Visegrád – Eines der Ziele der Zusammenarbeit zwischen den vier Ländern der Visegrád-Gruppe ist die Intensivierung der gegenseitigen Beziehungen, und dazu gehört natürlich auch die Verbesserung und manchmal sogar die Einrichtung von Straßen-, Luft- und Eisenbahnverbindungen. Die Machbarkeitsstudie für den Hochgeschwindigkeitszug Budapest-Warschau…
Polen – Am Dienstag schienen sich Kommentatoren, die sowohl der Regierung als auch der Opposition nahe stehen, einig zu sein, dass die von der PiS geführte Koalition der Vereinigten Rechten bis zu den nächsten Parlamentswahlen im Jahr 2023 halten wird. Tatsächlich schien…
Ungarn – Langsam aber sicher führt die Europäische Union den so genannten Impfpass ein, ein Dokument, das zwingend notwendig werden sollte, um in ein Restaurant oder ins Theater zu gehen, Schlittschuh zu laufen oder eine Grenze zu passieren. Ungarische Oppositionsabgeordnete warnen vor…
Ungarn/China – Das 2013 von China ins Leben gerufene Projekt der Neuen Seidenstraße – auch bekannt als One Belt One Road (OBOR) –, dessen Ziel eine bessere Vernetzung zwischen China und Europa ist, entwickelt sich nach und nach und wird durch Infrastrukturprojekte…
Visegrád – Die vier Regierungschefs der Visegrád-Gruppe trafen sich gestern, am 26. April, zu einer Videokonferenz, die der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, dessen Land derzeit den turnusmäßigen Vorsitz der mitteleuropäischen Allianz innehat, einberufen hatte. Es ging im Wesentlichen darum, Fragen der gemeinsamen…
Tschechien/Russland – Die Sache sorgt seit über einer Woche viel für Aufsehen. Am 17. April verkündeten der tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš und sein interimistischer Außenminister Jan Hamáček der Welt, dass der russische Geheimdienst für eine Explosion in einem Munitionsdepot in der Tschechischen…
Slowenien/Polen – Der slowenische Ministerpräsident Janez Janša – dessen Land von Juli bis Dezember den turnusmäßige Vorsitz der Europäischen Union innehaben wird – stattete gestern (22. April) einen offiziellen Besuch in Warschau ab, wo er sich mit seinem polnischen Amtskollegen Mateusz Morawiecki,…
Ungarn – Eine neue Episode in der nicht enden wollenden Echternacher Springprozession – zwei Schritte vor und ein Schritt zurück –, der sich die europäischen Institutionen und die ungarische Regierung abwechselnd hingeben: Ungarn ist dabei, das 2017 verabschiedete Gesetz über vom Ausland…
Ungarn – Nachdem sich der Fidesz und die Europäische Volkspartei (EVP) Anfang März nach mehrjährigen Streitigkeiten getrennt haben, wird darüber spekuliert, welcher Fraktion die Partei von Viktor Orbán in Zukunft angehören wird. Ihre engsten Verbündeten, die polnische PiS und die italienische Lega,…
Rumänien – Die Bewältigung der Coronavirus-Epidemie bringt die Regierungskoalitionen in Mitteleuropa weiter ins Wanken. Nachdem die slowakische Regierungskrise durch den Ämtertausch zwischen Matovič und Heger auf Eis gelegt wurde und nach der Absetzung der schechischen Außen- und Gesundheitsminister ist nun die rumänische…
Tschechien/Russland – Nicht nur in der Ukraine bzw. zwischen Polen und Weißrussland steigen die Spannungen in Mitteleuropa. Am Samstag, den 17. April, kündigte die tschechische Regierung die Ausweisung von 18 russischen Diplomaten an, die an der Explosion eines Munitionsdepots bei Zlín vor…
Slowakei/Tschechien – Der neue slowakische Ministerpräsident Eduard Heger besuchte gestern – in Begleitung von Außenminister Ivan Korčok und Gesundheitsminister Vladimír Lengvarský – die Tschechische Republik zu seinem ersten offiziellen Auslandsbesuch, bei dem er am Vormittag mit dem tschechischen Präsidenten Miloš Zeman auf…