Politik | Visegrád Post

Polen: Die Gründe für die Wahlniederlage der PiS

Olivier Bault 22 Oktober 2023

Während zähe Verhandlungen über die Bildung der nächsten Regierung im Anschluss an die Wahlen vom 15. Oktober 2023 geführt werden, die für keine Partei eine absolute Mehrheit im polnischen Sejm ergaben, analysiert Olivier Bault die Ergebnisse und die Ursache für…

Politik

Wahlen in Polen: Noch ist nichts entschieden

Ferenc Almássy 16 Oktober 2023

Polen – Am Sonntag, den 15. Oktober, waren die Polen zu Parlamentswahlen und einem Referendum mit vier Fragen an die Urnen gerufen. Die Ergebnisse lassen keine klare Aussage darüber zu, wie es weitergehen wird, doch die konservative PiS befindet sich in einer…

Politik

Eine „Erklärung für ein freies Europa der Nationen“, die eine mögliche neue europäische Fraktion ankündigt

Ferenc Almássy 29 August 2023

Ungarn – Am Samstag, den 26. August, trafen sich auf Initiative der ungarischen Partei Mi Hazánk Vertreter von sechs europäischen Parteien im Parlament in Budapest, um eine gemeinsame Erklärung zu unterzeichnen, die ihre Freundschaft und Einigkeit in wichtigen Fragen der westlichen…

Politik

Vollständige Rede von Viktor Orbán bei der 32. Sommeruniversität in Bálványos am 22. Juli 2023

Die Redaktion 25 Juli 2023

Ungarn / Rumänien – Wie jedes Jahr hält Viktor Orbán Ende Juli eine Rede über politische Philosophie bei der Bálványos-Sommeruniversität in Tusványos (oder Tusnádfürdő), Siebenbürgen – einer ehemals ungarischen Region, in der Teile immer noch mehrheitlich von Ungarn bewohnt werden und…

Politik

CPAC Hungary 2023: Orbán will zeigen, dass er nicht isoliert ist

Die Redaktion 8 Mai 2023

Ungarn – Nach der ersten europäischen Veranstaltung im vergangenen Jahr wurde am 4. und 5. Mai 2023 eine zweite CPAC in Budapest organisiert. Als einzige Version dieses großen Treffens von Konservativen (nach Art der US-Republikaner) auf dieser Seite des Atlantiks ist es…

Politik

US-Botschafter in Budapest kündigt Sanktionen gegen IIB an und zeigt mit dem Finger auf Ungarn

Die Redaktion 16 April 2023

Ungarn – Die Pressekonferenz am Mittwoch, dem 12. April, wurde mit Spannung erwartet. Die Oppositionspresse kündigte nämlich wahrscheinliche Sanktionen der USA gegen ungarische Beamte an. Am Ende kritisierte der US-Botschafter in Budapest, David Pressman, Ungarn für seine Zusammenarbeit…

Politik

Ministerpräsident Viktor Orbáns Rede zur Lage der Nation, Februar 2023

Die Redaktion 20 Februar 2023

Ungarn – Jedes Jahr, Mitte Februar, hält der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán eine Rede zur „Lage der Nation“, in der er die wichtigsten Themen des vergangenen und des kommenden Jahres anspricht. Wir haben eine Übersetzung der Rede vom Internationalen Kommunikationsbüro der ungarischen…

Politik

EU-Parlament: Das schwierige Koalitionsprojekt zwischen Meloni und Manfred Weber

Nicolas de Lamberterie 24 Januar 2023

Europäische Union – Anfang Januar 2023 trafen sich der Vorsitzende der EVP im Europäischen Parlament, der Deutsche Manfred Weber (der während der Kampagne für die Europawahlen 2019 mit Viktor Orbán in Konflikt geraten war), und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, um über…

Politik

Das von einem Teil der europäischen Rechten übernommene russische Narrativ greift in Polen nicht

Olivier Bault 20 Dezember 2022

KOMMENTAR --- „Glaube keiner Nachricht, bevor sie nicht vom Kreml dementiert wurde“: Diese Warnung in Form von Humor wurde in den Ländern des ehemaligen Ostblocks ernst genommen, und der Ansatz gilt nach wie vor für eine große Mehrheit der Polen,…

Politik

Im Gegensatz zu Westeuropa ist es Polen gelungen, „das zu schaffen“

Dominik Tarczyński 17 Dezember 2022

KOMMENTAR --- In dem Versuch, die schlechten Leistungen der russischen Armee auf dem Schlachtfeld zu kompensieren, beschloss Russland am 10. Oktober 2022, den Krieg in der Ukraine zu eskalieren, indem es eine erste Welle von Raketen- und Drohnenangriffen auf die…

Nachrichten Politik

Einigung zwischen Polen und der Kommission zur Freigabe der Gelder aus dem NextGenerationEU-Fonds

Die Redaktion 15 Dezember 2022

Polen – Laut der polnischen Regierung wurde mit der Europäischen Kommission eine Einigung über die strittigen Punkte der Justizreformen erzielt, die Brüssel als Grund für das Einfrieren der Auszahlung der 35,4 Milliarden Euro aus dem polnischen Aufbaufonds anführte. Es scheint also, dass…

Politik

Russlands Instrumentalisierung von Energie ist nicht erst seit dem Krieg in der Ukraine bekannt

Olivier Bault 2 Dezember 2022

Europäische Union – Inwieweit ist der drastische Anstieg der Energiepreise direkt auf den von Russland geführten Krieg zurückzuführen, inwieweit auf europäische Sanktionen und inwieweit auf russische Aktionen, die darauf abzielen, die Unterstützung der europäischen Unternehmen für die Ukraine zu schwächen? In Polen…