Polen/Russland – Parallel zur anhaltenden Aggression gegen die Ukraine und höchstwahrscheinlich aufgrund der Tatsache, dass Warschau nach wie vor der treueste Verbündete Kiews ist, scheinen die russischen Behörden ihre „Initiativen“ zu verstärken, um die Spannungen um Polen zu erhöhen.
Polen sei „eine Quelle der Bedrohung“
Auf einer Pressekonferenz am Freitag, den 6. Mai, bezeichnete Kremlsprecher Dmitri Peskow die polnische Haltung als „feindselige Rhetorik“ und meinte, dass Polen durchaus zu einer „Quelle der Bedrohung“… für die territoriale Integrität der Ukraine werden könnte. Und möglicherweise ein wahrscheinliches Ziel für russische Streitkräfte, analog zur russischen Rhetorik gegenüber der Ukraine in den letzten Jahren. In einem kurz zuvor veröffentlichten Interview mit Associated Press hatte der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko sogar die Möglichkeit angedeutet, dass Russland, Weißrussland und die Ukraine (gemeinsam…) gegen Polen in den Krieg ziehen könnten, um die territoriale Integrität der Ukraine zu wahren (!).
Als Reaktion darauf warnte einer der Sprecher der polnischen Sicherheitsdienste, Stanisław Żaryn, davor, dass
„das Ziel der russischen Aktionen darin besteht, Misstrauen zwischen Polen und der Ukraine zu schaffen sowie Polen zu verleumden und es als gefährliches Land darzustellen, das Konflikte in Osteuropa schürt“.
Desinformation in sozialen Netzwerken gegen Polen und Finnland
Natürlich werden Propaganda und Desinformation vor allem in Kriegszeiten massiv und von beiden Seiten betrieben. Zu den jüngsten Beeinflussungs- und Propagandaaktionen, die in sozialen Netzwerken festgestellt wurden, gehörte ein in den letzten Tagen kursierendes Video, das behauptete, Polen bereite sich auf eine Intervention gegen die russische Armee in der Westukraine vor. Andere Videos zeigten angeblich auch Panzerkonvois in Finnland – das traditionell neutral ist, aber seit Beginn des russisch-ukrainischen Krieges ernsthaft über einen Beitritt zur NATO nachdenkt.
Es ist klar, dass das russische Narrativ versucht, Misstrauen und Zwietracht zwischen Polen und der Ukraine zu erzeugen, ebenso wie – mit denselben Behauptungen über die Rückgewinnung von Territorium – zwischen Ungarn und der Ukraine.
Ein russischer Gedenkmarsch in den Straßen von Warschau?
Da Russland am 9. Mai den Sieg der UdSSR über das nationalsozialistische Deutschland feiert, hatte die russische Botschaft geplant, einen Gedenkmarsch zum Sieg von 1945 in den Straßen der polnischen Hauptstadt zu veranstalten. Durch entsprechende Gerüchte alarmiert, richtete der Warschauer Oberbürgermeister Rafał Trzaskowski (PO, progressistische Opposition) ein Schreiben an Außenminister Zbigniew Rau, in dem er darum bat, dass die Regierung eine solche Initiative nicht unterstützen und „das Ereignis nicht stattfinden lassen“ solle, woraufhin der stellvertretende Außenminister Marcin Przydacz mitteilte, dass die polnische Regierung
„nicht die Absicht habe, die Botschaft der Russischen Föderation [in dieser Angelegenheit] zu unterstützen, und eine solche Unterstützung demnach nicht leisten werde“.
Schließlich hielt die russische Botschaft zwar an ihrer traditionellen Kranzniederlegung auf dem sowjetischen Friedhof fest, sagte jedoch ihren – in der aktuellen Situation alles in allem provokativen – Plan eines Marsches durch die Straßen Warschaus ab.
Während dieser Zeremonie wurden der Botschafter und ein Teil des Botschaftspersonals von Demonstranten, die sie als „Faschisten“ beschimpften, mit roter Farbe beworfen.
