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Die Magyar Nemzet ist die größte Tageszeitung Ungarns. Die 1938 gegründete Magyar Nemzet (dt. Ungarische Nation) ist eine führende Zeitung der Konservativen und steht der Regierung von Viktor Orbán nahe.

Lesezeit: 4 Minuten

Der Hauptorganisator der Hetzkampagnen gegen Ungarn ist ein Söldner-Lobbyist.

Nach langen Ermittlungen ist es Magyar Nemzet gelungen, den Mann zu identifizieren, der – innerhalb des Soros-Netzwerks – Verleumdungskampagnen gegen Ungarn leitet und durchführt. In der Serie, die mit diesem Artikel beginnt, stellen wir die Instrumente und Methoden vor, mit denen Gerald Knaus seine Aufgabe wahrnimmt; als Vorsitzender der Europäischen Stabilitätsinitiative hat er in den letzten Monaten eine neue Kommunikationsoffensive gegen Ungarn gestartet.

Politischer Analyst, Forscher und Experte für Migrationsfragen, Vater des EU-Türkei-Migrationsabkommens – Gerald Knaus trägt viele Hüte. Der 50-jährige in Österreich geborene Soziologe und Gründer bzw. Vorsitzender der Europäischen Stabilitätsinitiative (ESI) hat offensichtlich – wie nur wenige andere – einen privilegierten Zugang zu den liberalen Mainstream-Medien.

Im ersten Teil unserer Artikelserie wollen wir die Beziehung zwischen Knaus und dem Börsianer George Soros beleuchten und zeigen, wie der österreichische Soziologe die Interessen des amerikanischen Spekulanten bedient.

Für diese Studie haben wir verschiedene Quellen konsultiert, die mit den Vorgängen in Brüssel und Berlin vertraut sind – und die, da es sich um ein sensibles Thema handelt, darum gebeten haben, anonym zu bleiben –, und wir haben mehr als hundert Artikel, Notizen und Interviews gelesen und versucht, unsere Behauptungen so weit wie möglich mit Referenzen und nachprüfbaren Fakten zu untermauern.

Wir präsentieren auch bisher in der ungarischen Presse unveröffentlichte Finanzdokumente, um unsere Beobachtung unbestreitbar zu machen: Es sind nicht nur Überzeugungen, die Gerald Knaus mit dem Soros-Netzwerk verbinden, sondern auch ein unbestreitbares käufliches Interesse.

Thematisierung und Weitergabe im Internet

In den letzten Monaten – geprägt durch die Coronavirus-Epidemie – hat der Direktor der ESI seine seit Jahren andauernde Serie von Medienoffensiven gegen Ungarn nicht nur nicht eingestellt, sondern sogar verschärft. Auf seiner Seite in den sozialen Netzwerken teilt er systematisch und mit regiemäßiger Präzision einen Bericht eines niederländischen öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders, in dem Ungarn beschuldigt wird, sich der Verweigerung der Krankenpflege schuldig zu machen.

Eine persönliche Empfehlung legt nahe, dass der niederländische Reporter ein Freund von Knaus sein könnte.

Neben Aussagen des ungarischen Helsinki-Komitees und von Political Capital – zwei NGOs des Soros-Netzwerks – stützt sich die „Glaubwürdigkeit“ des Berichts auf die Aussage der Malerin Lilla Szeleczki, der Lebensgefährtin von Athina Németh. (Man erinnere sich daran, dass Athina Németh und Lilla Szeleczki die Hauptfiguren in einem von der Ungarischen Sozialistischen Partei in Auftrag gegebenen Fake-News-Video waren, das letztere dann aus dem Verkehr ziehen musste und das nun von OLAF untersucht wird).

In diesem niederländischen Bericht wird auch der Fall des Todes von Lilla Szeleczkis Mutter so dargestellt, als ob ihr eine Krankenhausbehandlung verweigert worden wäre. Dabei stützt sich der Korrespondent des niederländischen Senders auf eine eklatante Lüge: Das Ferenc-Jahn-Krankenhaus in Süd-Pest bot der alten Dame eine Internierung an, die diese aber ablehnte, weil sie lieber nach Hause gehen wollte, woraufhin sie zu Hause starb.

