Nachrichten | Visegrád Post

Frankreich/Ungarn/V4 – Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron besuchte am Montag, den 13. Dezember Ungarn, wo er zunächst das Grab der marxistischen Philosophin Ágnes Heller besuchte und anschließend von seinem ungarischen Amtskollegen János Áder im Sándor-Palast empfangen wurde. Am frühen Nachmittag traf sich…

Nachrichten

Tschechien: Mobilisierung gegen die Impfpflicht

Die Redaktion 14 Dezember 2021

Tschechien – Nachdem die Regierungen Österreichs und Deutschlands angekündigt hatten, innerhalb weniger Wochen eine allgemeine Impfpflicht einzuführen, zog die scheidende tschechische Regierung von Andrej Babiš teilweise nach und erklärte die Impfung für über 60-Jährige und bestimmte Berufsgruppen ab dem 1. März für…

Nachrichten

Slowakei: Verbot von Silvesterfeiern und Lockdown für Nichtgeimpfte

Die Redaktion 13 Dezember 2021

Slowakei – Wie Gesundheitsminister Vladimír Lengvarský am Mittwoch, den 8. Dezember, bekannt gab, wird der Lockdown ab Freitag, den 10. Dezember, für Nichtgeimpfte fortgesetzt, während sich die Situation in Bezug auf neue Fälle, die nach positiven Tests entdeckt wurden, leicht verbessert hat…

Nachrichten

Tschechien: Zeman lehnt Minister ab, Fiala will nicht nachgeben

Die Redaktion 10 Dezember 2021

Tschechien – Nachdem der Vorsitzende der Demokratischen Bürgerpartei (ODS), Petr Fiala, am 28. November zum Ministerpräsidenten ernannt wurde, ist nun die Zeit für den tschechischen Präsidenten Miloš Zeman gekommen, die Minister ebenfalls zu ernennen, die Fiala ihm vorschlägt. Während dieser Prozess im…

Nachrichten

Andrej Babiš schlägt vor, 150 Soldaten an die polnisch-weißrussische Grenze zu schicken

Die Redaktion 9 Dezember 2021

Tschechien/Polen – Der scheidende tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš (ANO) kündigte am Dienstag, den 7. Dezember an, dass er beide Kammern des tschechischen Parlaments bitten werde, die Entsendung von 150 tschechischen Soldaten zur Unterstützung ihrer polnischen Kollegen an der polnisch-weißrussischen Grenze im Rahmen…

Nachrichten

Debatte über Covid-Impfpflicht in Polen und Tschechien

Die Redaktion 7 Dezember 2021

Polen/Tschechien – Während die Ankündigung der baldigen Einführung einer Impfpflicht gegen Covid-19 in Österreich und Deutschland immer mehr Protestkundgebungen zur Folge hat, sorgt das Thema auch in Polen und der Tschechischen Republik für Diskussionen. Lewica schlägt Impfpflicht vor In Polen, wo bereits…

Nachrichten

Polnischer Vize-Justizminister prangert Errichtung eines Vierten Reichs an

Die Redaktion 6 Dezember 2021

Polen – Die liberale Opposition in Polen ist wieder einmal in Aufruhr. Der stellvertretende polnische Justizminister Marcin Romanowski erklärte gegenüber dem Fernsehsender TV Trwam zu den jüngsten Entwicklungen in den Konflikten zwischen Polen und den Führungsgremien der Europäischen Union : „Es gibt…

Nachrichten

Konditionalitätsregelung: EUGH-Generalanwalt für Abweisung der Klagen Ungarns und Polens

Die Redaktion 3 Dezember 2021

Ungarn/Polen/EU – Der Generalanwalt des Gerichtshofs der Europäischen Union, Manuel Campos Sánchez-Bordona, hat am Donnerstag, den 2. Dezember, seine Schlussanträge zu den Klagen Ungarns und Polens gegen die an die Rechtsstaatlichkeit geknüpfte Konditionalitätsregelung veröffentlicht. Der spanische Jurist „ist der Ansicht, dass [diese]…

Nachrichten

Kinderschutz: Die Fragen des ungarischen Referendums

Die Redaktion 2 Dezember 2021

Ungarn – Im Juni verabschiedete das ungarische Parlament eine Änderung des Kinderschutzgesetzes, die für viel Aufsehen sorgte. Neben einer Verschärfung der Strafen für verurteilte Pädophile wurde auch die Ablehnung von LGBT-Propaganda in Schulen in das Gesetz aufgenommen. Mehr brauchte es nicht, um…

Nachrichten

Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz zieht sich aus der Politik zurück

Die Redaktion 2 Dezember 2021

Österreich – Der ehemalige Bundeskanzler Sebastian Kurz, der am 11. Oktober aufgrund von Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft u.a. gegen ihn wegen Korruption und Veruntreuung öffentlicher Gelder vom Kanzleramt zurücktreten musste, hat am heutigen 2. Dezember bestätigt, dass er auch den Vorsitz…

Nachrichten

Gipfeltreffen der V4-Staatschefs in Budapest

Die Redaktion 30 November 2021

Visegrád-Gruppe – Am Montag, den 29. November, trafen sich der ungarische Präsident János Áder, der polnische Präsident Andrzej Duda und die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová im Museum der Schönen Künste in Budapest zu einem Gipfeltreffen der Staatschefs der Visegrád-Gruppe. Der tschechische Präsident…

Nachrichten

Tschechischer Präsident Miloš Zeman ernannte Petr Fiala (ODS) zum Ministerpräsidenten

Die Redaktion 29 November 2021

Tschechien – Sieben Wochen nach den Parlamentswahlen vom 8. und 9. Oktober war es angesichts der Ergebnisse – die Koalition SPOLU (ODS, KDU-ČSL und TOP09) war mit 27,8% der Stimmen und 71 Sitzen stärkste Kraft geworden – und des Regierungsabkommens mit der…