Dieser Artikel ist am 18. März 2021 auf Látószög erschienen.
Statt des „Endes der Geschichte“ treten wir in eine Periode intensiverer geopolitischer Kämpfe und eines neuen Kalten Krieges ein.
Die historische Dynamik der Globalisierung
Von einer wirklich globalen Weltordnung, oder, nach Carl Schmitt, von einem Nomos der Erde, können wir erst ab dem 16. Jahrhundert sprechen, aber wir können auch kleinräumige „Globalisierungs“-Prozesse und eine Art vorglobale Weltordnung in der ferneren Vergangenheit entdecken. So hatte sich im Nahen Osten bereits im 2. Jahrtausend v. Chr. ein einigermaßen globalisiertes Milieu entwickelt, in dem Babylonisch (sozusagen das damalige Englisch), die lingua franca war und in dem die rechtsideologische Grundlage der internationalen Beziehungen die „Übersetzbarkeit der Götter“ (Jan Assmann) bildete. Mit dem Niedergang der babylonischen und parallel dazu der ägyptischen Zivilisation lösten sich die Reiche, die große Teile der Region vereinigt hatten (Assyrer, Chaldäer, Perser, Makedonier, Römer), in diesem Gebiet gegenseitig ab. Das Babylonische wurde schließlich durch das Griechische und Jahrhunderte später durch das Arabische verdrängt, aber die Region blieb während der griechisch-römischen Zivilisation der Antike und der Konfrontation zwischen Islam und Christentum weitgehend geeint und blieb ein Punkt des Zusammenstoßes und der Begegnung zwischen verschiedenen Zivilisationen.
Ein weiteres Merkmal der vorglobalen Weltordnung ist die dominante Rolle der eurasischen Region – das Kernland Halford Mackinders. Die endlosen Ebenen im Herzen der Alten Welt waren sowohl ein trennendes als auch ein verbindendes Medium (die Seidenstraße) für eine Abfolge von sesshaften Zivilisationen, die an ihrer Peripherie aufstiegen und fielen, und die Wellen von Nomaden aus den Tiefen der Region waren eine treibende Kraft der historischen Ereignisse. Diese vorglobale Weltordnung, zu der nur die Zivilisationen der Alten Welt gehörten, war eine landbasierte, in der sich die Schifffahrt weitgehend auf Flüsse und Binnenmeere beschränkte und Teile davon, abgesehen von der oben erwähnten „Nabe“ des Nahen Ostens, sozusagen getrennte Welten waren.
Die Entdeckungsreisen westlicher Seefahrer an der Wende vom 15. zum 16. Jahrhundert brachten einen radikalen Wandel mit sich, der nicht nur Amerika in die Machtkämpfe in Eurasien und Afrika einbezog und damit eine euro-atlantische statt eurasische Ordnung schuf, sondern auch die „Umrundung des Globus“, wobei Francis Drakes Reise die Möglichkeit globaler Kriegsführung aufzeigte. Zur gleichen Zeit übernahm der Moskauer Staat die Kontrolle über das Kernland und beendete damit eine historische Serie von Nomadenwellen.
In dieser Zeit begann, nach einem anderen Schmitt’schen Begriff, das jus publicum Europaeum, die europazentrierte Weltordnung, in der die ganze Welt von wenigen europäischen Führungsmächten abhängig wurde. Höhepunkt war die Kongo-Konferenz in Berlin 1884, auf der westliche Führer, getrieben von einem Gefühl der zivilisatorischen Mission und natürlich interessiert an billigen Rohstoffen und Arbeitskräften, praktisch den gesamten afrikanischen Kontinent unter sich aufteilten. Im 19. Jahrhundert kontrollierte Großbritannien als führende Seemacht der Welt fast alle wichtigen Schifffahrtsknotenpunkte (Gibraltar, Malta, Suez, Singapur, Hongkong, Kapstadt, Ceylon usw.) und wurde zu einem globalen Imperium, das sich über den gesamten Planeten erstreckte. Zwischen 1890 und 1918 lässt sich bereits der Niedergang dieser europazentrierten Ordnung erkennen, als die Vereinigten Staaten auf der Grundlage des Monroe-Prinzips die Europäer zunehmend aus dem amerikanischen Teil der Welt verdrängten und Japan die russische Position im Fernen Osten angriff. Weit davon entfernt, den Prozess der Globalisierung aufzuhalten, führte der Niedergang des jus publicum Europaeum zu einem Weltkrieg, an dem fast alle Länder der Erde beteiligt waren.
