Die Redaktion | Visegrád Post

Ukraine – Während der Krieg weiter in vollem Gange ist, hat das ukrainische Parlament am 13. Dezember mit 324 von 421 Stimmen das Gesetz betr. die nationale Minderheiten geändert und damit eine der Voraussetzungen für die Aufnahme von Verhandlungen über den Beitritt…

Nachrichten

Tschechischer Ministerpräsident: Krisen sind noch nicht vorbei

Die Redaktion 22 Dezember 2022

Tschechien – Auf einer Pressekonferenz am Samstag, den 17. Dezember, anlässlich des ersten Jahrestages der Amtsübernahme seiner Regierung, betonte der tschechische Ministerpräsident Petr Fiala, dass die Zeit der Krisen (Covid, Krieg in der Ukraine, Energiekrise, Inflation, ...) noch nicht hinter uns liege…

Nachrichten

Ungarn wird sich am Bau der längsten Unterwasser-Stromleitung der Welt beteiligen

Die Redaktion 19 Dezember 2022

Ungarn – Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán kündigte am Samstag, den 17. November, an, dass sich Ungarn in Zusammenarbeit mit Rumänien, Georgien und Aserbaidschan am Bau der weltweit längsten Unterwasser-Stromleitung durch das Schwarze Meer bis zum Kaspischen Meer beteiligen werde. Die…

Nachrichten

Slowakei: Der Nationalrat stürzte die Regierung von Eduard Heger

Die Redaktion 18 Dezember 2022

Slowakei – Neue politische Krise in der Slowakei: Nach etwas mehr als 20 Monaten im Amt wurde die Regierung von Eduard Heger – eine Koalition der Konservativen von OľaNO und Sme Rodina mit den Zentristen von Za ľudí, die im Parlament in…

Nachrichten

Bundeswehr bereitet Aufstellung von Patriot-Batterien in Polen vor

Die Redaktion 16 Dezember 2022

Polen – Nach dem Vorfall vom 15. November, bei dem eine ukrainische Flugabwehrrakete auf polnischem Gebiet niedergegangen war und zwei Menschen getötet hatte, hatte die deutsche Verteidigungsministerin angeboten, Polen Patriot-Luftabwehrsysteme zu liefern. Während Präsident Duda sofort eine „wichtige Geste der Allianz“ begrüßte,…

Nachrichten

Prag prangert ungarische „Transphobie“ an

Die Redaktion 15 Dezember 2022

Ungarn – Die tschechische Präsidentschaft des Europäischen Rates hat gerade ein Schreiben an die Botschafter der 27 EU-Mitgliedstaaten gerichtet, in dem sie davor warnt, dass die „Transphobie einer einzigen Delegation“ die Position Europas als Vorreiter in dieser Frage auf globaler Ebene gefährde.…

Nachrichten Politik

Einigung zwischen Polen und der Kommission zur Freigabe der Gelder aus dem NextGenerationEU-Fonds

Die Redaktion 15 Dezember 2022

Polen – Laut der polnischen Regierung wurde mit der Europäischen Kommission eine Einigung über die strittigen Punkte der Justizreformen erzielt, die Brüssel als Grund für das Einfrieren der Auszahlung der 35,4 Milliarden Euro aus dem polnischen Aufbaufonds anführte. Es scheint also, dass…

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Ungarn und die EU erzielten eine Einigung

Die Redaktion 14 Dezember 2022

Ungarn/Europäische Union – Bei der Sitzung des Ausschusses der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten (COREPER ) am Montag, den 12. Dezember, einigten sich die ungarischen Vertreter schließlich mit ihren europäischen Kollegen über die vier Fragen, die beim Treffen der Finanzminister am 6. Dezember…

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Dublin III: Frankreich und Deutschland schicken Migranten, die über Weißrussland kamen, nach Polen zurück

Die Redaktion 14 Dezember 2022

Polen – Die polnische Tageszeitung Rzeczpospolita berichtete am Montag, den 12. Dezember darüber, dass die Dublin-III-Verordnung von 2013 über den für die Prüfung eines Asylantrags zuständigen Mitgliedstaat strikt angewendet wird, was Polen betrifft. Es handelt sich dabei um afghanische und irakische…

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Slowakische Armee kauft 152 schwedische Panzer und 14 amerikanische F-16

Die Redaktion 13 Dezember 2022

Slowakei – Als direkte Folge der russischen Aggression gegen die Ukraine liefern die meisten mitteleuropäischen Länder Waffen an die ukrainische Armee, während sie gleichzeitig ihre Waffen modernisieren. Dies gilt für Tschechien und Polen, aber auch für die Slowakei. Wie die Sprecherin…

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Tschechien: Neun Kandidaten für die Nachfolge von Miloš Zeman

Die Redaktion 12 Dezember 2022

Tschechien – Ursprünglich waren es 21 Kandidaten, die ins Rennen wollten. Nach der Prüfung ihrer Unterlagen durch das Innenministerium (mindestens 20 Abgeordnete, 10 Senatoren oder 50.000 Bürger müssen die jeweiligen Kandidaturen unterstützen) wird es neun Kandidaten für die Nachfolge von Miloš Zeman…

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Gaspipeline-Projekt zwischen Slowenien und Ungarn

Die Redaktion 8 Dezember 2022

Slowenien/Ungarn – Der slowenische Ministerpräsident Robert Golob, sein ungarischer Amtskollege Viktor Orbán und der kroatische Energieminister Davor Filipović weihten am 2. Dezember in Cirkovce (Slowenien) gemeinsam eine erste Hochspannungsleitung ein, die das slowenische und das ungarische Stromnetz miteinander verbindet. Bei dieser…