Ungarn/Polen – Die russische Aggression gegen die Ukraine und die unterschiedlichen Haltungen der ungarischen und der polnischen Regierung zu diesem Thema haben die – traditionell ausgezeichneten – polnisch-ungarischen Beziehungen in den letzten Wochen stark belastet. Während die polnischen Behörden die eigentliche Speerspitze der Unterstützung für die Ukraine in der Europäischen Union bilden, verschanzt sich Ungarn vor allem hinter der Verteidigung der eigenen nationalen Interessen.
Spannungen aufgrund unterschiedlicher Herangehensweisen an den russisch-ukrainischen Krieg
Diese unterschiedliche Haltung zwischen Budapest und Warschau führte unter anderem dazu, dass der ursprünglich für den 23. März geplante Besuch des ungarischen Präsidenten János Áder in Bochnia (Kleinpolen) abgesagt wurde, wo er gemeinsam mit seinem polnischen Amtskollegen Andrzej Duda ein Denkmal einweihen wollte. Ebenso hatte der stellvertretende polnische Ministerpräsident und PiS-Vorsitzende Jarosław Kaczyński am 25. März im Rundfunk offiziell seine starke Unzufriedenheit mit der Haltung der ungarischen Führung zum Krieg in der Ukraine zum Ausdruck gebracht.
Initiative von Katalin Novák zur Wiederbelebung der guten Beziehungen zu Polen
Vor diesem Hintergrund kündigte die neue ungarische Präsidentin Katalin Novák in ihrer Antrittsrede am 14. Mai auf dem Kossuth-Platz vor dem Parlament in Budapest an, dass ihre erste offizielle Auslandsreise sie am Dienstag, den 17. Mai, „nach Warschau führen würde, um den polnischen Präsidenten Andrzej Duda zu treffen“, der natürlich auf diesen Vorschlag einging, da die polnisch-ungarischen Beziehungen sowohl in Warschau als auch in Budapest eine Priorität darstellen.
Anlässlich dieses Besuchs erklärte der polnische Präsident Andrzej Duda, er sei „sehr erfreut, die [ungarische] Präsidentin bei ihrem ersten Besuch in unserem Land […] unmittelbar nach ihrer Vereidigung begrüßen zu können. […]
Die Tatsache, dass die Präsidentin beschlossen hat, ihre ersten Schritte de facto hier, […] nach Warschau, zu wenden, um mich zu treffen, ist ein Zeichen dafür, dass die Freundschaft zwischen Polen und Ungarn, zwischen dem polnischen und dem ungarischen Präsidenten fortgesetzt wird – dass es eine solche Bereitschaft seitens der Präsidentin gibt, die ich mit großer Freude annehme.
Polen und Ungarn teilen „ähnliche Werte“
Ich kann ohne zu zögern sagen, dass wir Menschen sind, die aus einer Welt mit ähnlichen Werten, ähnlichen Idealen kommen. […] Wir werden in unseren Ländern wahrscheinlich eine ähnliche Politik verfolgen“.
Andrzej Duda und Katalin Novák sprachen auch über die Meinungsverschiedenheiten zwischen Warschau und Budapest im Zusammenhang mit „dem Krieg in der Ukraine, dem russischen Einmarsch in die Ukraine und allem, was dieser Angriff in einer Welt verursacht hat, die geordnet schien. Ich muss zugeben, dass […] die Situation Polens in gewisser Weise politisch viel einfacher ist als die Situation Ungarns. Ungarns Verbindungen zu Russland – einschließlich jener von grundlegender Natur für die ungarische Wirtschaft – sind sehr stark und sehr schwer schnell zu ändern, was in Polen heute viel einfacher ist. […]
Es wird für Ungarn sehr schwierig sein, Diversifizierungsaktivitäten durchzuführen, die mit großen Investitionen verbunden sind, wenn die europäischen Konjunkturfonds für Ungarn, im Übrigen wie für Polen, blockiert werden.
[…] Wir haben auch über die Frage der Hilfe für die Ukraine gesprochen, vor allem über humanitäre Hilfe sowie über die Hilfe für ukrainische Flüchtlinge, die in unsere beiden Länder kommen“.
Katalin Novák betonte ihrerseits, dass
„Polen hat einen Präsidenten und eine Regierung, mit denen wir gemeinsame Werte teilen und fördern“,
und bestätigte, dass der Dialog zwischen den beiden V4-Verbündeten auf höchster Ebene wieder aufgenommen wurde: „Es war ein langer, aber produktiver Tag.
Ich bin als Freundin nach [Warschau] gereist, aber ich bin als Verbündete von Präsident Duda zurückgekehrt“.
