Polen/Ukraine – Kurz vor seiner Abreise nach Davos und während Präsident Andrzej Duda nach Kiew reiste, wo er eine Rede vor der Rada halten sollte, gab der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki der italienischen Tageszeitung La Reppublica ein Interview, das am Sonntag, den…
Slowakei – Ein neue Polit-Affäre beschäftigt die Slowakei : ein ehemaliger Präsident des Obersten Gerichtshofs (1998-2003 bzw. 2009-2014), ehemaliger Justizminister (2006-2009) in der ersten Regierung von Robert Fico und ehemaliger Kandidat für die Präsidentschaftswahlen 2019 (14,34 % gegen Zuzana Čaputová), Štefan Harabin,…
Ungarn – Ohne große Überraschung nach den Parlamentswahlen vom 3. April, die einen erneuten Wahlsieg des Fidesz mit 54,1% der Stimmen und vor allem 135 Abgeordneten (von 199) brachten, was eine erneute Zweidrittelmehrheit für Ungarns konservative Partei bedeutet, die seit 2010 ununterbrochen…
Rumänien – Während sich die Europäische Union in den letzten Tagen auf die Frage eines möglichen Embargos für russisches Öl konzentrierte, ist auch die Gasfrage aktuell, während Russland den Hahn nach Polen und Bulgarien sowie Jamal zugedreht hat und die Ukraine nach…
Ukraine – Während die europäischen Länder immer noch Schwierigkeiten haben, eine gemeinsame Position zu einem möglichen Embargo für russisches Öl und Gas zu finden, könnte die Ukraine – deren Führung es als ihr vitales Interesse ansieht, Russland zu schwächen, indem sie den…
Ungarn/Europäische Union – Nach der Ankündigung des ungarischen Vetos gegen das sechste Sanktionspaket gegen Russland – das unter anderem ein Embargo gegen die Einfuhr von russischem Öl in die Europäische Union vorsieht – reiste die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der…
Polen/Russland – Parallel zur anhaltenden Aggression gegen die Ukraine und höchstwahrscheinlich aufgrund der Tatsache, dass Warschau nach wie vor der treueste Verbündete Kiews ist, scheinen die russischen Behörden ihre „Initiativen“ zu verstärken, um die Spannungen um Polen zu erhöhen.
Polen sei „eine…
Ungarn – In einem von der BBC am Mittwoch, den 4. Mai ausgestrahlten Interview erklärte der ungarische Staatssekretär für internationale Kommunikation, Zoltán Kovács, dass der Vorschlag der Europäischen Union, die Einfuhr von russischem Öl zu verbieten, für Ungarn schlichtweg „inakzeptabel“ sei, da…
Polen/Europäische Union – Man sollte nicht denken, dass die relative Waffenruhe, die die europäischen Instanzen gegenüber Polen eingehalten haben, von Dauer sein wird, während Ungarn – wegen seiner Weigerung, seine nationalen Interessen zu opfern – nun mit dem sogenannten Konditionalitätsmechanismus angegriffen wird.…
Russland/Polen – Am Dienstag, den 26. April, erhielt die polnische Gasgesellschaft PGNiG ein Schreiben ihres russischen Lieferanten Gazprom, in dem sie darüber informiert wurde, dass die Gaslieferungen durch die Jamal-Pipeline am Mittwoch, den 27. April, um 8 Uhr morgens enden würden. Auch…
Polen/Baltikum/Ukraine – Seit dem Beginn der russischen Aggression gegen die Ukraine im Februar hat die polnische Führung sich unaufhörlich dafür eingesetzt, die Solidarität Mitteleuropas mit Kiew zu organisieren. Nach dem ersten Besuch von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki mit seinen tschechischen und slowenischen Amtskollegen…
Polen/Russland – Am 10. April 2010 stürzte eine polnische Tupolew 154 mit Präsident Lech Kaczyński und 88 weiteren Mitgliedern der polnischen Elite sowie sieben Besatzungsmitgliedern in der Nähe des Flughafens Smolensk (Westrussland) ab, unweit von Katyn, wo die polnische Delegation dem 70.…