EU | Visegrád Post

Ungarn – Ungarn legte auf dem EU-Gipfel am 14. und 15. Dezember in Brüssel sein Veto gegen das neue Hilfspaket der Europäischen Union für die Ukraine ein. Die Entscheidung hat gemischte Reaktionen hervorgerufen und die Beziehungen innerhalb der EU weiter belastet. …

Politik

Ungarn hält die Verhandlungen über den EU-Beitritt der Ukraine für schlecht vorbereitet

Yann Caspar 14 Dezember 2023

Dieser Artikel ist am 12. Dezember 2023 auf dem Portal Omerta erschienen. Unser Korrespondent in Budapest analysiert exklusiv für OMERTA die ungarische Position zu einem möglichen Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union, der derzeit in Brüssel diskutiert wird. …

Nachrichten

Fragwürdige Aufhebung der parlamentarischen Immunität von vier polnischen Europaabgeordneten durch das Europäische Parlament

Die Redaktion 19 November 2023

Polen/ EU – Das Europäische Parlament hat am Donnerstag, den 9. November, beschlossen, die parlamentarische Immunität von vier polnischen Europaabgeordneten, Beata Mazurek und Tomasz Poręba (PiS) sowie Beata Kempa und Patryk Jaki (Souveräne Polen), aufzuheben, weil sie in sozialen Netzwerken eine Werbung…

Sovereignty.pl

Polnischer Koberichterstatter warnt vor laufender Reform der EU-Verträge (Interview)

Olivier Bault 16 November 2023

Selbst der Verfassungsvertrag, der in zwei Referenden in den Niederlanden und Frankreich abgelehnt wurde, wurde schließlich in einer verkürzten Form mit dem Vertrag von Lissabon angenommen, erklärt der Europaabgeordnete Jacek Saryusz-Wolski in einem Interview mit der polnischen Wochenzeitung Do Rzeczy und der…

Nachrichten

Sozialdemokratische Partei Europas suspendiert slowakische Smer und Hlas

Die Redaktion 18 Oktober 2023

Slowakei – Während nach den vorgezogenen Parlamentswahlen vom 30. September die beiden slowakischen sozialdemokratischen Parteien – die Smer-SD und die Hlas-SD der beiden ehemaligen Ministerpräsidenten Robert Fico und Peter Pellegrini – gerade einen Koalitionsvertrag mit der Slowakischen Nationalpartei (SNS) geschlossen…

Politik

Wahlen in Polen: Noch ist nichts entschieden

Ferenc Almássy 16 Oktober 2023

Polen – Am Sonntag, den 15. Oktober, waren die Polen zu Parlamentswahlen und einem Referendum mit vier Fragen an die Urnen gerufen. Die Ergebnisse lassen keine klare Aussage darüber zu, wie es weitergehen wird, doch die konservative PiS befindet sich in einer…

Nachrichten

Slowakei: Aufsehen erregendes Comeback von Robert Fico

Die Redaktion 1 Oktober 2023

Slowakei – Die vorgezogenen Parlamentswahlen, die am Samstag, den 30. September in der Slowakei stattfanden, haben die Karten in der politischen Landschaft des mitteleuropäischen Landes erneut neu gemischt. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird der ehemalige sozialdemokratische Ministerpräsident Robert Fico (2006-2010 und…

Nachrichten

Liebesentzug zwischen Kiew und Warschau?

Die Redaktion 21 September 2023

Polen/ Ukraine – Wie wir am 14. September berichteten , beschloss Polen – wie übrigens auch Ungarn und die Slowakei – das Einfuhrverbot für ukrainisches Getreide über den 15. September hinaus zu verlängern, nachdem die EU stillschweigend beschlossen hatte, dies nicht…

Nachrichten

Ukrainisches Getreide: Polen verschärft den Ton

Die Redaktion 15 September 2023

Polen – Bei ihrem Treffen am 19. Juli in Warschau hatten die Landwirtschaftsminister Ungarns, Polens, Bulgariens, Rumäniens und der Slowakei die Europäische Kommission nachdrücklich aufgefordert, das Einfuhrverbot für Getreide aus der Ukraine über den 15. September hinaus bis mindestens 31.…

Sovereignty.pl

Polen und die Ukraine am Scheideweg, während Kiew sich offenbar für Berlin und Brüssel entschieden hat

Partenaire 25 August 2023

Der Getreidestreit und die antipolnischen Kommentare ukrainischer Politiker haben die Interessenunterschiede zwischen Warschau und Kiew deutlich gemacht. Man muss mit den Ukrainern in der Sprache sprechen, die sie am besten kennen: der Sprache der Stärke, auch wenn das vielleicht nicht viel nütze…

Nachrichten

Manfred Weber wirft Polen vor, Rechtsstaatlichkeit und freie Medien anzugreifen

Die Redaktion 10 August 2023

Polen – Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, äußerte sich am Sonntag, den 6. August im ZDF kontrovers über die polnische PiS und löste damit heftige Reaktionen in Warschau aus. In seiner Erklärung, warum er eine Zusammenarbeit mit der…

Sovereignty.pl

Wird die EU angesichts des Ansturms von Migranten endlich ihre Grenzen verteidigen?

Partenaire 6 August 2023

„ Immer mehr Menschen werden in Afrika geboren, die klimatischen Bedingungen verschlechtern sich und die konfliktbedingten Probleme nehmen zu. Wir müssen mit einem erhöhten Migrationsdruck rechnen“, so Jan Wójcik, polnischer Migrationsexperte bei der Stiftung The Opportunity. Dieses von Karol Gac geführte Interview,…