Dieser Artikel ist am 8. März 2021 in der Magyar Nemzet erschienen.
Die Europaabgeordneten der polnischen Partei PiS (Recht und Gerechtigkeit) erwarten den Fidesz mit offenen Armen in ihrer Fraktion im Europaparlament. Ein Abgeordneter dieser Partei vertraut der Magyar Nemzet seine Gedanken an und sagt, dass Viktor Orbáns Plan, die europäische Rechte zu vereinen, für ihn die Zukunft darstellt.
– „Ich habe mit den Polen gesprochen, ich habe mit dem großen Freund Ungarns, Matteo Salvini, gesprochen, wir haben mit der Vorsitzenden der zweiten italienischen Rechtspartei, Frau Meloni, gesprochen“ – so äußerte sich der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán am vergangenen Freitag nach der Bekanntgabe der Entscheidung des Fidesz, die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) zu verlassen. Während wir sprechen, sitzen die zwölf Fidesz-Abgeordneten bereits auf den Bänken der Unabhängigen im Europäischen Parlament (EP), eine Entscheidung, die diesen Montag in der Sitzung von Parlamentspräsident David Sassoli bekannt gegeben wird. Inmitten der laufenden Verhandlungen mit potenziellen alternativen Verbündeten befragte Magyar Nemzet den PiS-Europaabgeordneten Dominik Tarczyński über die Spaltung innerhalb der EVP und ihre Folgen.
– „Wir werden wohl sehen, was geschieht, aber was mich betrifft, so hoffe ich von ganzem Herzen, dass der Fidesz bei den Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) landen wird. Das wäre wunderbar! Das Wichtigste ist, dass wir, die Männer der Rechten, solidarisch und geeint seien.“
– sagte dieser gewählte Vertreter der polnischen Regierungspartei und bemerkte am Rande, dass diese Entscheidung der Ungarn die EVP nur schwächen kann, denn „weniger Abgeordnete bedeuten weniger Stimmen“, da die Fidesz-Delegation eine nicht zu vernachlässigende Größe hat.
– „Meiner Meinung nach war es höchste Zeit, dass sie die EVP verlassen“ – fügte Dominik Tarczyński hinzu, der „ganz selbstverständlich“ den jüngsten Text zur Kenntnis nahm, in dem sich Ministerpräsident Viktor Orbán, als Vorsitzender des Fidesz, bereits den Aufbau einer europäischen demokratischen Rechten ohne die EVP vorstellt.
– „Dieser Plan ist unsere Zukunft. Wie ich bereits gesagt habe, gibt es keine Alternative: Die europäische Rechte muss zusammenhalten, wir haben einfach keine andere Wahl.“
Auch Analysten können bloß spekulieren
Kürzlich widmete die Magyar Nemzet einen Artikel der Tatsache, dass Giorgia Meloni, Vorsitzende der europäischen EKR-Fraktion, am Rande dessen Austritts aus der EVP-Fraktion einen Brief an den ungarischen Ministerpräsidenten schickte und ihm ihre Solidarität versicherte – während Matteo Salvini, Vorsitzender der italienischen Lega [die gegen Einwanderung ist und deren Abgeordnete nicht der EKR-Fraktion, sondern der Fraktion Identität und Demokratie angehören, NdR.], einen öffentlichen Tweet an den Fidesz adressierte. In einem aktuellen Text weist ein Analyst von VoteWatch Europe mit Sitz in Brüssel darauf hin, dass im Europaparlament die Stimmen der Fidesz-Abgeordneten am häufigsten mit denen der EVP übereinstimmen, die sie gerade verlassen haben, gefolgt von denen der EKR (bis zu 72%). Bei Identität und Demokratie stimmten die beiden Stimmen im Großen und Ganzen bis zu 51% überein.
Jedenfalls hatte Tamás Deutsch, der Leiter der Fidesz-Delegation im Europaparlament, letzte Woche nach der Trennung gewarnt: Es lohne sich vorerst nicht, sich in Spekulationen zu verlieren, seine Partei werde die europäische Fraktion finden, in der sie die ungarischen nationalen Interessen mit maximaler Effizienz und Erfolg vertreten könne.
Tamara Judi (Brüssel)
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Von der Visegrád Post aus dem Ungarischen übersetzt.
