Polen – „Polen verlegt Truppen in die Nähe der weißrussischen Grenze als Reaktion auf die Unterdrückung der polnischen Minderheit“, berichtete das in Berlin ansässige Portal BNE Intellinews am 13. April. Der so hergestellte Zusammenhang zwischen dem diesjährigen Start der zweiten Etappe der Schaffung der 18. Mechanisierten Division der polnischen Armee, deren erste Etappe von 2018 bis 2020 dauerte, und den Ereignissen in Weißrussland seit der Wiederwahl von Alexander Lukaschenko im vergangenen August war in Wirklichkeit reine Medienmanipulation.
Die Aufstellung dieser Division ist in der Tat ein Teil der Reorganisation der Streitkräfte auf polnischem Gebiet.
Zu lange hatten die aufeinanderfolgenden polnischen Regierungen den Großteil der Streitkräfte im Westen des Landes belassen, eine Konfiguration, die den Offensivplänen des ehemaligen Warschauer Paktes entsprach, der Moskau untergeordnet war. Dieselben Regierungen hatten in den zwei Jahrzehnten nach dem Fall der kommunistischen Diktaturen die Verteidigungsanstrengungen vernachlässigt, wie es auch in den meisten ehemaligen Satellitenländern der Sowjetunion aus Mangel an Mitteln der Fall war.
Doch in den letzten Jahren haben diese Länder unter Ausnutzung ihres relativen Wohlstands und als Reaktion auf Russlands erneuerte militärische Macht und dessen Stationierungen im Gebiet Königsberg (ehem Ostpreußen), in Weißrussland und auf der Krim sowie dessen offensives Verhalten in Georgien und der Ukraine, aber auch – rhetorisch gesehen – gegenüber den baltischen Staaten, ihre Streitkräfte ihrerseits reorganisiert und modernisiert. In diesem Zusammenhang ist Polen trotz seiner relativen Fähigkeiten, die in keinem Verhältnis zu denen Russlands stehen, das ein etwa viermal größeres BIP hat und 2019 3,9 % dieses BIP für seine Verteidigungsanstrengungen aufwandte, das Schwergewicht an der Ostflanke der NATO.
Was die 18. Mechanisierte Division betrifft, die in Ostpolen gebildet wird, so ist ihr Einsatz nicht nur entlang der weißrussischen Grenze (und damit auch nicht weit vom russischen Gebiet Königsberg), sondern auch weiter südlich, auf Höhe der Ukraine. Es wird sowohl bereits vorhandene als auch neu ausgebildete Einheiten umfassen, die mit neuen Geräten ausgestattet sind. Diese 18. Division ist eine von drei mechanisierten Divisionen, die Polen hat, und sie besteht aus einer gepanzerten Brigade, einer Infanteriebrigade und einer neuen mechanisierten Brigade, deren Bildung im Juni 2019 begann, u.a. mit einem Panzerbataillon, das mit neuen T-72M1R-Panzern – einer modernisierten polnischen Version der alten sowjetischen T-72-Panzer – ausgestattet ist.
Die polnische Armee in Zahlen
Polen ist eines der wenigen europäischen NATO-Länder, das die Schwelle von 2 % seines BIP für die Verteidigungsausgaben erreicht. Im Jahr 2020 sollte der Anteil der Verteidigungsausgaben sogar das Rekordniveau von 2,1% erreichen, bevor er sich 2021-23 bei 2,2% stabilisiert. In ihrem Wahlprogramm von 2015 machte die PiS die Verteidigung zu einer ihrer Prioritäten und kündigte eine schrittweise Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 2,3 % und dann 2,5 % des BIP (das derzeit für 2030 geplante Niveau), eine Erhöhung der Zahl der aktiven Militärangehörigen, die Schaffung einer Territorialverteidigung und den Kauf von Flugabwehr- und Raketenabwehrsystemen sowie leichten Panzerabwehrwaffen an, um die enorme Überlegenheit Russlands im Bereich Panzertruppen zu kompensieren.
Nach Aussagen von Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak
in diesem Jahr besteht die polnische Armee jetzt aus 135.000 aktiven Soldaten im Vergleich zu 95.000 im Jahr 2015, als die PiS an die Macht kam.
