EU | Visegrád Post

Ungarn und Polen machen bei Europäischer Staatsanwaltschaft nicht mit

Die Redaktion 3 Juni 2021

Ungarn/Polen – Mit einigen Monaten Verspätung aufgrund der Covid-Einschränkungen hat die Europäische Union soeben ein neues Justizorgan eingerichtet, eine Europäische Staatsanwaltschaft (EuStA), die von der rumänischen Richterin Laura Codruța Kövesi geleitet wird, die zuvor Chefanklägerin der Nationalen Antikorruptionsdirektion (DNA) in Rumänien war,…

Magyar Nemzet

Ayaan Hirsi Ali: Sie hören auf den Menschenverstand!

Partenaire 2 Juni 2021

Dieser Artikel ist am 1. Juni 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. Linke und linksextreme Parteien sind auf Migrantenstimmen angewiesen – „Europa mangelt nicht an Politikern, die einfach nicht in der Lage sind, das Problem der Einwanderung frontal anzugehen. Und es sind…

Politik

Ungarn steht wieder alleine da und blockiert das EU- Handels- und Entwicklungsabkommen mit den Afrika-Pazifik-Staaten

Bill Ravotti 25 Mai 2021

In dem Abkommen benutzte die EU wieder einmal den Köder der „zukünftigen Rückkehr“ – bevor sie bewiesen hat, dass die EU tatsächlich zuerst abschieben kann – während sie versuchte, legale Wege für eine verstärkte Migration von Afrika nach Europa zu schaffen. Wie…

Politik

„Ein Europa der solidarischen Staaten“: Rede des Marschalls des polnischen Sejm, Marek Kuchciński, bei der Konferenz Parlamentspräsidenten der EU am 23. Mai 2016

Sébastien Meuwissen 23 Mai 2021

Am Sonntag, den 9. Mai 2021, führte die „Konferenz über die Zukunft Europas“ zur Verabschiedung einer sehr vorhersehbaren Erklärung, die den Prozess der Föderalisierung der EU beschleunigen soll. Die lobenswerte Idee der Konferenz – den Bürgern Europas eine Stimme zu geben –…

Politik

Viktor Orbán an den ehemaligen slowakischen Ministerpräsidenten: Die V4 in der EU auf Augenhöhe mit Frankreich und Deutschland bringen

Die Redaktion 21 Mai 2021

Samisdat Nr. 7 - Antwort von Viktor Orbán an Mikuláš Dzurinda Mikuláš Dzurinda verwirft meinen Vorschlag, den ich in meinem Interview auf dem Internetportal postoj.sk formuliert habe, nach dem die V4-Länder bestrebt sein sollten, die sich um die deutsch-französische Achse drehende Europäische…

Politik

Israelisch-palästinensischer Konflikt: Ungarn tanzt wieder mal aus der Reihe

Die Redaktion 19 Mai 2021

Ungarn – Der israelisch-palästinensische Konflikt ist in den letzten Tagen wieder aufgeflammt, nachdem aus dem von der islamistischen Hamas kontrollierten Gaza-Streifen Raketen auf israelische Städte abgefeuert wurden, worauf sich Israel zu einer Reaktion verpflichtet sah. Wie üblich gab die Europäische Union eine…

Politik

Viktor Orbán auf dem Sozialgipfel in Porto

Die Redaktion 16 Mai 2021

Anmerkungen von Viktor Orbán Porto, 7. Mai 2021 Vielen Dank, dass Sie uns überhaupt die Möglichkeit geben, mit Ihnen zu sprechen. Ich möchte nur einige meiner Erfahrungen teilen. Wissen Sie, ich war 16 Jahre lang Ministerpräsident und während dieser 16 Jahre gab…

Politik

EU-Wiederaufbauplan: Ungarn zieht mit der Kommission mit

Yann Caspar 26 April 2021

Ungarn – Die Mitgliedstaaten sollen bis zum 30. April einen Plan für die Verwendung der Darlehen und Zuschüsse in Höhe von insgesamt 672,5 Mrd. EUR vorlegen, die die Kommission in den nächsten vier Jahren auf den Finanzmärkten im Rahmen der Aufbau- und…

Politik

Slowenischer Ministerpräsident Janša zu Besuch in Warschau

Die Redaktion 23 April 2021

Slowenien/Polen – Der slowenische Ministerpräsident Janez Janša – dessen Land von Juli bis Dezember den turnusmäßige Vorsitz der Europäischen Union innehaben wird – stattete gestern (22. April) einen offiziellen Besuch in Warschau ab, wo er sich mit seinem polnischen Amtskollegen Mateusz Morawiecki,…

Magyar Nemzet

Wiederbelebung alter Träume?

Partenaire 30 März 2021

Dieser Artikel ist am 28. März 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. Die Frage „quo vadis, Unio, quo vadis, Europa?“ wird von der europäischen Öffentlichkeit immer häufiger gefragt – umso mehr, als die derzeitige Kommission unter der (Nicht-)Führung von Ursula von der…

Magyar Nemzet

Korruptionsskandal um einen Fidesz- kritischen Politiker aus Luxemburg

Partenaire 24 März 2021

Dieser Artikel ist am 23. März 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. Frank Engel, der Vorsitzende der luxemburgischen Christlich Sozialen Volkspartei (CSV) ist von seinem Amt zurückgetreten - so teilte die Partei in einem kurzen Statement mit. Der ehemalige EU-Abgeordnete wurde von…

Politik

Wie geht es nun weiter, nachdem Viktor Orbán und Fidesz die EVP-Fraktion von Donald Tusk endgültig verlassen haben?

Bill Ravotti 23 März 2021

Orbán deutete an, dass er eine Partei mit Matteo Salvini (Italien) und der polnischen PiS bilden möchte. Doch was 2019 einmal möglich war (als Orbán sich entschied, bei der EVP zu bleiben), könnte sich heute als schwieriger erweisen. Salvini, dessen Lega die…