Tschechien/Ungarn – Bei seinem Besuch in Ungarn am 22. und 23. September, wo er zusammen mit zahlreichen europäischen Politikern am 4. Demographie-Gipfel in Budapest teilnehmen wird, begab sich der tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš in Begleitung seines ungarischen Amtskollegen und „guten Freundes“ Viktor…
Kroatien – In einem Presseinterview, das am Freitag, den 10. September vom kroatischen Nachrichtensender N1 Hrvatska ausgestrahlt und von Total-Croatia-News zitiert wurde, sprach der kroatische Präsident Zoran Milanović (Sozialdemokrat) über die Covid-Frage, bei der es seiner Meinung nach an der Zeit ist,…
Österreich/Ungarn/Polen – In einer Zeit, in der der Zwist zwischen Budapest und Warschau einerseits und den europäischen Institutionen andererseits weiter eskaliert, fordert der ehemalige EVP-Partner von Viktor Orbán und österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz, in einem am Samstag, den 18. September von der…
Ungarn – Die von sechs ungarischen Oppositionsparteien – DK, Jobbik, LMP, Momentum, MSZP und Párbeszéd – organisierten Vorwahlen zur Nominierung gemeinsamer Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten und für jeden der 106 Wahlkreise haben am Samstag, den 18. September um 6 Uhr…
Ungarn – Im Rahmen der Vorwahlen der Opposition für die Parlamentswahlen im Frühjahr 2022 organisierten die Stadt Budapest und die Central European University (CEU) am 16. und 17. September in Budapest ein „Forum für den Aufbau nachhaltiger Demokratien“, eine Konferenz, die ungarische…
Polen/Europäische Union – Es ist eine Untertreibung zu sagen, dass die Beziehungen zwischen Brüssel und Warschau seit einigen Jahren nicht sehr gut sind. In zahlreichen Fragen (insbesondere bei den LGBT-„Rechten“ und der Justizreform) steht die polnische Regierung unter der Führung der PiS,…
Europäische Union – In Fortsetzung seiner Politik der Vereinheitlichung und Etablierung von „LGBT-Rechten“ in der gesamten Europäischen Union als Teil eines „Regenbogen-Europas“ hat das Europaparlament am 13. September mit 387 zu 161 Stimmen bei 123 Enthaltungen eine Entschließung angenommen, in der die…
Weißrussland wird beschuldigt, Interpol zu mißbrauchen, um Oppositionelle im Ausland zu schikanieren
Weißrussland/Polen – Am Sonntag, den 12. September, wurde Makary Malachowski, ein weißrussischer Oppositioneller, der mit einem humanitären Visum nach Polen geflohen war, von der polnischen Polizei in der Stadt Piaseczno (im Süden des Großraums Warschau) festgenommen. Kurz darauf wurde er freigelassen, aber…
Polen/Deutschland – Weniger als zwei Wochen vor der nächsten Bundestagswahl, für die sie nicht mehr kandidiert, nimmt Angela Merkel nun Abschied, nachdem sie Deutschland beinahe 16 Jahre lang geführt hat – fast so lange wie ihr anfänglicher Mentor Helmut Kohl. In diesem…
Polen/England – Einige Fußballer sind dafür bekannt, dass sie sich auf dem Boden wälzen und vor Schmerzen schreien, wenn ein Gegner sie nur versehentlich gestreift hat, aber die englische Mannschaft zieht es vor, „Rassismus“ zu schreien.
Präzedenzfall in Budapest Anfang September
Anläßlich…
Mitteleuropa – Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš empfing am Dienstag, den 7. September, seine Amtskollegen aus Österreich und der Slowakei, Sebastian Kurz und Eduard Heger, auf Schloss Eisgrub (Lednice) bei Lundenburg (Břeclav) in Südmähren. Auf der Tagesordnung der Gespräche zwischen den drei…
Tschechien/Litauen – Litauen ist genauso wie Polen seit einiger Zeit mit einer Migrationskrise konfrontiert, die offensichtlich von den weißrussischen Behörden ausgelöst wurde, und hat – wie Polen – begonnen, einen Grenzzaun zu errichten, um dieser Krise zu begegnen. Die mitteleuropäischen und V4-Länder,…