Ungarn – Das ungarische Portal Direkt36 enthüllte heute Morgen, dass eine internationale journalistische Untersuchung, an der 17 linke Zeitungen (darunter die Washington Post, der Guardian, die Süddeutsche Zeitung, Die Zeit und Le Monde) beteiligt sind, angeblich aufgedeckt habe, dass die ungarischen Behörden…
Ungarn/Polen – Politische Beobachter erwarteten, dass der schwelende Konflikt zwischen den beiden mitteleuropäischen Ländern und den europäischen Institutionen über „europäische Werte“ – die der slowenische Ministerpräsident Janez Janša kürzlich als „imaginäre Werte“ bezeichnete – schließlich zu einem Vertragsverletzungsverfahren nach europäischem Recht führen…
Slowakei – Mit dem Anfang der Entwicklung der Delta-Variante des Coronavirus konfrontiert (bis zum 13. Juli wurden landesweit bereits 35 Fälle festgestellt, gegen vierzehn am 8 Juli!) hat die Slowakei – die übrigens zu den europäischen Ländern gehört, die unter dem Vorwand…
9. Juli 2021, Ljubljana
Vor allen Dingen bedanke ich mich bei dem Ministerpräsidenten Sloweniens, dass er uns eingeladen hat.
Die Zusammenarbeit der mitteleuropäischen Länder ist keine Theorie, sondern praktische Wirklichkeit. Wie das auch der Herr Ministerpräsident sagte, in der Zeit der Pandemie…
Ungarn – Der Zeitpunkt könnte aus symbolischer Sicht nicht besser sein, auch wenn er vielleicht zufällig ist. Nur fünf Tage nachdem der polnische Präsident Andrzej Duda den Startschuss für die Restaurierung des Sächsischen Palais in Warschau gegeben hat, kündigte der für die…
Ungarn – Der Abgeordnete und stellvertretende Fidesz-Vorsitzende Gábor Kubatov begrüßte am 11. Juli auf seinem Facebook-Account die vom ungarischen Statistikamt (KSH) veröffentlichten Zahlen, wonach die Zahl der in das Land zurückkehrenden Ungarn – seit zwei Jahren in Folge – die Zahl der…
Polen – Bei einer Zeremonie auf dem Piłsudski-Platz am Mittwoch übergab der polnische Präsident Andrzej Duda Sejm-Marschallin Elżbieta Witek einen Gesetzentwurf betreffend den Wiederaufbau des Sächsischen Palais (Pałac Saski), das im Dezember 1944 nach dem Warschauer Aufstand von der Wehrmacht geschleift wurde.…
Ungarn/Europäische Union – Ungarns Anti-Pädophilen-Gesetz baut weiterhin allmählich Druck zwischen Budapest und Brüssel auf, wo die Förderung von Homosexualität und Geschlechtsumwandlung für Minderjährige als „europäische Werte“ hochstilisiert wird. Am Mittwoch, den 7. Juli, debattierte das Europaparlament über einen Antrag, der die Europäische…
Ungarn - Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán spricht schon seit einigen Jahren davon, wie wichtig es ist, sich mit Gold einzudecken. Am 6. Juli 2021 besuchte der konservative Politiker die Ungarische Nationalbank und hielt bei dieser Gelegenheit eine kurze Rede:
"Auch ich…
Slowenien/Europäische Union – Wie wir kürzlich berichteten, hat die slowenische EU-Ratspräsidentschaft sozusagen einen fliegenden Start hingelegt, und die Brüsseler EU-Führungsriege irrt sich nicht, wenn sie den slowenischen Ministerpräsidenten Janez Janša als einen Gegner vom Kaliber seines ungarischen Amtskollegen Viktor Orbán ansieht.
„Niemand…
Polen – Der ehemalige liberale polnische Ministerpräsident (2007-2014) und ehemalige Präsident des Europäischen Rates (2014-2019) Donald Tusk wurde am Samstag 3. Juli zum Vorsitzenden der Bürgerplattform (PO) gewählt, einer der wichtigsten Oppositionsparteien zur Regierung von Mateusz Morawiecki (PiS) in Polen.
„Das Böse…
Slowenien/Europäische Union – Gemäß Artikel 16 Absatz 9 des Vertrags über die Europäische Union wechselt der Vorsitz im Rat der Europäischen Union alle sechs Monate zwischen den Mitgliedsstaaten. Diese Regel, die allen EU-Ländern einmal alle 13 Jahre ein Mitspracherecht in Brüssel einräumt,…