Um zu erkennen, wie ideologisch voreingenommen die Europäische Kommission in ihren Beziehungen zu den EU-Mitgliedstaaten geworden ist, muss man sich nur ihren Umgang mit LGBT-Themen ansehen – in Polen und Ungarn auf der einen Seite und in Spanien auf der anderen.
Dieser…
Ungarn/Polen – Politische Beobachter erwarteten, dass der schwelende Konflikt zwischen den beiden mitteleuropäischen Ländern und den europäischen Institutionen über „europäische Werte“ – die der slowenische Ministerpräsident Janez Janša kürzlich als „imaginäre Werte“ bezeichnete – schließlich zu einem Vertragsverletzungsverfahren nach europäischem Recht führen…
Polen - Clément Beaune, der französische Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, war am Montag und Dienstag zu Besuch in Polen. Seit Emmanuel Macron zum französischen Präsident gewählt wurde, liegt Frankreich so ziemlich im Clinch mit den polnischen Regierenden, die von „Jupiter“ abwechselnd als…