Politik | Visegrád Post

Eine Auswahl von Äußerungen während der Vorwahldebatte der ungarischen Opposition

Yann Caspar 17 September 2021

Ungarn – Am Sonntag, den 12. September, organisierte der Fernsehsender ATV eine Debatte zwischen den fünf Kandidaten, die an den Vorwahlen der Opposition teilnehmen, deren erste und zweite Runde Ende September und Anfang Oktober stattfinden werden. Fast zwei Stunden lang…

Politik

Zur Gemeinsamen Erklärung der konservativen Parteien Europas – eine Perspektive

David Engels 16 September 2021

Der Kampf um eine alternative Europäische Union ist eines der wichtigsten Desiderate der Politik des 21. Jh.s, denn ohne eine enge Zusammenarbeit der europäischen Nationen auf der einen Seite und einem gemeinsamen Kampf gegen die zahlreihen inneren und äußeren Feinde des Abendlandes…

Politik

Italien: Meister Draghi folgt dem Kurs Matteo Renzis… und nicht Matteo Salvinis

Bill Ravotti 16 September 2021

Italien – Draghi kritisiert europäische Nationalstaaten, die sich weigern, mehr Afghanen aufzunehmen. Im Gegensatz zu Italien oder dem Vereinigten Königreich haben sich die führenden Politiker aus Ungarn und anderen Ländern dafür entschieden, ihr Volk und ihre Kultur zu verteidigen. Es wäre eine…

Politik

Noch immer in der Minderheit, ist die Polexit-Option kein Tabu mehr im rechten Lager

Olivier Bault 11 September 2021

Polen – Könnte sich die PiS, die die EU-Mitgliedschaft bisher bedingungslos unterstützt hat, in der Frage des Polexit ihre Meinung ändern? Nach der Bekanntgabe der Forderung der Europäischen Kommission nach einer täglichen Geldstrafe gegen Polen wegen seiner Justizreform deutete der Vorsitzende der…

Politik

Meister Draghis Einheitsregierung in Italien öffnet die Schleusen… die Zahl der illegalen Einwanderer steigt!

Bill Ravotti 10 September 2021

Italien – Mario Draghi kritisiert jetzt europäische Nationalstaaten, die keine weiteren Afghanen aufnehmen wollen. War Draghi schon in Österreich oder Griechenland – die beide einen großen Zustrom von Afghanen erlebt haben – um herauszufinden, warum sie keine weiteren wollen? Unglücklicherweise gehört Matteo…

Politik

Kommission fordert EUGH auf, finanzielle Sanktionen gegen Polen zu verhängen

Olivier Bault 9 September 2021

Polen – Für den polnischen Justizminister Zbigniew Ziobro zeigt die Haltung der Europäischen Kommission, die dem polnischen Parlament das Recht verweigert, die 15 Richter des Landesrats für Gerichtswesen (Krajowa Rada Sądownictwa, KRS) zu ernennen, dass „wir es mit Heuchelei zu tun haben,…

Politik

Die Europäische Kommission nutzt den Konjunkturplan, um Polen zu beugen

Olivier Bault 6 September 2021

Polen/Europäische Union – Der italienische EU-Kommissar für Wirtschaft und ehemalige Ministerpräsident Paolo Gentiloni sorgte am 1. September in Polen für Aufregung, als er erklärte, dass einer der Gründe, warum die Kommission das polnische Konjunkturprogramm – eine Voraussetzung für die Freigabe von EU-Mitteln…

Politik

Ein entscheidender Herbst für die ungarische Regierung

Yann Caspar 4 September 2021

Ungarn – Nach Monaten von Medienrummel, Covid-Maßnahmen und sonstigen Pflichtvermummung im Innen- und Außenbereich leben die Ungarn seit Anfang Juli in relativer Normalität – eine parallele Realität, könnte man sagen, wenn man bedenkt, dass die meisten europäischen Länder zur gleichen Zeit unter…

Politik

Ungarn: Die Opposition hat ihre Vorwahlen für die Parlamentswahlen im Frühjahr 2022 gestartet

Nicolas de Lamberterie 30 August 2021

Ungarn – Fast acht Monate vor den ungarischen Parlamentswahlen im Frühjahr 2022 ist der Wahlkampf in vollem Gange. Um den Fidesz von Viktor Orbán zu stürzen, der seit 2010 mit einer verfassungsmäßigen 2/3-Mehrheit im Parlament an der Macht ist, kandidiert eine noch…

Politik

Verfügt die Regierung Morawiecki noch über eine Mehrheit im Sejm?

Olivier Bault 27 August 2021

Polen – Die Frage, ob die Regierung von Mateusz Morawiecki noch über eine Mehrheit im Sejm verfügt, wird wahrscheinlich in einer Abstimmung über die Entlassung der „Marschallin“ (Präsidentin) des polnischen Unterhauses beantwortet werden. Die Oppositionsgruppen möchten Elżbieta Witek von der Partei Recht…

Politik

Von der tschechischen Regierung importierte Afghanen: Einige wenige Kritiker melden sich zu Wort

Alimuddin Usmani 25 August 2021

Tschechien – Während die russische und die chinesische Regierung nach dem Sieg der Taliban ihre Vertreter in Afghanistan behalten, fliehen die Europäer und die Amerikaner in Panik und nehmen Afghanen samt ihren Familien mit. In Tschechien stößt die Einfuhr dieser Afghanen nach…

Politik

Zustrom von illegalen Einwanderern an der polnischen Grenze

Agnieszka Golańska-Bault 24 August 2021

Polen/Weißrussland – Die polnischen Grenzschutzbehörden, die durch Tausende von Militärangehörigen verstärkt wurden, versuchen derzeit zu verhindern, dass eine noch nie dagewesene Welle illegaler Einwanderer aus dem Nahen Osten und Afghanistan über Weißrussland auf polnisches Gebiet gelange. Die polnisch-weißrussische Grenze hat eine Gesamtlänge…