Mitteleuropa/Europäische Union – Die Beziehungen zwischen den Ländern der Visegrád-Gruppe (V4) und den Führungsgremien der Europäischen Union werden sich in naher Zukunft wohl kaum besser werden. Nach den Fragen Migration und außereuropäische Einwanderung, LGBT bzw. Rechtsstaatlichkeit wird nun auch der Europäische Grüne…
Tschechien – Wie vielen im Westen bekannt, sind die Wahlprognosen bei den Unterhauswahlen in Tschechien am 8. und 9. Oktober dramatisch gescheitert. Diesmal ging es gegen die Populisten, denn das Ergebnis war schlecht für den amtierenden Ministerpräsidenten Andrej Babiš und bedeutete mit…
Polen/Tschechien – Die tschechisch-polnischen Verhandlungen in Bezug auf den Tagebau Turów scheinen nicht so schnell zu einer gütlichen Lösung zu führen, wie Polen es sich wünschen würde. Nachdem der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki am 25. Mai etwas voreilig verkündet hatte, er habe…
Dieser Artikel ist am 18.Oktober 2021 auf der Seite des China-CEE Institute erschienen.
Tschechien - Am 8. und 9. Oktober fanden die regulären Wahlen zum Abgeordnetenhaus, dem Unterhaus des tschechischen Parlaments, statt. Die Ergebnisse sind aus mehreren Gründen interessant. Die Bewegung des Ministerpräsidenten verlor…
Interview mit Tereza Hyťhová, tschechische Abgeordnete der Partei Trikolóra: „Die V4 ist die Zukunft der Zusammenarbeit auf allen Ebenen, denn wir müssen die Tatsache berücksichtigen, dass die EU eines Tages verschwinden könnte.“
Tereza Hyťhová ist seit 2017 Mitglied des tschechischen Parlaments, zunächst…
Polen/Tschechien – Der Streit zwischen Tschechien und Polen um das Bergwerk Turów ist mit der Entscheidung der spanischen Vizepräsidentin des EuGH, Polen eine Geldstrafe von 500.000 Euro pro Tag aufzuerlegen, eskaliert. Wir präsentieren hier einen Leitartikel des Leiters der politischen Abteilung des…
Polen/Tschechien – Die Entscheidung der spanischen Vizepräsidentin des EUGH, Warschau ein tägliches Zwangsgeld von 500 000 Euro aufzuerlegen, bis es den Tagebau in Turów nahe der tschechischen Grenze schließt, scheint die Suche nach einer Einigung zwischen Polen und Tschechien nicht gefördert, sondern…
Italien – Mario Draghi kritisiert jetzt europäische Nationalstaaten, die keine weiteren Afghanen aufnehmen wollen. War Draghi schon in Österreich oder Griechenland – die beide einen großen Zustrom von Afghanen erlebt haben – um herauszufinden, warum sie keine weiteren wollen?
Unglücklicherweise gehört Matteo…
Mitteleuropa – Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš empfing am Dienstag, den 7. September, seine Amtskollegen aus Österreich und der Slowakei, Sebastian Kurz und Eduard Heger, auf Schloss Eisgrub (Lednice) bei Lundenburg (Břeclav) in Südmähren. Auf der Tagesordnung der Gespräche zwischen den drei…
Slowenien/Europäische Union – Das traditionelle Strategische Forum Bled (Bled Strategic Forum, BSF), das jedes Jahr im krainischen Luftkurort Veldes (Bled) in den slowenischen Alpen abgehalten wird, fand heuer vom 31. August bis zum 2. September statt. Die Konferenz, die eine Debatte über…
Tschechien – Während die russische und die chinesische Regierung nach dem Sieg der Taliban ihre Vertreter in Afghanistan behalten, fliehen die Europäer und die Amerikaner in Panik und nehmen Afghanen samt ihren Familien mit. In Tschechien stößt die Einfuhr dieser Afghanen nach…
Visegrád – Die Regierungschefs der Länder der Visegrád-Gruppe trafen sich gestern, am 30. Juni, im oberschlesischen Kattowitz zum letzten Gipfel der polnischen V4-Päsidentschaft. Die Übergabe von Polen an Ungarn, das ab heute die V4-Führung übernimmt, war auch eine Gelegenheit, um zu aktuellen…