Welthegemonie statt Weltteilung
Das klischeehafte Ziel des Ersten Weltkriegs war es, die Welt neu aufzuteilen, aber letztlich führte er zum Aufstieg zweier Mächte, die bereits nach der Hegemonie über die Welt strebten. Eine davon waren die Vereinigten Staaten, die nach Wilsons Prinzipien versuchten, die Welt nach ihrem eigenen Bild zu formen. Doch am Ende distanzierte sie sich dank einer innenpolitischen Kehrtwende sogar von dem von ihr initiierten Völkerbund und verfolgte fast zwei Jahrzehnte lang eine isolationistische Politik (was freilich ihre Hegemonie in Amerika nicht oder nur teilweise beeinträchtigte). Der andere Staat, der globale Ziele verfolgte, war die auf den Ruinen Russlands neu entstandene Sowjetunion, die das Ziel der kommunistischen Weltrevolution aufgab und stattdessen ein Programm des „Sozialismus in einem Land“ verfolgte, die diplomatischen Beziehungen zu ihren Nachbarn normalisierte und bis Mitte der 1930er Jahre de facto eine Politik des Isolationismus betrieb.
Der Rückzug der beiden Staaten mit messianischen Agenden rückte, etwas anachronistisch, die Probleme der europäischen kontinentalen Hegemonie und damit der kolonialen Herrschaft wieder in den Vordergrund.
Das traditionelle, westfälische System der internationalen Beziehungen, das auf bilateralen Beziehungen und gelegentlichen Bündnissen zwischen (europäischen) Nationalstaaten beruhte und in der Praxis darauf abzielte, eine kontinentaleuropäische Hegemonie auszuschließen, erwies sich nun jedoch als nicht mehr praktikabel, nicht zuletzt wegen des Machtvakuums, das an der Stelle Österreich-Ungarns entstanden war. Das zwischenstaatliche System, das ein Gleichgewicht anstrebte, wurde durch das Konzept des Großraums hinweggefegt, und für einen Moment schien es, als sei die Welt effektiv in vier „große Räume“ aufgeteilt: das deutsch(-italienisch) geführte Neue Europa, die japanischen großostasiatischen gemeinsamen Räume der Aufklärung, das von den USA dominierte Amerika (mit den Resten des Britischen Empire) unter dem Monroe-Prinzip und die Sowjetunion.
Der deutsche Angriff auf die Sowjetunion und der japanische Angriff auf die Vereinigten Staaten erschütterten jedoch die Aussichten dieses – man könnte sagen globalen – westfälischen Systems, und der Zusammenbruch der Staaten des Dreierpaktes bedeutete das Ende des Großmachtkonzepts, zumindest für eine gewisse Zeit. Es blieben zwei Mächte auf der Bildfläche, die beide die Weltherrschaft anstrebten, die aber durch die zwingende Kraft der Umstände am Ende des Zweiten Weltkrieges dennoch eine neue Aufteilung der Welt erreichten. Diesmal gab es keine offene Konfrontation um die Weltherrschaft, aber auf dem Spiel stand im Kalten Krieg letztlich das endgültige Ende des Großmachtkampfes in einer sich zunehmend globalisierenden Welt.
Der Zusammenbruch der Sowjetunion und des sozialistischen Blocks bot das trügerische Versprechen des Letzteren, das jüngste Beispiel ist Francis Fukuyamas Theorie vom „Ende der Geschichte“, die den Triumph der liberalen Demokratien verkündete. In den 1990er Jahren kann man in der Tat von einer Hegemonie der USA und ihres Modells der liberalen Demokratie sprechen. Die meisten Staaten des ehemaligen sozialistischen Blocks versuchten, ihn zu adaptieren, aber auch China, das sich auf dem Weg zu Reformen befand, wurde zunehmend in das von den USA dominierte System der Weltwirtschaft integriert. Nur einige wenige „Schurkenstaaten“ (Irak, Iran, Nordkorea, Syrien, Venezuela) standen dem vollen Triumph im Weg, aber in den frühen 2000er Jahren begann man, sie zu liquidieren.
