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Umstrukturierung der ungarischen Regierung und Schaffung eines Energieministeriums

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Ungarn – Wie die oppositionellen Portale Index.hu und 24.hu am 9. November meldeten, reichte der ungarische Minister für Technologie und Industrie, László Palkovics, bei Ministerpräsident Viktor Orbán seinen Rücktritt ein, nachdem dieser – auf Vorschlag des Ministers für wirtschaftliche Entwicklung, Márton Nagy – beschlossen hatte, ein Energieministerium zu schaffen. Bisher war dieser Bereich dem Ministerium für Technologie und Industrie unterstellt.

Letztere Information wurde am Montag vom Leiter der Staatskanzlei, Gergely Gulyás, auf einer Pressekonferenz bestätigt, auf der er ankündigte, dass „das Ministerium für Technologie und Industrie nicht mehr existieren wird“, dass dessen Kompetenzen zwischen dem Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung und anderen Ministerien aufgeteilt werden und dass am 1. Dezember ein Energieministerium gegründet wird, das eine einheitliche Verwaltung der ungarischen Energiepolitik gewährleisten soll.

Der Wirtschaftswissenschaftler Csaba Lantos, der das neue Energieministerium leiten wird, war früher stellvertretender Generaldirektor der OTP Bank Rt. und später unter anderem Präsident der MET Holding AG – eines europäischen Energiekonzerns mit Sitz in der Schweiz – und Mitglied des Verwaltungsrats von Gedeon Richter Nyrt. – einem ungarischen Pharmaunternehmen.

Es ist allerdings anzumerken, dass die Verwaltung des Ausbaus des Kernkraftwerks Paks künftig dem von Péter Szijjártó geleiteten Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten und Handel untersteht. Schließlich wird auch das Staatssekretariat für Verkehr, das von Dávid Vitézy geleitet wird und dem Ministerium für Technologie und Industrie untersteht, abgeschafft.