Polen – Der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki kündigte am Freitag, den 26. Februar, die Umsetzung eines Konjunkturprogramms an, das die polnische Wirtschaft nach der Coronavirus-Pandemie wieder auf Kurs bringen soll.
„eines der Länder sein, die gestärkt aus dieser Krise hervorgehen werden“
„In…
Tschechien – Nach den Äußerungen des tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babiš nach dem Ministerrat gestern, 25. Februar, bereitet sich die Tschechische Republik auf eine drastische Verschärfung der Covid-Beschränkungen ab Montag, 1. März, vor.
Dratische Einschränkungen der Bewegungen der Bevölkerung
„Die Bewegungen der Bevölkerung…
Von der ungarischen Regierung bereitgestellte vollständige Übersetzung, der Rede des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán vor dem ungarischen Parlament vor der Tagesordnung vom 15. Februar 2021.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitabgeordnete!
Ich habe um das Wort gebeten, um unseren konstitutionellen Gepflogenheiten…
Ungarn – Währtend die Behörden gerade die Ankunft der „dritten Welle“ angekündigt haben, hat die ungarische Regierung eine nationale Konsultation über die „Wiedereröffnung“ nach elf Monaten restriktiver Maßnahmen im Kampf gegen Covid-19 gestartet. Seit Anfang Januar setzt sich die nationalistische Partei Mi-Hazánk…
Polen – Die Länder der Visegrád-Gruppe sind nicht nur politisch, diplomatisch und wirtschaftlich dynamisch, sondern auch wissenschaftlich und auf dem Gebiet der Innovation, wie die polnische Firma ML System mit Sitz in Zaczernie bei Rzeszów (im Südosten des Landes) soeben demonstriert hat,…
Polen – In Polen revoltieren die von den Einschränkungen betroffenen Unternehmer (Hotel- und Restaurantbesitzer, Tourismusfachleute, Besitzer von Sportvereinen usw.) und öffnen ihre Türen wieder, indem sie sich bereit erklären, vor Gericht zu gehen. Den Anfang machten die Touristiker ab dem 18. Januar,…
Die Zahlen lügen nicht: Im Vergleich zu Israel, einigen Golfmonarchien, den Vereinigten Staaten oder dem Vereinigten Königreich hinkt der Impfschutz gegen das Coronavirus in der Europäischen Union weit hinterher. Obwohl die Europäische Kommission zuversichtlich ist und hofft, dass bis zum Sommer 70…
Slowakei/Tschechische Republik – Obwohl die Krise in der Tschechischen Republik auch zu Beginn des Jahres anhält, variiert ihr Gesicht und die Haltung der Behörden von Fall tu Fall. Die Slowakei hat wie das benachbarte Österreich gerade beschlossen, die Gesundheitsmaßnahmen gegen die Epidemie…
Die Rechtsstaatlichkeit gilt auch für die Europäische Union, und das Parlament darf davon nicht ausgenommen werden.
József Szájer, Leiter der Fidesz-KDNP-Delegation im Europaparlament, zeigt unter anderem, wie die Tätigkeit des Europaparlaments in Bezug auf den Pandemiezustand frontal mit den Erfordernissen der…
Ungarn – Jedes Jahr wird der Sommer zum Theater verschiedener Events, wo der Ministerpräsident politisch-philosophische Reden hält und dabei die Strategie der Regierung kommentiert. Heuer fanden wegen der Coronavirus-Epidemie keine dieser Sommerkundgebungen statt. Der christdemokratische Ministerpräsident Viktor Orbán kompensierte diesen Verstoß gegen…
Die vier Regierungschefs der Visegrád-Gruppe versammelten sich am Donnerstag, dem 11. Juni, zu einem Gipfeltreffen auf Schloss Eisgrub (Lednice) in Südmähren (nahe der österreichischen Grenze), um vor dem Gipfeltreffen des Europäischen Rates am 19. Juni 2020 eine Konsultation abzuhalten. Zur Diskussion standen…
Die Teilarbeitslosigkeit aufgrund der "Lockdown"-Maßnahmen hat zur Folge, dass einige polnische Familien, insbesondere die Ärmsten, es sich in diesem Jahr nicht leisten können, in den Urlaub zu fahren. Die polnische Regierung hat beschlossen, dem teilweise entgegenzuwirken, indem sie Urlaubsgutscheine im Wert von…