Tschechien – Der tschechische Ministerpräsident Petr Fiala, der seit dem 28. November 2021 im Amt ist, hat der konservativen Tageszeitung Lidové noviny ein erstes großes Interview gegeben, das am Donnerstag, dem 10. Februar, erschienen ist. Darin spricht der tschechische Regierungschef unter anderem…
Tschechien/Polen – Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki reiste am Donnerstag, den 3. Februar nach Prag, um an der Schlussphase der Gespräche über den polnisch-tschechischen Konflikt um den polnischen Tagebau Turów nahe der deutschen und tschechischen Grenzen teilzunehmen. Morawiecki und sein tschechischer Amtskollege…
Tschechien – Am Mittwoch, dem 2. Februar, hat der Oberste Gerichtshof der Tschechischen Republik die Regelung aufgehoben, die den Zugang zu Hotels und Restaurants nur geimpften Personen vorbehielt. Später am Abend kündigte Ministerpräsident Petr Fiala an, dass die sanitären Beschränkungen für Hotels,…
Tschechien – Während die österreichischen Abgeordneten am 20. Januar dem Entwurf ihrer Regierung zustimmen werden, ab dem 1. Februar eine Impfpflicht für alle volljährigen Menschen einzuführen, obwohl ein großer Teil der Bevölkerung entschieden dagegen ist, ist in Tschechien das Gegenteil der Fall.…
Tschechien – Mehr als zwei Monate nach den Parlamentswahlen vom 8. und 9. Oktober, die die Koalitionen SPOLU (ODS, KDU-ČSL, TOP09) und PirSTAN (Piraten und Bürgermeister) gewonnen haben, und nachdem Präsident Miloš Zeman schließlich die Ernennung des Piraten Jan Lipavský zum Außenminister…
Tschechien – Nachdem der Vorsitzende der Demokratischen Bürgerpartei (ODS), Petr Fiala, am 28. November zum Ministerpräsidenten ernannt wurde, ist nun die Zeit für den tschechischen Präsidenten Miloš Zeman gekommen, die Minister ebenfalls zu ernennen, die Fiala ihm vorschlägt. Während dieser Prozess im…
Tschechien – Sieben Wochen nach den Parlamentswahlen vom 8. und 9. Oktober war es angesichts der Ergebnisse – die Koalition SPOLU (ODS, KDU-ČSL und TOP09) war mit 27,8% der Stimmen und 71 Sitzen stärkste Kraft geworden – und des Regierungsabkommens mit der…
Tschechien – Die alte italienische Tradition des Pentapartito hat nun auch in Prag Einzug gehalten. Nach den Parlamentswahlen vom 8. und 9. Oktober haben sich die beiden Wahlbündnisse SPOLU (bestehend aus ODS, KDU-ČSL und TOP09) und PirSTAN (bestehend aus der Piratenpartei und…
Dieser Artikel ist am 18.Oktober 2021 auf der Seite des China-CEE Institute erschienen.
Tschechien - Am 8. und 9. Oktober fanden die regulären Wahlen zum Abgeordnetenhaus, dem Unterhaus des tschechischen Parlaments, statt. Die Ergebnisse sind aus mehreren Gründen interessant. Die Bewegung des Ministerpräsidenten verlor…
Tschechien – Am 8. und 9. Oktober haben die Tschechen ein neues Parlament gewählt. Nach einer äußerst knappen Wahl wird Ministerpräsident Andrej Babiš möglicherweise nicht im Amt bleiben. Die Wahlen haben auch gezeigt, dass die tschechische Politik um zwei Persönlichkeiten, Andrej Babiš…