Ungarn/Russland – Wie angekündigt und zum Leidwesen der „vereinten“ Opposition um Péter Márki-Zay, reiste der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán am Dienstag, den 1. Februar, in den Kreml, um dort – zum zwölften Mal – mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammenzutreffen. Die beiden Staatsmänner sprachen unter anderem über Energie-, insbesondere Gasfragen, über die Coronavirusepidemie und über den Impfstoff Sputnik V sowie auch über die aktuelle Krise in der Ukraine.
Vertiefung des Gasabkommens zwischen Russland und Ungarn.
In Bezug auf das russische Gas erklärte der ungarische Regierungschef, dass „es eine bedeutende Verhandlung [zwischen Russland und Ungarn] darüber gibt, dass
die jährliche Menge des im Rahmen des Vertrags transportierten Gases um eine Milliarde Kubikmeter erhöht werden könnte. […] Die Energieversorgung Ungarns ist mit dem heutigen Abkommen endlich [bis 2036] gesichert“,
dessen endgültige Fassung im April unterzeichnet werden soll.
Im Zusammenhang mit dem Coronavirus erinnerte Orbán daran, dass 900.000 Ungarn mit dem russischen Impfstoff Sputnik V geimpft werden konnten, und dankte seinem Gastgeber erneut „von ganzem Herzen“ für die Lieferung dieses Impfstoffs an Ungarn.
„Kein Führer der Europäischen Union will einen Krieg“
In Bezug auf die Spannungen zwischen Russland und der Ukraine stellte der ungarische Ministerpräsident seinen Besuch in Moskau als eine „Friedensmission“ dar, denn in seinen Augen,
„müssen die Spannungen abgebaut werden, damit der Kalte Krieg nicht wiederkehrt. […] Es gibt nicht einen einzigen Führer in der Europäischen Union, der einen Konflikt mit Russland wünscht“.
In diesem Sinne befürwortet Viktor Orbán das „ungarische Modell der Konfliktbewältigung“:
„Wir sind Mitglied der NATO und der EU, aber wir respektieren Russland“.
Wladimir Putin wiederholte seinerseits seine Kritik an der schrittweisen Erweiterung der NATO bis an die Grenzen Russlands und wies auf das Problem der Verletzung der Menschenrechte und der Rechte nationaler Minderheiten durch die Ukraine hin.
Parallel dazu trafen Péter Szijjártó und Sergej Lawrow zusammen.
Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó, der ebenfalls in Moskau war, wo er Viktor Orbán begleitete, traf seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow und erklärte, dass
„eine wichtige Sequenz des Dialogs zwischen den westlichen Alliierten und der russischen Führung begonnen hat, um die Spannungen abzubauen, und dass die ungarische Regierung darauf abzielt, diesen Prozess zu stärken.
[…] Deshalb sind wir gekommen, deshalb sind wir hier in Moskau, um diesen Dialog zu stärken. […] Diese Sequenz des Dialogs gibt Hoffnung, dass diese Spannungen abgebaut werden können, was auch voll und ganz mit unseren nationalen Sicherheitsinteressen übereinstimmt“.