In dieser Darstellung wird deutlich, dass die Botschaft gegen die ungarische Regierung wichtiger ist als eine objektive Darstellung der Fakten. In jedem Fall stellt sich die Frage: Wie könnte ein niederländischer Zuschauer die Richtigkeit der grundlegenden Behauptungen in einem Bericht über Ungarn überprüfen?

Das Treffen von zwei Weltbürgern

Der sichtbare Teil von Knaus’ Tätigkeit findet unter den Farben der Europäischen Stabilitätsinitiative statt, die er 1999 mit einigen Mitstreitern gegründet hat. Nach Studien in Oxford, Bologna und Brüssel pflegt Knaus trotz dieser Stiftung einen bemerkenswert nomadischen Lebensstil: Er lehrt in der Ukraine, arbeitet fünf Jahre lang in Bulgarien und Bosnien für verschiedene NGOs, lässt sich 2004 in Istanbul nieder und wird 2007 Stipendiat der Open Society Foundation von Soros. Es war auch in diesem Jahr, dass er zusammen mit diesem Milliardär an der Gründung des European Council on Foreign Relations (ECFR) in London teilnahm. Diesen Think Tank finden Sie später in unserer Übersicht.

Doch war es nicht das erste Mal, dass der hochmobile Weltbürger Knaus mit dem Börsenhai zusammenarbeitete, der – ohne ein demokratisches Mandat zu haben – seit Jahrzehnten die Zukunft Europas als seine persönliche Mission betrachtet. Bereits 2004 empfing Soros Knaus in New York, wo es laut einer früheren Version der ESI-Website darum ging, „die hervorragende Zusammenarbeit zwischen der Open Society Foundation und der Europäischen Stabilitätsinitiative auch in Zukunft zu pflegen und sogar auszubauen und sich über viele neue Projekte auszutauschen“. 2011 sind sie Mitunterzeichner – zusammen mit 94 anderen einflussreichen Persönlichkeiten, darunter der ehemalige ungarische Ministerpräsident Gordon Bajnai – eines Aufrufs zur Rettung der Eurozone, der in der Financial Times, der Gazette der Finanzelite, veröffentlicht wurde.

Euros gegen Lobbyismus?

Es wird daher nicht überraschen zu erfahren, dass – wie bereits in der alten Version der ESI-Website angegeben – die Soros-Stiftung zu den Sponsoren der Knaus-Organisation gehört. Die offiziellen Gründe für die Zuweisung von Soros-Geldern an die ESI sind sehr allgemeine Kategorien, die wahrscheinlich eine unendliche Anzahl von Arten von Dienstleistungen abdecken. Eine archivierte Version dieser Seite aus dem Jahr 2016 – in der eine der Illustrationen die Kettenbrücke in Budapest zeigt – sagt uns, dass die Open Society Foundation unter anderem ESI „in ihren Bemühungen unterstützt hat, entscheidend wichtige europäische Institutionen zu reformieren“. Laut einem Dokument aus dem Jahr 2016 – ursprünglich veröffentlicht von einem Twitter-Account, der sich auf das Durchsickern von Dokumenten spezialisiert hat – belief sich diese Unterstützung auf nicht weniger als dreihunderttausend Euro.

Ein kurioser Zufall: Laut der Website der Union, die die Aktivität der Lobbys aufzeichnet, beliefen sich die Lobbykosten der ESI im vergangenen Jahr auf einen ähnlichen Betrag, zwischen 300 und 400 Tausend Euro. Ein weiterer Beweis dafür, dass wir es nicht wirklich mit einer zivilgesellschaftlichen Organisation oder einem klassischen Forschungsinstitut zu tun haben, sondern eher mit einem mehr oder weniger gut getarnten Lobbyunternehmen.

Es wäre natürlich überraschend, wenn die ESI in Europa Reformen populär machen würde, die nicht nach dem Geschmack von George Soros sind. Viel wahrscheinlicher ist es, dass diese Söldner Soros’ ihre Lobbyarbeit in den Dienst der Leitideale stellen, für die der Spekulant kämpft – sprich für die Verwirklichung dieser Ideale. Im Fall von Knaus’ Organisation lässt sich also zumindest sagen, dass sich im Inventar der Motive, sich in den Dienst von Soros zu stellen, finanzielles Interesse und idealistische Überzeugungen vermischen.

HIER finden Sie die Fortsetzung dieser Artikelserie.