Olivier Bault | Visegrád Post

Polen – „Polen verlegt Truppen in die Nähe der weißrussischen Grenze als Reaktion auf die Unterdrückung der polnischen Minderheit“, berichtete das in Berlin ansässige Portal BNE Intellinews am 13. April. Der so hergestellte Zusammenhang zwischen dem diesjährigen Start der zweiten Etappe der…

Kultur

Der Aufstand im Warschauer Ghetto im Jahr 1943, ein Kampf um die Menschenwürde, dessen am 19. April gedacht wird

Olivier Bault 20 April 2021

Polen – Polen gedachte am Montag, den 19. April 2021, des 78. Jahrestages des Beginns des Aufstands im Warschauer Ghetto unter Teilnahme des polnischen und des israelischen Außenministers sowie von mehr als 50 polnischen und israelischen Botschaftern aus aller Welt. Das Gedenken…

Politik

Ratifizierung des EU- Wiederaufbaufonds spaltet Polen

Olivier Bault 13 April 2021

Polen – Wird Polen den EU-Wiederaufbaufonds blockieren? Wird diese Blockade die Koalition der Vereinigten Rechten unter der Führung von Jarosław Kaczyńskis Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) zu Fall bringen? Nicht nur in Deutschland steckt die Maschine nach der Blockade fest – vorübergehend?…

Gesellschaft

Polen – Schon fast ein ganzes Jahr Fernunterricht!

Olivier Bault 8 April 2021

Polen - Während die Bewältigung der ersten Welle der Pandemie im Frühjahr durch die polnische Regierung, wie auch durch die anderen Regierungen der Visegrád-Gruppe, im Vergleich zu den großen Ländern Westeuropas recht gut erschienen sein mag, kann das Gleiche seit dem Herbst…

Gesellschaft

Warum das Lukaschenko-Regime die polnische Minderheit ins Visier nimmt

Olivier Bault 1 April 2021

Weißrussland – Die Verhaftungen von Angehörigen der polnischen Minderheit am 25. März sind in Weißrussland nichts Neues. Andererseits entsprechen die vorgebrachten Anklagen – „Aufstachelung zum Hass“ und „Rehabilitierung des Nazismus“ –, die ihnen 12 Jahre Gefängnis einbringen können, einer deutlichen Eskalation der…

Politik

Ein neuer Fall um zu versuchen, die PiS in Wanken zu bringen

Olivier Bault 29 März 2021

Polen - Seit dem 26. Februar hat die Tageszeitung Gazeta Wyborcza zahlreiche Enthüllungen über den Vorstandsvorsitzenden des polnischen Ölkonzerns PKN Orlen veröffentlicht. Als ehemaliges Staatsunternehmen ist Orlen nach wie vor zu 27 % in Staatsbesitz. Die Regierung Mateusz Morawieckis hatte daher entscheidenden…

Interviews

Marek Jurek: „Ja zu Familie, Nein zu Gender“ – Ein Volksbegehren für den Ausstieg Polens aus der Istanbul-Konvention

Olivier Bault 24 März 2021

Interview mit Marek Jurek, ehemaliger Marschall (Präsident) des polnischen Sejm 2005-07, ehemaliges Mitglied des Europäischen Parlaments 2014-19, Gründungsmitglied der Partei „Recht der Republik“ (Prawica Rzeczypospolitej), Vorsitzender des Christlich Sozialen Kongresses (Chrześcijański Kongres Społeczny). Zusammen mit dem Ordo Iuris Institut steht der Christlich-Soziale…

Gesellschaft

Werden Medienfreiheit und Pluralismus in Polen wirklich bedroht?

Olivier Bault 19 März 2021

Polen – Am Mittwoch, den 10. März, hielt das Europaparlament eine Plenardebatte mit dem Titel „Bemühungen der Regierungen, die freien Medien in Polen, Ungarn und Slowenien zum Schweigen zu bringen“. Die Diskussion war eine Woche zuvor auf der Website des Europäischen Parlaments…

Politik

Die EU ist eine freie Zone für LGBTIQ-Personen, aber nicht für die anderen?

Olivier Bault 15 März 2021

Polen – Vor allem Polen, aber auch Ungarn und Slowenien standen am Mittwoch und Donnerstag im Mittelpunkt der Kritik im Europaparlament. Die drei mitteleuropäischen Länder, die von Konservativen regiert werden, waren Gegenstand einer Debatte über Medienfreiheit. Die ersten beiden, und insbesondere Polen…

Politik

Die LGBT-Diplomatie des französischen Staatssekretärs für europäische Angelegenheiten in Polen

Olivier Bault 12 März 2021

Polen - Clément Beaune, der französische Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, war am Montag und Dienstag zu Besuch in Polen. Seit Emmanuel Macron zum französischen Präsident gewählt wurde, liegt Frankreich so ziemlich im Clinch mit den polnischen Regierenden, die von „Jupiter“ abwechselnd als…

Politik

Der EUGH regt die polnischen Richter an, sich gegen die parlamentarische Demokratie aufzulehnen und nur seine Autorität anzuerkennen

Olivier Bault 4 März 2021

Zum zweiten Mal in kurzer Zeit hat eine Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EUGH) zu einer Anrufung des polnisches Verfassungsgerichts geführt, das die Grenzen der nationalen Souveränität zu definieren hat. Polen – Der polnische Ministerpräsident kündigte am Mittwoch an, dass er…

Gesellschaft

Polen ohne Ombudsmann?

Olivier Bault 24 Februar 2021

Vor dem Hintergrund einer politischen Krise zwischen der konservativen Regierung und ihrer liberalen Opposition könnte Polen ohne Ombudsmann dastehen. Polen – Am 18. Februar hat der polnische Senat die Kandidatur von Professor Piotr Wawrzyk für das Amt des Ombudsmanns abgelehnt. Und das…