Aber dann tauchte Sand im Getriebe auf. Die „Demokratisierung“ Afghanistans und des Iraks war alles andere als ein Erfolg (ganz zu schweigen vom anschließenden „Arabischen Frühling“), und auch Russland und eine Reihe postsozialistischer Staaten begannen, Anpassungen auf dem Weg eines Modellwechsels nach westlichem Vorbild hin zu einem System vorzunehmen, das stärker auf die lokale Ebene ausgerichtet ist. Vor allem aber ist China zunehmend zu einem Konkurrenten im Bereich Outsourcing geworden, und das Projekt One Belt One Road (OBOR) hat offen ein Modell vorgestellt, das dem US-Modell Konkurrenz macht. Dieses Modell stellt zudem die jahrhundertelange westliche Dominanz grundlegend in Frage, da es die Reintegration der euro-atlantischen Weltordnung in eine eurasische verspricht. Und die 2020 durch das Coronavirus ausgelöste – gesundheitliche, wirtschaftliche, politische und spirituelle – Krise hat nicht nur geopolitische Konflikte, sondern auch Widersprüche innerhalb der westlichen Welt verschärft.
Identitätssozialismus
Nach Oswald Spenglers groß angelegter Morphologie der Weltgeschichte ist der Grundbegriff der letzten Epoche der abendländischen („faustischen“) Geschichte der Sozialismus, aber er verwendete den Begriff nicht in seinem traditionellen Sinn, d. h. in Bezug auf die sozioökonomische Theorie. Laut Spengler ist das Ziel des modernen westlichen Sozialismus imperialistisch, basierend auf dem unbegrenzten Willen zur Macht, und sein Wesen ist, dass „woran wir glauben, jeder glauben muss; was wir wollen, muss jeder wollen. […] alle müssen sich unseren politischen, sozialen und wirtschaftlichen Idealen anpassen, sonst gehen sie zugrunde“ (Preußentum und Sozialismus, 1919).
Es waren die beiden Arten dieses so genannten ethischen Sozialismus, die während der beiden Weltkriege aufeinander trafen und den zukünftigen Kurs des Westens bestimmten (dies war natürlich nur ein Element in der Reihe der Großmächtekonfrontationen, die als Zweiter Weltkrieg bekannt sind). Ersterer ging siegreich aus dem Kampf zwischen dem, was Spengler als sozialistischen Kapitalismus im obigen Sinne betrachtete, dem englischen (sächsischen) Kapitalismus, und dem „preußischen Sozialismus“ hervor, der zum griechisch-deutschen Nationalsozialismus verzerrt wurde. Dann kam es gemäß der Logik der „revolutionären“ Prozesse zu einem allmählichen Bruch in den Reihen der Sieger, und dieser Bruch wurde nach dem Ende des Kalten Krieges besonders akut.
Ende der 2010er Jahre wurde der Gegensatz zwischen der eher konservativen populistischen und der progressiven „Partei“ innerhalb der westlichen Eliten deutlich (das Wort „Partei“ ist hier natürlich in einem mehr oder weniger bildlichen, vormodernen Sinn zu verstehen, als ein loses, informelles Netzwerk, das um bestimmte Interessen und Werte herum organisiert ist, und nicht als eine organisierte und disziplinierte moderne Partei). Ersterer will den Westen bewahren und damit seine globale Führungsrolle sichern, während letzterer die Unterschiede zwischen dem Westen und dem Rest der Welt auslöschen und die Menschheit zu einer multikulturellen, offenen Gesellschaft einer einzigen universellen Zivilisation verschmelzen will (in der Tat lässt sich der Unterschied zwischen den beiden Positionen in der Debatte zwischen Huntington und Fukuyama ablesen).
Die Krisenprozesse, die durch die Coronavirus-Epidemie ausgelöst wurden, gaben der Fortschrittspartei die Gelegenheit, zu versuchen, lose Enden zu verknüpfen und auf die Populistische Partei zurückzuschlagen, die in der zweiten Hälfte der 2010er Jahre unter den westlichen Staaten organisiert wurde. Ein Schlüsselelement war der Sturz von US-Präsident Donald Trump, bei dem sich das mit dem US-Tiefen Staat verflochtene Silicon Valley, das in den letzten Jahrzehnten zur treibenden und dominierenden Kraft der Fortschrittspartei geworden ist, ganz offen in den demokratischen Wahlprozess eingemischt hat, zumindest zum Schein. Die Zuversicht der Tech-Giganten wurde durch den starken Anstieg der Nachfrage nach digitalen Werkzeugen und Online-Lösungen im vergangenen Jahr gestärkt, der auch den Reichtum der Oligarchen, die bereits zu den reichsten der Welt gehören, um jeweils mehrere zehn Milliarden Dollar erhöht hat.
