Tschechien – Der tschechische Präsident Petr Pavel empfing am Mittwoch, den 22. November, seine Amtskollegen aus der Visegrád-Gruppe – Katalin Novák (Ungarn), Andrzej Duda (Polen) und Zuzana Čaputová (Slowakei) – zu einem Gipfeltreffen der V4-Staatschefs, das auf dem Hradschin stattfand.
Wie…
Slowakei – Etwas mehr als drei Wochen nach den Wahlen vom 30. September und nach einigen Tagen des Tauziehens wegen ihrer Ablehnung eines von der sozialkonservativen Slowakischen Nationalpartei (SNS) gestellten Ministers ernannte die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová schließlich…
Slowakei – Drei Wochen nach den Parlamentswahlen vom 30. September und nachdem die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová den Wahlsieger und ehemaligen Ministerpräsident Robert Fico mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt hatte, ist diese trotz der Unterzeichnung eines Koalitionsvertrags zwischen…
Slowakei – Die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová ist offensichtlich nicht die einzige, die sich Sorgen darüber macht , dass die beiden sozialdemokratischen Bewegungen (Smer und Hlas) der beiden ehemaligen Ministerpräsidenten Robert Fico und Peter Pellegrini wenige Monate vor den für den…
Slowakei – Nach den wiederholten Regierungskrisen, die die von Igor Matovič (2020-2021) und dann von Eduard Heger (2021-2023) geführte Koalition prägten und dazu führten, dass die Regierung des Letzteren im Dezember 2022 überstimmt und schließlich ein „Expertenkabinett“…
Slowakei – Nach dem Rücktritt der Regierung von Eduard Heger am 7. Mai wurde der Ökonom und Banker Ľudovít Ódor, Vizegouverneur der Slowakischen Nationalbank, zum Ministerpräsidenten ernannt und mit der Führung einer „Expertenregierung“ beauftragt, die bis zu den vorgezogenen Parlamentswahlen…
Slowakei – Knapp fünf Monate, nachdem die Regierung von Eduard Heger im Nationalrat überstimmt worden war, wurde sie von einer neuen Regierungskrise erschüttert. Eigentlich sollte sie noch die laufenden Geschäfte bis zu den vorgezogenen Parlamentswahlen am 30. September abwickeln. …
Tschechien – Wie der erste Wahlgang am 13. und 14. Januar und noch mehr die darauf folgenden massiven Unterstützungen für die Kandidatur von General Petr Pavel vermuten ließen, ist es dieser, den die tschechischen Wähler mit 58,3 % der Stimmen zum Nachfolger…
Slowakei – Neue politische Krise in der Slowakei: Nach etwas mehr als 20 Monaten im Amt wurde die Regierung von Eduard Heger – eine Koalition der Konservativen von OľaNO und Sme Rodina mit den Zentristen von Za ľudí, die im Parlament in…
Slowakei/Ukraine – Etwas mehr als eine Woche nach ihrem polnischen Amtskollegen Andrzej Duda reiste auch die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová am Dienstag, den 31. Mai, nach Kiew, wo sie mit Präsident Volodymyr Zelensky und Premierminister Denys Schmyhal zusammentraf und eine Rede vor…
Slowakei – Zwischen den slowakischen Behörden und dem sozialdemokratischen Oppositionsführer, dem ehemaligen Ministerpräsidenten Robert Fico, der von 2006 bis 2010 und von 2012 bis 2018 an der Spitze des Landes stand, scheint nun ein regelrechtes Tauziehen ausgebrochen zu sein.
Während eine Reihe…
Ukraine – Gestern, am 28. Februar, reichte der ukrainische Präsident Volodymyr Selenskij den Antrag seines Landes auf schnellen Beitritt in die Europäischen Union ein – ein Schritt, der von mehreren Mitgliedstaaten, darunter die vier Länder der Visegrád-Gruppe, unterstützt wird.
Während sich der…