist, der – wie die Regierung, der er angehört – es immer kategorisch abgelehnt hat, sich für dessen rassistische Kommentare bezüglich des angeblichen „Antisemitismus, den die Polen mit der Muttermilch saugen“, zu entschuldigen.
Indem er es ablehnt, an dem teilzunehmen, was man wohl eine politisch-historische Parodie nennen muss, hat Präsident Duda aus polnischer Sicht die einzige mögliche Entscheidung getroffen. So wie es der polnische Botschafter in Israel, Marek Magierowski, wissen ließ, war die Möglichkeit für unseren Präsidenten, auf diesem Forum unter den gleichen Bedingungen wie die bedeutendsten Redner das Wort zu ergreifen, schon vor mehreren Monaten den Behörden Yad Vashems und Israels als eine unumgängliche Forderung dargelegt worden. Auf polnischer Seite scheint es also, dass alles Mögliche gemacht wurde, wenn man davon ausgeht, dass unsere Partner bona fide handelten. Es ist eine naive doch im diplomatischen Bereich notwendige Voraussetzung. Vielleicht hofften die Organisatoren des Forum bis zuletzt, dass es möglich sein könnte, den polnischen Präsidenten zu überzeugen, sich auf die Rolle zu beschränken, die man ihm vorgegeben hatte, indem man sich der „nützlichen Idioten“ bediene, die man in der Vergangenheit schon effizient ausnutzte, um Polen die Verantwortung für das Massaker von Jedwabne zuzuschieben bzw. das Image unseres Landes zu beschädigen.
Nützliche Idioten in Polen
Diese Berechnung war nicht ohne Grundlage. Die Opposition, die sich selbst seinerzeit als „totale Opposition“ bezeichnete, hat uns schon bewiesen, dass sie bereit sei, – um gegen Regierung, Präsidenten und parlamentarische Mehrheit zu opponieren – denen Recht zu geben, die Polen angreifen, ohne sich um den Hintergrund der betreffenden Angelegenheit, um die Interessen Polens oder gar um den bloßen Menschenverstand zu kümmern. Und so ging es auch nach der Ankündigung der Entscheidung Andrzej Dudas weiter. Den Tatsachen zum Trotz haben polnische Oppositionsmedien gleich die Schuld für die polenfeindliche Haltung der Organisatoren des Forums auf diese hier oben erwähnte Novelle zum Gesetz über das Institut des Nationalen Gedenkens bzw. auf die „ungeschickte Diplomatie des PiS“ zurückgeführt, die „zu einer neuen vollen Diskreditierung auf der internationalen Szene geführt“ habe usw. Den Höhepunkt dieser Anschuldigungen stellen die Behauptung durch den linken Abgeordneten Franciszek Sterczewski, demgemäß „Präsident Duda sich selbst um das Wort gebracht [habe], indem er nicht nach Jerusalem“ kam, oder auch der auf der linken Seite Krytyka Polityczna vom für dessen polenfeindliche Publikationen bekannte Historiker Jan Grabowski veröffentlichte Kommentar dar, demgemäß die Entscheidung des Forums vollkommen gerechtfertigt war, insofern Polen von „Nationalisten“ regiert werde, die das „moralische Recht“ verloren hätten, über die Shoah zu sprechen, indem sie die Verantwortung Polens für dieses Verbrechen leugnen würden.