Die fortschrittliche Partei ist in Wirklichkeit eine globale Oligarchie des globalen Grosskapitals, der internationalen Bürokratie und der ineinandergreifenden Geheimdienste, die durch die fortschreitende Digitalisierung über die Mittel zur Sicherung ihrer Macht verfügt.
Edward Snowdens Enthüllungen vor fast einem Jahrzehnt gaben uns einen Einblick in die Praxis der High-Tech-Überwachung, und die Monopolstellung großer Unternehmen und die zunehmende allgemeine Einbettung in die digitale Sphäre haben die Möglichkeiten für eine solche totale Kontrolle erhöht. Sie lehnen aber auch die traditionellen Methoden der Kontrolle nicht ab, deren Ideologie, basierend auf der obigen Spengler’schen Definition und der Natur dieser Ideologie als basierend auf verschiedenen „Identitätsgruppen“, als Identitätssozialismus bezeichnet werden könnte, oder man könnte den Orwell’schen Begriff „Anglo-Sozialismus“ verwenden, da es sich letztlich um das Machtinstrumentarium einer kollektiven Oligarchie handelt, das die „Parteidisziplin“ und die Herrschaft über die Mehrheit gewährleistet.
Von #metoo– und BLM-Kampagnen über die Unterstützung der LGBTQ-Bewegung bis hin zu Gesetzesentwürfen, die Kinder dazu ermutigen, ihre Eltern auszuspionieren, und zu immer neueren Quotenplänen – eine Reihe von Maßnahmen und Plänen soll die Gesellschaft durch schwer fassbare rechtliche Kategorien in Schach halten. Das Fehlen präziser Definitionen und Regeln ist kein Manko, das es zu überwinden gilt, sondern ein Mittel, das sicherstellt, dass jeder ein „Hassverbrechen“ begehen kann und vor das Gericht der öffentlichen Meinung oder – in schwerwiegenderen Fällen – der Justiz gestellt und – vorerst – moralisch vernichtet werden kann.
Vor einer entscheidenden Schlacht
Die Fortschrittspartei fühlt sich nun im Sattel und wird in den kommenden Jahren versuchen, ihr Machtmonopol in der westlichen Welt auszubauen. Natürlich ist der Erfolg alles andere als eindeutig, was sich nicht nur an der hohen Zahl der Stimmen für Trump zeigt, sondern auch an der wachsenden Zahl europäischer Eliten, die anscheinend eine größere Distanz zum amerikanischen Zentrum suchen. Die Logik der oben erwähnten „Revolutionen“ könnte auch hier gelten und eine neue Spaltung innerhalb des Siegerlagers entstehen, zumal die „Trennung“ Europas von den USA in den letzten Jahren immer wieder thematisiert worden ist.
Beim gegenwärtigen Stand der Dinge können wir jedoch nur zwei Blöcke entstehen sehen: einerseits den von Washington geführten „ozeanischen“ Block mit der EU, Großbritannien und Australien, und andererseits China und dessen Verbündeten, einschließlich Russland, nach Orwell „Eurasien“ genannt. Die Führungsrolle des ersteren im chinesisch-russischen Tandem steht nicht mehr in Frage, ebenso wenig wie die Tatsache, dass nach Trump nun Biden den Fehdehandschuh gegen den wachsenden Einfluss Chinas aufnehmen muss. Trotz des Anscheins sind die politischen und wirtschaftlichen Strukturen der beiden gegnerischen Zentren sehr ähnlich.
Wir sehen sowohl in Peking als auch in Washington eine Allianz von Staatstechnokraten – einschließlich der Führer der Gewaltapparate – und (Hightech-)Oligarchen (die beiden Oligarchien sind eng miteinander verflochten), mit dem einzigen Unterschied, dass in China der Parteistaat und in den USA die Oligarchie dominieren. Der traditionelle Kapitalismus der freien Marktwirtschaft ist nicht nur in China, sondern auch in den USA nicht vorhanden, zumindest nicht in den Schlüsselsektoren, die von wenigen monopolistischen Firmen mit engen Verbindungen zum Staat beherrscht werden. Das von Peking eingerichtete Überwachungssystem ist auch in den Vereinigten Staaten weit fortgeschritten.
Obwohl beide Zentren globale Ziele verfolgen, ist der Unterschied spürbar: Während die chinesische Vision eines „geeinten menschlichen Schicksals“ die Akzeptanz kultureller Vielfalt fördert und auf die Steigerung des globalen Wohlstands abzielt, zielt die aus den USA stammende grün-progressive Vision (Great Reset. 2020) gerade auf den Abbau der „überkonsumierenden“ Wohlfahrtsgesellschaft und natürlich auf die Beseitigung der Unterschiede zwischen den Nationen.