Diese Zahl von 135.000 Mann beinhaltet die von den Regierungen von Beata Szydło und dann Mateusz Morawiecki aufgebauten territorialen Verteidigungseinheiten. Die Territorialen Verteidigungskräfte (Wojska Obrony Terytorialnej, WOT) sind heute neben Heer, Luftwaffe, Marine und Spezialkräften eine der fünf Komponenten der polnischen Streitkräfte. Diese WOT zählte Ende 2019 ca. 24.000 Mann, bei ständig steigenden Zahlen. Es handelt sich überwiegend um Nichtberufssoldaten, d.h. bezahlte Freiwillige, die ihre Ausbildung und ihren Einsatz in den Einheiten der Territorialverteidigung mit einem Leben im zivilen Bereich verbinden. Sie haben eine doppelte Aufgabe: In Friedenszeiten können diese Einheiten beispielsweise bei Naturkatastrophen oder zur Unterstützung der Strafverfolgungsbehörden und/oder der Armee in bestimmten Krisensituationen mobilisiert werden. Im Falle eines Krieges, einschließlich einer „hybriden“ Kriegsführung nach dem Vorbild des russischen Vorgehens auf der Krim und im Donbass, bestünde die Rolle dieser schnell mobilisierbaren leichten Einheiten darin, das Terrain zu besetzen, Infrastrukturen zu sichern, Informationen zu liefern und das Vorgehen der Streitkräfte zu unterstützen.
Die allmähliche „Entsowjetisierung“ der Ausrüstung erfolgt nicht nur mit amerikanischem Material
Polens europäische Partner kritisieren oft, dass das Land Ausrüstung ausschließlich aus den USA beziehe, obwohl es von europäischen Geldern profitiert. Diese Kritik berücksichtigt nicht die Tatsache, dass die Vereinigten Staaten der Hauptgarant für die polnische Sicherheit sind, und zwar durch die NATO, die den Großteil der militärischen Mittel bereitstellt, und dass europäische Unternehmen in Polen sehr präsent sind, wenn es darum geht, europäische Mittel im zivilen Bereich auszugeben. Außerdem kauft Polen im militärischen Bereich ebenfalls Ausrüstung von europäischen Lieferanten.
Für alle polnischen Panzereinheiten wurde 2019 ein Vertrag mit der polnischen Rüstungsindustrie über die Aufrüstung von 230 Panzern auf den T-72M1R-Standard unterzeichnet (mit einer Option für 88 weitere Panzer), von denen 28 bis Ende 2020 ausgeliefert wurden. Zusätzlich zu seinen derzeit 382 T-72 verfügt Polen über 232 PT-91 Twardy („Tough“) Panzer, die ebenfalls eine modernisierte und besser gepanzerte polnische Version des T-72M1 Panzers sind. Polen verfügt aber auch über etwa 100 deutsche Leopard A5-Panzer und fast 150 Leopard 2A4-Panzer, die im Rahmen eines Vertrags mit der deutschen Rheinmetall Landsysteme GmbH, die technologische Unterstützung leistet, auf Leopard 2PL-Standard modernisiert werden (Der Abschluss der Modernisierung ist für 2023 geplant).
Polen unterzeichnete außerdem Anfang der 2000er Jahre einen Vertrag über den Kauf von 690 gepanzerten Mehrrollenfahrzeugen des Typs Rossomak (polnische Variante des Patria AMV), die in Polen unter Lizenz der finnischen Patria hergestellt werden. Bis vor kurzem war dies der zweitgrößte Rüstungsauftrag für das postkommunistische Polen hinter dem Vertrag über den Kauf von 48 amerikanischen F-16-Kampfbombern, die 2006 in Dienst gestellt wurden. Zusätzlich zu diesen 48 F-16 verfügt Polen noch über 28 Mig-29 und 18 Su-22 aus sowjetischer Produktion.
