Polen – In der Sendung „Rozmowy Piasecki“ des Nachrichtensenders TVN24 eingeladen gab der polnische Gesundheitsminister Adam Niedzielski am Dienstag, den 19. April bekannt, dass Polen „aufgrund höherer Gewalt“ aus dem Vertrag mit BioNTech/Pfizer über die Lieferung von Impfstoffdosen gegen Covid ausgestiegen ist.
Wegen der verbesserten Epidemiesituation hat Polen nun Überbestände an Impfstoffen und Schwierigkeiten, diese abzusetzen: „Das ist eigentlich eines der Hauptprobleme, wenn man über die Covid-Situation spricht.
Anfangs haben wir damit begonnen, diese Impfstoffe an Länder zu verschenken oder zu verkaufen, die keinen Zugang dazu hatten. Es gelang uns, fast 30 Millionen davon zu spenden oder zu verkaufen. Die globale epidemische Situation hat sich [aber] so sehr gebessert, dass es keine Nachfrage mehr gibt“.
„Völliger Mangel an Flexibilität seitens der Hersteller“
Polen bat daraufhin in einem ersten Schritt „die Europäische Kommission sowie die wichtigsten […] Impfstoffhersteller auf, die in den nächsten Quartalen in großer Zahl geplanten Lieferungen […] zu staffeln, […] um diesen Verträgen mehr Flexibilität […] zu verleihen. […]
Wir wollten diese Lieferungen über 10 Jahre strecken und erste bei Erhalt der Impfstoffe bezahlen. Leider stießen wir auf einen völligen Mangel an Flexibilität seitens der Hersteller.
[…] Ende letzter Woche haben wir von der Klausel über Fälle höherer Gewalt Gebrauch gemacht.
Wir haben die Europäische Kommission und den größten Impfstoffhersteller darüber informiert, dass wir die Annahme der Impfstoffe zum jetzigen Zeitpunkt verweigern und die Zahlungen dafür nicht leisten werden“,
so Niedzielski, der auch einräumte, dass er sich damit in einen „Rechtsstreit“ mit BioNTech/Pfizer begeben habe, während auch mit den anderen Herstellern Gespräche geführt würden: „Wenn wir auf der anderen Seite keine Flexibilität sehen, müssen wir die härtesten rechtlichen Instrumente anwenden“.
„Die Kommission versteht die schwierige Lage Polens“
Auf Seiten der Europäischen Kommission erklärte ihr Sprecher Stefan De Keersmaecker, dass
„die Mitgliedstaaten an vertragliche Verpflichtungen gebunden sind, aber [dass] die Kommission die schwierige Lage versteht, in der sich Polen befindet“
– vor allem aufgrund der Aufnahme von mehreren Millionen ukrainischer Flüchtlinge in den letzten Wochen. Sowohl BioNTech wie Pfizer lehnten es ab, einen besonderen Kommentar zu diesem Thema abzugeben.
In Bezug auf die Epidemie im Allgemeinen ist der polnische Gesundheitsminister der Ansicht, dass
„Es nicht das Ende von Covid ist, es wird uns weiterhin begleiten, […] aber wir können uns viel wohler fühlen, weil wir echte Mittel haben, um dagegen zu kämpfen. […] Wir sind [jetzt] besser in der Lage, uns darum zu kümmern“.
Darüber hinaus gab Niedzielski im selben Atemzug bekannt, dass
Polen die unbefristete Gültigkeit von Impfpässen für Personen eingeführt hat, die drei Dosen des Impfstoffs gegen Covid erhalten haben.
