Polen/Dänemark – Dies ist ein unerwarteter Schlag für Polen, das auf die Alternative der Baltic Pipe setzte, die norwegisches Gas aus der Nordsee zum pommerschen Terminal in Swinemünde (Świnoujście) transportieren sollte, um seine Abhängigkeit von russischem Gas ab 2022 zu verringern. Der dänische Betreiber Energinet gab jedoch am Donnerstag (3. Juni) bekannt, dass der dänische Berufungsausschuss für Umweltfragen am 31. Mai die Umweltgenehmigung für die Baltic Pipe widerrufen hat, was das Projekt verzögern könnte.
Werden durch das Projekt Fledermausbrutplätze beschädigt?
Der Widerruf der am 12. Juli 2019 von der dänischen Umweltschutzbehörde erteilten Genehmigung bedeutet konkret, dass besagte Behörde nun verpflichtet ist, zusätzliche Studien durchzuführen, um zu beurteilen, ob das Projekt wahrscheinlich Brut- oder Rastplätze bestimmter Arten zerstört oder beschädigt – darunter Mäuse und Fledermäuse in dem Teil der Pipeline, der durch Jütland sowie durch die Inseln Fünen und Seeland verlaufen soll.
„Wir bedauern diese Entscheidung sehr. Als wir von den Behörden eine Genehmigung für die Baltic Pipe 2019 erhielten, hieß es, dass wir an einer Reihe von Maßnahmen weiterarbeiten müssen, die gute Lebensbedingungen für bestimmte Tierarten gewährleisten.
Seitdem haben wir unsere Bemühungen zu ihrem Schutz fortgesetzt. Der Berufungsausschuss argumentiert jedoch, dass alle Maßnahmen vor der Erteilung der Genehmigung festgelegt werden sollten,“
erklärte die für das Projekt zuständige stellvertretende Direktorin von Energinet, Marian Kaagh.
„Energinet klärt mit den Behörden die Konsequenzen der Entscheidung, die Umweltgenehmigung zu widerrufen, und bereitet sich darauf vor, den Bau auszusetzen, bis die notwendigen Genehmigungen vorliegen.
[…] Wir müssen sorgfältig abwägen, was genau der Widerruf der Genehmigung für das Baltic-Pipe-Projekt bedeutet, insbesondere für die Bauarbeiten in Gebieten mit geschützten Arten“, fuhr sie fort.
„In den anderen Abschnitten gehen die Arbeiten ohne Unterbrechung weiter“
Der stellvertretende polnische Außenminister Paweł Jabłoński kommentierte seinerseits die Entscheidung und versuchte, hinsichtlich der endgültigen Auswirkungen auf die Ostseepipeline zu beruhigen: „In den anderen Abschnitten gehen die Arbeiten ohne Unterbrechung weiter. Vieles deutet darauf hin, dass die Arbeiten an dem dänischen Abschnitt, der von der heutigen Entscheidung betroffen ist, nur vorübergehend eingestellt werden, bis der dänische Investor die umweltrechtlichen und gesetzlichen Auflagen erfüllt. […]
Wir haben keine rechtliche Möglichkeit, diese Entscheidung anzufechten. Wir ergreifen die entsprechenden Maßnahmen auf diplomatischem Weg. Wir dürfen nicht vergessen, dass das Baltic-Pipe-Projekt von strategischer Bedeutung für Europa ist, und niemand sollte diese Tatsache aus den Augen verlieren.“
