Ungarn – Nach den Ergebnissen der jüngsten monatlichen Omnibus-Umfrage des Instituts Ipsos, über die die ungarische Presse am 29. Juli berichtete, kümmert sich die ungarische Bevölkerung recht wenig um die Ankündigung einer vierten Welle der Pandemie von Coronavirus, und eine Mehrheit von…
Ungarn – Als Staatssekretär Csaba Dömötör am Mittwoch, den 28. Juli, in einem Facebook-Video verkündete, dass bereits beinahe 400.000 Menschen den Fragebogen für die nationale Konsultation zur Erhöhung des Mindestlohns, zur Rückerstattung der Familiensteuer oder zum Gesetz über den Schutz von Minderjährigen…
Tschechien – Während das Thema in letzter Zeit in Griechenland, Italien und Frankreich, aber auch in Deutschland und Lettland verstärkt angesprochen wurde, erklärte der tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš – auf einer Reise in die Region Königgrätz (Hradec Králové) in Nordostböhmen am Donnerstag,…
Tschechien – Nachdem die Abgeordnetenkammer am 18. Juni dem Text zugestimmt hat, hat nun auch der tschechische Senat dafür gestimmt, das Recht auf das Tragen von Waffen zum Zweck der Selbstverteidigung bzw. der Verteidigung anderer in die Charta der Grundrechte und -freiheiten…
Ungarn – Dem Beispiel Frankreichs, Griechenlands und Italiens folgend, wird die Pflichtimpfung gegen Covid für Mitarbeiter des Gesundheitswesens in Ungarn höchstwahrscheinlich eingeführt werden, nachdem Ministerpräsident Viktor Orbán dies am 16. Juli auf Kossuth Rádió bestätigte, doch es wird befürchtet, dass auch andere…
Ungarn – Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán wandte sich am Mittwoch, den 21. Juli, an das Land und kündigte – über ein Video auf seinem Facebook-Account – an, dass ein Referendum über das Kinderschutzgesetz bald abgehalten wird, das von einigen seiner Kritiker…
Visegrád – Die Außenminister der Visegrád-Gruppe trafen sich am Montag, den 19. Juli, in der Stadt Komorn (Komárom), um über Wirtschafts- und Einwanderungsfragen zu diskutieren. Das erklärte Ziel der V4 ist es, „die Wirtschaft wiederzubeleben“ und die neue Migrationskrise zu überwinden. Dies…
Ungarn – Das ungarische Portal Direkt36 enthüllte heute Morgen, dass eine internationale journalistische Untersuchung, an der 17 linke Zeitungen (darunter die Washington Post, der Guardian, die Süddeutsche Zeitung, Die Zeit und Le Monde) beteiligt sind, angeblich aufgedeckt habe, dass die ungarischen Behörden…
Ungarn/Polen – Politische Beobachter erwarteten, dass der schwelende Konflikt zwischen den beiden mitteleuropäischen Ländern und den europäischen Institutionen über „europäische Werte“ – die der slowenische Ministerpräsident Janez Janša kürzlich als „imaginäre Werte“ bezeichnete – schließlich zu einem Vertragsverletzungsverfahren nach europäischem Recht führen…
Slowakei – Mit dem Anfang der Entwicklung der Delta-Variante des Coronavirus konfrontiert (bis zum 13. Juli wurden landesweit bereits 35 Fälle festgestellt, gegen vierzehn am 8 Juli!) hat die Slowakei – die übrigens zu den europäischen Ländern gehört, die unter dem Vorwand…
Während die Slowakei eines der letzten europäischen Länder ist, das Eindämmungsmaßnahmen gegenüber dem Corona-Virus ergriffen hat, ist man sich darüber innerhalb der Regierung keinesfalls einig.
So etwa wendet sich der slowakische Wirtschaftsminister Richard Sulík, Ökonom und Vorsitzender der liberalen Partei „Sloboda a…