Politik | Visegrád Post

EU-Parlament: Das schwierige Koalitionsprojekt zwischen Meloni und Manfred Weber

Nicolas de Lamberterie 24 Januar 2023

Europäische Union – Anfang Januar 2023 trafen sich der Vorsitzende der EVP im Europäischen Parlament, der Deutsche Manfred Weber (der während der Kampagne für die Europawahlen 2019 mit Viktor Orbán in Konflikt geraten war), und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, um über…

Politik

Das von einem Teil der europäischen Rechten übernommene russische Narrativ greift in Polen nicht

Olivier Bault 20 Dezember 2022

KOMMENTAR --- „Glaube keiner Nachricht, bevor sie nicht vom Kreml dementiert wurde“: Diese Warnung in Form von Humor wurde in den Ländern des ehemaligen Ostblocks ernst genommen, und der Ansatz gilt nach wie vor für eine große Mehrheit der Polen,…

Politik

Im Gegensatz zu Westeuropa ist es Polen gelungen, „das zu schaffen“

Dominik Tarczyński 17 Dezember 2022

KOMMENTAR --- In dem Versuch, die schlechten Leistungen der russischen Armee auf dem Schlachtfeld zu kompensieren, beschloss Russland am 10. Oktober 2022, den Krieg in der Ukraine zu eskalieren, indem es eine erste Welle von Raketen- und Drohnenangriffen auf die…

Nachrichten Politik

Einigung zwischen Polen und der Kommission zur Freigabe der Gelder aus dem NextGenerationEU-Fonds

Die Redaktion 15 Dezember 2022

Polen – Laut der polnischen Regierung wurde mit der Europäischen Kommission eine Einigung über die strittigen Punkte der Justizreformen erzielt, die Brüssel als Grund für das Einfrieren der Auszahlung der 35,4 Milliarden Euro aus dem polnischen Aufbaufonds anführte. Es scheint also, dass…

Politik

Russlands Instrumentalisierung von Energie ist nicht erst seit dem Krieg in der Ukraine bekannt

Olivier Bault 2 Dezember 2022

Europäische Union – Inwieweit ist der drastische Anstieg der Energiepreise direkt auf den von Russland geführten Krieg zurückzuführen, inwieweit auf europäische Sanktionen und inwieweit auf russische Aktionen, die darauf abzielen, die Unterstützung der europäischen Unternehmen für die Ukraine zu schwächen? In Polen…

Politik

Ungarisches strategisches Denken den Polen erklärt

Olivier Bault 9 November 2022

Die traditionell sehr guten polnisch-ungarischen Beziehungen durchlaufen aufgrund tiefgreifender Meinungsverschiedenheiten über den Krieg in der Ukraine eine turbulente Phase. Während Polen seinen ukrainischen Nachbarn von Anfang an massiv unterstützt hat, auch mit militärischer Ausrüstung, lehnt Ungarn sogar ab, dass Waffenlieferungen anderer Länder…

Politik

Ungarn: Nationale Konsultation zu den EU-Sanktionen gegen Russland und den hohen Lebenshaltungskosten

Die Redaktion 20 Oktober 2022

Ungarn – Die Ungarn haben in den letzten Tagen in ihren Briefkästen eine neue, von der Regierung initiierte und für September angekündigte nationale Konsultation erhalten. Diese wiederkehrende Praxis der ungarischen Regierung ist Teil einer Strategie zur Legitimierung von durchgeführten oder kurz vor…

Politik

Unannehmbare Vorschläge von Scholz

Ivo Strejček 26 September 2022

Tschechien – Als der französische Präsident Macron vor fünf Jahren seine Vorstellungen über die Zukunft der Europäischen Union formulierte, wählte er für seine Rede die Sorbonne-Universität in Paris. Offenbar hielt er diesen Ort für authentisch genug für einen französischen Politiker, um französische…

Politik

Rede Viktor Orbáns auf der CPAC am 19. Mai 2022

Die Redaktion 24 Mai 2022

Ungarn - Am 19. und 20. Mai fand in Budapest, Ungarn, die Hauptveranstaltung der US-amerikanischen Konservativen, die CPAC (Conservative American Political Action Conference), statt. Es war eine Premiere, da die CPAC noch nie zuvor in Europa stattgefunden hatte. Angesichts der angespannten internationalen…

Politik

Sind die Herausforderungen des Konservatismus im Zeitalter des immer stärker werdenden Progressivismus zu bewältigen?

Die Redaktion 19 Mai 2022

Rede von Václav Klaus, am 19. Mai 2022 auf der CPAC in Budapest, Ungarn. Václav Klaus war in den Jahren 2003-2013 Präsident der Tschechischen Republik und von 1993 bis 1998 Ministerpräsident. Er sprach auf der amerikanischen Conservative Political Action Conference (CPAC), auf…

Politik

Analyse des großen Wahlsiegs von Viktor Orbán

Yann Caspar 8 April 2022

Ungarn – Viele ungarische und ausländische Beobachter sind nach dem überwältigenden Sieg der Fidesz-KDNP-Koalition bei den Parlamentswahlen am 3. April 2022 sprachlos. Die Opposition verlor fast 900.000 Stimmen im Vergleich zum Gesamtergebnis der Parteien, das sie 2018 erzielt hatte. Viktor Orbáns Bündnis…

Politik

Die Wahlen am Sonntag in Ungarn waren die transparentesten in Europa

Olivier Bault 8 April 2022

Ungarn – Die Parlamentswahlen in Ungarn am Sonntag und das gleichzeitig stattfindende Referendum wurden von einer groß angelegten Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), genauer gesagt von deren Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) und deren Parlamentarischer…