Slowakei – Angesichts der permanenten Überlastung der Krankenhäuser des Landes und nachdem Bratislava seine europäischen Nachbarn um Hilfe gebeten hatte, entschied sich die slowakische Regierung, getreu ihrer Impfstrategie, um aus der Krise zu kommen, dem Beispiel Ungarns zu folgen und zwei Millionen…
Polen – Der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki kündigte am Freitag, den 26. Februar, die Umsetzung eines Konjunkturprogramms an, das die polnische Wirtschaft nach der Coronavirus-Pandemie wieder auf Kurs bringen soll.
„eines der Länder sein, die gestärkt aus dieser Krise hervorgehen werden“
„In…
Dieser Artikel ist am 28. Februar 2021 in der Magyar Nemzet erschienen.
Während die Liberalen – entweder ordnungsgemäß bezahlt oder einfach nur Idioten, die überhaupt nichts verstehen – verzweifelt weiter versuchen, die Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass es so etwas wie einen…
Tschechien – Nach den Äußerungen des tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babiš nach dem Ministerrat gestern, 25. Februar, bereitet sich die Tschechische Republik auf eine drastische Verschärfung der Covid-Beschränkungen ab Montag, 1. März, vor.
Dratische Einschränkungen der Bewegungen der Bevölkerung
„Die Bewegungen der Bevölkerung…
Von der ungarischen Regierung bereitgestellte vollständige Übersetzung, der Rede des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán vor dem ungarischen Parlament vor der Tagesordnung vom 15. Februar 2021.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitabgeordnete!
Ich habe um das Wort gebeten, um unseren konstitutionellen Gepflogenheiten…
Polen – Die Länder der Visegrád-Gruppe sind nicht nur politisch, diplomatisch und wirtschaftlich dynamisch, sondern auch wissenschaftlich und auf dem Gebiet der Innovation, wie die polnische Firma ML System mit Sitz in Zaczernie bei Rzeszów (im Südosten des Landes) soeben demonstriert hat,…
Slowakei/Tschechische Republik – Obwohl die Krise in der Tschechischen Republik auch zu Beginn des Jahres anhält, variiert ihr Gesicht und die Haltung der Behörden von Fall tu Fall. Die Slowakei hat wie das benachbarte Österreich gerade beschlossen, die Gesundheitsmaßnahmen gegen die Epidemie…
Die Rechtsstaatlichkeit gilt auch für die Europäische Union, und das Parlament darf davon nicht ausgenommen werden.
József Szájer, Leiter der Fidesz-KDNP-Delegation im Europaparlament, zeigt unter anderem, wie die Tätigkeit des Europaparlaments in Bezug auf den Pandemiezustand frontal mit den Erfordernissen der…
Auszug aus einem Interview mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in der Sendung „Nachrichten am Sonntag“ am 4. Oktober 2020 bei Radio Kossuth:
Frage: Diese Woche veröffentlichte die Europäische Kommission ihren Bericht über die Achtung der Rechtsstaatlichkeit durch die 27 Mitgliedsstaaten. Ungarns Justizministerin…
Ungarn – Jedes Jahr wird der Sommer zum Theater verschiedener Events, wo der Ministerpräsident politisch-philosophische Reden hält und dabei die Strategie der Regierung kommentiert. Heuer fanden wegen der Coronavirus-Epidemie keine dieser Sommerkundgebungen statt. Der christdemokratische Ministerpräsident Viktor Orbán kompensierte diesen Verstoß gegen…
Die vier Regierungschefs der Visegrád-Gruppe versammelten sich am Donnerstag, dem 11. Juni, zu einem Gipfeltreffen auf Schloss Eisgrub (Lednice) in Südmähren (nahe der österreichischen Grenze), um vor dem Gipfeltreffen des Europäischen Rates am 19. Juni 2020 eine Konsultation abzuhalten. Zur Diskussion standen…
Die Teilarbeitslosigkeit aufgrund der "Lockdown"-Maßnahmen hat zur Folge, dass einige polnische Familien, insbesondere die Ärmsten, es sich in diesem Jahr nicht leisten können, in den Urlaub zu fahren. Die polnische Regierung hat beschlossen, dem teilweise entgegenzuwirken, indem sie Urlaubsgutscheine im Wert von…