Tschechien – Es ist ein Detail, an das man normalerweise nicht denkt, insofern sie nicht an der Regierung beteiligt ist, aber die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens (KSČM) spielt seit fast vier Jahren eine Schlüsselrolle in der tschechischen Politik, da die Partei…
Von Alimuddin Usmani.
Tschechien – Die Europäische Kommission hat neulich einen Revisionsbericht über den tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babiš veröffentlicht, der von seinen Gegnern bezichtigt wird, in einem Interessenkonflikt involviert zu sein, und der selbst diese Anschuldigungen heftigst zurückweist. Die Europäische Kommission arbeitet…
Von Petr Dvořák, Chefredakteur beim tschechischen Institut für Politik Pravý Břeh.
Dieser Artikel wurde ursprünglich am Tage des Votums veröffentlicht. Wie vom Redakteur vorgesehen wurde der Misstrauensantrag abgewiesen. Die Redaktion hat jedoch entschieden, diesen Artikel in deutscher Sprache im Nachhinein zu veröffentlichen, da…
Von Petr Dvořák, Mitglied des tschechischen politischen Instituts Pravý břeh.
Tschechien – In Tschechien haben am 5. und 6. Oktober 2018 Gemeindewahlen simultan mit dem ersten Gang der Senatorenwahlen stattgefunden.
Gemeindewahlen in Tschechien: Die größte Regierungspartei kann ihren Einfluss behalten aber verliert…
Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš unterstützt Orbán und desavouiert kategorisch seine Europaabgeordneten – ein Beweis für das junge Alter der Visegrád-Gruppe 2.0
Tschechien – Die (von Budapest wegen der Berechnung der 2/3-Mehrheit angefochtene) Verabschiedung des Sargentini-Berichts gegen Ungarn hat im…
Slowakei, Bratislava – Für seinen ersten offiziellen Besuch im Ausland ist der neue tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš nach Bratislava in die Slowakei gefahren. Er und sein slowakischer Amtskollege Robert Fico bekräftigten ihren Willen sich im Rahmen der Visegrád-Gruppe der Einwanderung zu widersetzen.…
Tschechien – Wie die tschechische Tageszeitung Deník K neulich berichtete, hat der russische zivile Atomkonzern Rosatom seine tschechische Niederlassung bereits vor mehreren Wochen unauffällig geschlossen. Die Löschung im Handelsregister erfolgte Ende Juni.
Dies ist natürlich eine Folge des russisch-ukrainischen Krieges, der…
Mitteleuropa – Am Donnerstag, den 8. Juni, stimmten die Innenminister der 27 EU-Mitgliedstaaten in Brüssel mit qualifizierter Mehrheit einem Migrationspakt zu, das die Europäische Kommission als historische Einigung der Mitgliedstaaten über zwei zentrale Texte des Migrations- und Asylpakts bezeichnete. In…
Ungarn – Nach der ersten europäischen Veranstaltung im vergangenen Jahr wurde am 4. und 5. Mai 2023 eine zweite CPAC in Budapest organisiert. Als einzige Version dieses großen Treffens von Konservativen (nach Art der US-Republikaner) auf dieser Seite des Atlantiks ist es…
Tschechien – Wie der erste Wahlgang am 13. und 14. Januar und noch mehr die darauf folgenden massiven Unterstützungen für die Kandidatur von General Petr Pavel vermuten ließen, ist es dieser, den die tschechischen Wähler mit 58,3 % der Stimmen zum Nachfolger…
Tschechien – Auf einer Pressekonferenz am Samstag, den 17. Dezember, anlässlich des ersten Jahrestages der Amtsübernahme seiner Regierung, betonte der tschechische Ministerpräsident Petr Fiala, dass die Zeit der Krisen (Covid, Krieg in der Ukraine, Energiekrise, Inflation, ...) noch nicht hinter uns liege…
Tschechien – Ursprünglich waren es 21 Kandidaten, die ins Rennen wollten. Nach der Prüfung ihrer Unterlagen durch das Innenministerium (mindestens 20 Abgeordnete, 10 Senatoren oder 50.000 Bürger müssen die jeweiligen Kandidaturen unterstützen) wird es neun Kandidaten für die Nachfolge von Miloš Zeman…