Um den berühmten Satz zu paraphrasieren, der von der bourbonischen Restauration nach den napoleonischen Kriegen inspiriert wurde, hat China alles gelernt und nichts vergessen. Einerseits vermeidet sie die Fehler der westlichen Kolonialisten und amerikanischen Ideologen, die den Gebieten unter ihrer wirtschaftlichen und politischen Herrschaft ihre eigenen Werte aufzwangen und damit deren natürlichen Widerstand provozierten. Aber China begeht auch nicht die gleiche Torheit wie die Deutschen und Japaner in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts, die im Gefühl ihrer wachsenden Macht eine offene Konfrontation mit den führenden Mächten ihrer Zeit provozierten. Chinas strategisches Ziel in seiner Rivalität mit den USA ist es, jede offene Konfrontation auf einen Zeitpunkt zu verschieben (verzögern, vermeiden – siehe Sun Tzu), an dem sie für die Chinesen günstig wird oder sogar ganz vermieden werden kann. Ein typisches Beispiel dafür ist das Interview mit dem chinesischen Politikwissenschaftler Yan Xuetong, in dem letzterer sagte, dass der Niedergang der USA für niemanden eine Überraschung sei, da alle Imperien irgendwann untergehen und die USA wahrscheinlich das gleiche Schicksal erleiden werden wie das britische Empire.
Der letztendliche Fall der USA, unter welchen Umständen auch immer, würde keinesfalls die vollständige Weltherrschaft China bedeuten (es ist sogar zweifelhaft, ob so etwas überhaupt möglich ist). Genau wie nach dem „Sieg“ der USA könnte auf einen möglichen chinesischen Erfolg im neuen Kalten Krieg der Aufstieg neuer Mächte folgen. Angesichts der aktuellen „Islamisierung“ der westlichen Hälfte Europas könnte der neue Rivale sogar eine Art islamisches Imperium sein – ein Neo-Osmanisches oder das von Michel Houellebecq (Unterwerfung, 2015) beschriebene Szenario ist nicht mehr undenkbar. Genauso wie die oben beschriebene „revolutionäre“ Logik nahelegt, dass auf einen chinesisch-russischen Erfolg eine chinesisch-russische Rivalität folgen könnte.
All dies ist jedoch noch in weiter Ferne, da die kommenden Jahre wahrscheinlich in der Atmosphäre eines neuen Kalten Krieges verbracht werden. Es ist zu früh, das Ende der Vereinigten Staaten vorherzusagen, genauso wie wir nicht sicher sein können, dass dieser Kalte Krieg nicht zu irgendeinem unpassenden Zeitpunkt in einer offenen Konfrontation enden wird. Fast sicher ist jedoch, dass wie im „alten“ Kalten Krieg beide Seiten auf diese entscheidende Konfrontation vorbereitet sein werden, ob sie nun stattfindet oder nicht.
András Kosztur
Forschungsleiter, XXI. Század Intézet
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Von der Visegrád Post aus dem Ungarischen übersetzt.
Verwendete Literatur
Jan Assmann. Religio duplex: Ägyptische Mysterien und europäische Aufklärung.
П. М. Бицилли: «Восток» и «Запад» в истории Старого света [1922] Uő.: Избранные труды по филологии. Наследие, Москва, 1996, 22-34.
Francis Fukuyama: Das Ende der Geschichte. Wo stehen wir?
Michel Houellebecq: Unterwerfung.
Samuel P. Huntington: Kampf der Kulturen: Die Neugestaltung der Weltpolitik im 21. Jahrhundert.
Halford John Mackinder: The Geographical Pivot of History, Geographical Journal, 23 (1904), 421-437.
George Orwell: 1984.
Андрей Савиных: Два плана глобальной модернизации, БЕЛТА, 2021. február 4., https://www.belta.by/comments/view/dva-plana-globalnoj-modernizatsii-7656/
Carl Schmitt: Der Nomos der Erde im Völkerrecht des jus publicum Europaeum [1950]. Duncker & Humblot, Berlin, 1988.
Edward Snowden: Permanent Record: Meine Geschichte.
Oswald Spengler: Der Untergang des Abendlandes: Umrisse einer Morphologie der Weltgeschichte.
Oswald Spengler: Preußentum und Sozialismus.
