Polen – Am Sonntag, den 15. Oktober, waren die Polen zu Parlamentswahlen und einem Referendum mit vier Fragen an die Urnen gerufen. Die Ergebnisse lassen keine klare Aussage darüber zu, wie es weitergehen wird, doch die konservative PiS befindet sich in einer…
Polen – Die nächsten Parlamentswahlen in Polen finden am 15. Oktober dieses Jahres statt. Aus diesem Anlass hat die seit 2015 regierende Koalition der Vereinigten Rechten beschlossen, am selben Tag Referenden zu vier Leitfragen abzuhalten, darunter das Brüsseler Projekt zur verpflichtenden…
Slowakei – Der slowakische Ministerpräsident Eduard Heger kündigte am Sonntag, den 22. Januar an, dass die vorgezogenen Parlamentswahlen nach dem Misstrauensvotum des Nationalrats vom 15. Dezember 2022 am 30. September 2023 stattfinden werden. Die Ankündigung erfolgte einen Tag nach einem von der…
Dieser Artikel ist am 14. Dezember 2021 in der Magyar Nemzet erschienen.
Der Regierungschef begrüßte Sopron (Ödenburg), die Stadt der Treue
– Freiheit und Patriotismus sind die beiden großen Traditionen der ungarischen Politik, die beiden Säulen des tausendjährigen Ungarns, und diese beiden…
Ungarn – Im Juni verabschiedete das ungarische Parlament eine Änderung des Kinderschutzgesetzes, die für viel Aufsehen sorgte. Neben einer Verschärfung der Strafen für verurteilte Pädophile wurde auch die Ablehnung von LGBT-Propaganda in Schulen in das Gesetz aufgenommen. Mehr brauchte es nicht, um…
Dieser Artikel ist am 9. August 2021 in der Magyar Nemzet erschienen.
– „Die Initiative eines Referendums über die Kinderschutzgesetze steht voll und ganz im Einklang mit den Traditionen und Praktiken der Rechtsstaatlichkeit in den demokratischen Staaten Europas“ – so der Chefanalytiker…
Ungarn – Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán wandte sich am Mittwoch, den 21. Juli, an das Land und kündigte – über ein Video auf seinem Facebook-Account – an, dass ein Referendum über das Kinderschutzgesetz bald abgehalten wird, das von einigen seiner Kritiker…
Rumänien – Am Samstag 6. und Sonntag 7. Oktober sind etwas weniger als vier Millionen rumänische Bürger zu den Urnen gegangen, um sich im Rahmen des sogenannten „Familienreferendums“ auszudrücken, sprich etwas mehr als 20% der amtlichen Wählerschaft (wieso „amtlich“? – siehe hier…