Ungarn, Budapest – Am Donnerstag, den 22. Februar trafen Vertreter der Visegrád-Gruppe im ungarischen Parlament zusammen, um über Verteidigung und Migration zu sprechen.
Gemäß Szilárd Németh, Präsident des Verteidigungsausschusses im ungarischen Parlament, strebt die V4 eine Verstärkung der Stabilität und der Sicherheit in der Region an, um den Frieden und den Wohlstand zu fördern.
Anläßlich dieses Treffens der V4 war die Massenmigration eines der Hauptthemen. Für den ungarischen Abgeordneten ist Massenmigration nicht nur eine Drohung für die Sicherheit, sondern auch eine Drohung existentieller Art für die Identität sowie eine Gefahr für die Wirtschaft und die soziale Lage. Er betonte einen Tag zuvor, dass auch die legale Einwanderung ein Problem darstellen könnte, u.a. für die Identität, wie z.B. für die nationale Gastronomie, die er u.a. durch die Kebabs bzw. auch durch McDonalds als bedroht sieht.
Radovan Vích, der Vize-Präsident des tschechischen Verteidigungsausschusses, betonte, dass die vier Ausschußpräsidenten der V4 die gemeinsame Arbeit der V4-Mitglieder im Bereich der Rüstungsindustrie unterstützen. Anton Hrnko, der slowakische Vertreter, bedankte sich bei seinen Amtskollegen für diese nützliche Beratung. Die Slowakei sei bereit, an allen Projekte teilzunehmen, die zur Sicherheit der europäischen Bürger beitragen.
Michał Jach, der polnische Vertreter, betonte seinerseits die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedern der V4 auf allen Ebenen, nicht nur zwischen den Ministerpräsidenten, sondern auch zwischen den Parlamentariern, damit die Verbindungen zwischen diesen Ländern verstärkt werden. Gemäß Michał Jach teilen die V4-Länder ähnliche Standpunkte über die Sicherheit in Europa bzw. über die Gefahren der Einwanderung aus Afrika und Asien.
Der polnische Vertreter unterstrich auch wie wichtig es sei, die anderen europäischen Länder zu überzeugen, dass Einwanderung und Terrorismus verbunden sind. Er sprach dann seinen Dank Ungarn gegenüber aus, dass Budapest am 20. Februar einem Antrag zugestimmt habe, der Polen auf EU-Ebene bezüglich der anderen politischen Attacken aus Westeuropa unterstütze. „Polen kann sich auf Ungarn verlassen, auch in schwierigen Zeiten,“ so Michał Jach.
Szilárd Németh erklärte, dass die V4 weiterhin über die Migrationsdrohung besorgt sei, denn „verschiedene Organisationen, politische und wirtschaftliche Kräfte bzw. Lobbyisten“ versuchen, „die Europäische Union und die UNO“ davon zu überzeugen, dass Migration „eine gute Sache“ sei. Indem sie den Gedanken fördern, dass Migration nicht gestoppt werden kann, wollen sie die illegale Migration legalisieren und somit jedes Hindernis gegen die Migranten aufheben lassen.
Allerdings gab ihnen die Zusammenarbeit zwischen Polen, Tschechien, der Slowakei und Ungarn seit 2015 Unrecht. Das Problem kann gelöst werden. Ungarn und die Visegrád-Gruppe haben der Welt gezeigt, wie man „zusammenarbeiten, einander helfen und miteinander solidarisch“ sein kann, so Németh weiter. „Man wirft Ungarn öfters Mangel an Solidarität vor,“sagte er, „die Solidarität sollte sich allerdings nicht den Migranten sondern Europa gegenüber entfalten“.
Die vier Ausschußpräsidenten unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung zugunsten der Intensivierung ihrer Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung.