Die Luftwaffe hingegen wird hauptsächlich in den USA ausgerüstet, mit Ausnahme der etwa 20 in den 2000er Jahren gekauften CASA-Transportflugzeuge aus spanischer Produktion (zusätzlich zu den größeren amerikanischen Hercules-Transportflugzeugen, mit denen auch die polnische Luftwaffe ausgerüstet wird, wobei gerade ein neuer Vertrag über fünf gebrauchte C-130H Hercules unterzeichnet wurde). In Bestätigung der US-Präferenz unterzeichnete Warschau Anfang 2020 einen Vertrag über 4,6 Mrd. $ für den Kauf von 32 US-Flugzeugen der 5. Generation F-35 (erste Lieferung für 2026 geplant). Polen ist jedoch nicht das einzige europäische Land, das sich mit F-35 ausrüsten will, denn auch Belgien, Dänemark, Italien, Norwegen, die Niederlande und das Vereinigte Königreich haben bereits Bestellungen aufgegeben. Anfang 2018 hatte Polen bereits einen Vertrag über 4,75 Milliarden Dollar für den Kauf amerikanischer Patriot-Raketenabwehr- und Flugabwehrsysteme unterzeichnet, um seiner extremen Verwundbarkeit in diesem Bereich angesichts der russischen Raketen abzuhelfen, die unter anderem im Gebiet Königsberg stationiert sind.
Die Marine, Schwachpunkt der polnischen Streitkräfte
Aus Geldmangel lange vernachlässigt, verfügt die polnische Marine nur über zwei Fregatten, zwei Korvetten, drei kleine Schnellangriffsboote, zwei Minenräumboote, drei konventionelle U-Boote sowie einige Schlepper, Minenleger, Transportschiffe usw. Die Küstenverteidigung stützt sich daher hauptsächlich auf ihre zwölf Antischiffraketenwerfer aus norwegischer Produktion.
Der technische Modernisierungsplan der Streitkräfte für 2021-35
Der Ende 2019 angekündigte Plan für die technische Modernisierung der polnischen Streitkräfte sieht Ausrüstungsausgaben in Höhe von 524 Milliarden Zloty vor, das sind etwa 125 Milliarden Euro auf der Basis des Zloty-Kurses vor dem Kovid 19. Zusätzlich zu den oben erwähnten Anschaffungen (einschließlich der F-35 und Patriot-Batterien) umfassen die Pläne neue F-16-Flugzeuge, neue Selbstfahrlafetten, neue Raketenwerfer, in Polen hergestellte Black-Hawk-Hubschrauber, die einige der derzeit in Betrieb befindlichen sowjetischen Lizenzmodelle ersetzen sollen, unbemannte Flugzeuge, U-Boote, Raketenboote, Javelin-Panzerabwehrraketen für die Territorialverteidigungskräfte usw.
Aufrechterhaltung der US-Präsenz, um der kollektiven Verteidigungsgarantie der NATO Substanz zu verleihen
Traumatisiert durch die Erfahrung vom September 1939 haben die Polen nur begrenztes Vertrauen in die kollektiven Verteidigungsgarantien, die von den Vereinigten Staaten durch die NATO gegeben werden, und fast kein Vertrauen in die Garantien der europäischen Verbündeten.
Daher einerseits der Wunsch, eine eigene Verteidigungsfähigkeit aufzubauen, die in der Lage ist, zum Zwecke der Abschreckung einem möglichen Aggressor (der aus polnischer Sicht unweigerlich Russland sein würde) erhebliche Verluste zuzufügen und dessen Sieg (der ohne massives Eingreifen der NATO als sicher gilt) nicht nur hinauszuzögern sondern auch, um die amerikanische Militärpräsenz in Polen aufrechtzuerhalten, um ein amerikanisches Eingreifen im Falle eines von Russland provozierten Konflikts sicherzustellen (direkt gegen Polen oder, was wahrscheinlicher ist, durch eine russische Intervention in den baltischen Staaten, die zu einer Verpflichtung zum Eingreifen der NATO – mit Polen an vorderster Front – im Rahmen der kollektiven Verteidigungsgarantien führt). Seit 2016 gibt es eine rotierende, aber konstante Präsenz von US-Militärpersonal auf polnischem Territorium, die sich mittlerweile auf etwa 5500 Mann beläuft, und Warschau rechnet mit der baldigen Ankunft von weiteren 1000 Militärs in Anwendung der 2020 mit Donald Trump getroffenen Vereinbarungen, die die Biden-Administration anscheinend einhalten will.