Man kann zwar meinen, dass solche Thesen und das Zurückgreifen auf Leute wie Grabowski einmal mehr die „totale Opposition“ diskreditieren und den Beweis liefern, dass es in Polen keine ernsthafte Alternative zur jetzigen Regierung gibt. Doch geschieht diese Diskreditierung der Opposition auf Kosten unseres Ansehens. Indem sie einer verhassten Regierung partout schaden wollen, verleihen diese polnischen Oppositionellen der Kampagne Putins gegen das Image unseres Landes Glaubwürdigkeit in den Augen des Westens. So wurden z.B. die Thesen der Tageszeitung Gazeta Wyborcza und der polnischen Ausgabe der Newsweek über den vermeintlichen Fehler von Präsident Duda sofort von der New York Times zitiert, einer Zeitung, die immer Russland gegenüber wohlgesinnter ist. In der Folge berief sich der ehemalige Verteidigungsminister Tomasz Szymoniak, der sich derzeit um den Vorsitz der Bürgerplattform (PO) bemüht, auf die New York Times und griff den Präsidenten an – was übrigens zu einem gewöhnlichen Mechanismus geworden ist. Dies verstärkt nur den Eindruck, den die Urheber dieser Angriffe gegen Polen entstehen lassen wollen, dass der polnische Präsident dieses Forum „boykottieren“ würde, wie die New York Times dies u.a. behauptete, indem sie glauben ließ, dass dieser Boykott mit polnischen Vorbehalten verbunden sei, der Shoah überhaupt zu gedenken.
Dieses Narrativ des „Boykotts“ des Shoah-Gedenkens durch die polnische Führung ist für uns besonders gefährlich und dient den Zielen, die Putin, Netanjahu und die New Yorker Erpresser erreichen wollen. Sind wir in der Lage, uns dagegen zu wehren?
Glücklicherweise hatte der Einsatz Putins in der Propaganda gegen die polnische Reputation Konsequenzen, die er nicht vorgesehen hatte. Indem er sich hauptsächlich an seine Untergebenen mit der typisch russischen Derbheit adressiert und unmittelbar aus dem historischen stalinistischen Narrativ schöpft, demgemäß der Westen nicht nur bloß so tat, als ob er gegen Hitler kämpfen würde, sondern sogar die eigenen Anstrengungen einschränkte und den D-Day verschob, um Russland möglichst viel bluten zu lassen, hat Putin bis in die jüdische bzw. linksliberale Elite schockiert. In diesen Kreisen auch erhoben sich Stimmen, um daran zu erinnern, dass es doch der Hitler-Stalin-Pakt (wie man im Westen den Deutsch-Sowjetischen Nichtangriffspakt nennt) war, der dem Krieg den Weg geebnet hat, und nicht die Annexion von Tschechisch-Teschen durch Polen im Augenblick des Einmarschs der deutschen Truppen in die Tschechei 1938 [wie Putin dies im vergangenen Dezember genauso wie die sowjetische Propaganda behauptet hat]. Für zahlreiche Menschen im Westen waren die Antworten und Kommentare nach dem brutalen Verbalangriff Putins vielleicht die Gelegenheit, um zu erfahren, dass Stalin nicht der gute alte „Onkel Joe“ war und dass die UdSSR kein Reich des Guten war, das den größten Verbrecher der Geschichte gestoppt habe, sondern dass die historische Wahrheit etwas komplizierter ist.
Die Auswahl der Personen, die gebeten wurden, auf dem Forum zu sprechen, hat sogar manche Sorgen innerhalb der jüdischen Kreise hervorgerufen. Einige – vielleicht noch nicht viele, doch immerhin bedeutende – Stimmen haben sich erhoben, um zu sagen, dass es eine Missachtung der historischen Wahrheit und des Hausverstands darstelle, dem Präsidenten des Landes das Wort nicht geben zu wollen, das die meisten Opfer in der Shoah zu beklagen hat und als erstes die Alliierten über den sich abspielenden Völkermord alarmierte, während man die Parteien des Hitler-Stalin-Pakts und andere Länder einlädt, wo man heutzutage einen Aufschwung des Antisemitismus beobachten könne.
Wird es genügen, um diese Propagandakampagne gegen Polen einzudämmen bzw. deren Konsequenzen einzuschränken? Es ist offensichtlich, dass vieles von der Mobilisierung der Polen selbst und der Effizienz unserer Institutionen abhängen wird, die sich in der ersten Phase dieser Kampagne eher passiv verhielten. Zweifelsohne war es kein Zufall, wenn Putin sich dafür entschied, Polen kurz vor Jahresende verbal anzugreifen.
Übersetzung: Visegrád Post.