Polen – Sechs Wochen nach den Parlamentswahlen, bei denen die Vereinigte Rechte zwar als stärkste Partei hervorging, aber offensichtlich die absolute Mehrheit verlor, bildete der scheidende polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki (PiS) dennoch eine neue polnische Regierung, die am Montag, den 27. November vereidigt wurde.
Neue Köpfe und viele Frauen
Die Regierung Morawiecki III ist ein kleineres Kabinett als die vorherige Regierung und besteht aus nur 18 Ministern (zuvor 28), wobei nur vier Mitglieder der alten Ministerriege wiederzufinden sind: Neben Mateusz Morawiecki (PiS), der Ministerpräsident bleibt, behält Mariusz Błaszczak das Ressort der nationalen Verteidigung, während Szymon Szynkowski vel Sęk (PiS), bisheriger Minister für Angelegenheiten der Europäischen Union, Minister für Auswärtiges wird und Marlena Maląg (PiS), bisher Ministerin für Familie und Soziales, Ministerin für Entwicklung und Technologie wird.
Die vierzehn neuen Köpfe in diesem neuen Kabinett – das von PiS-Gegnern bereits als „provisorisch“ bezeichnet wird – sind:
- Krzysztof Szczucki (PiS), Minister für Bildung und Wissenschaft
- Paweł Szefernaker (PiS), Minister für Inneres und Verwaltung
- Dominika Chorosińska (PiS), Ministerin für Kultur und Nationales Erbe
- Dorota Bojemska (PiS), Ministerin für Familien- und Sozialpolitik
- Marcin Warchoł (Souveränes Polen), Minister für Justiz
- Ewa Krajewska, Ministerin für Gesundheit
- Marzena Małek, Ministerin für Staatsvermögen
- Andrzej Kosztowniak (PiS), Minister für Finanzen
- Małgorzata Jarosińska-Jedynak (PiS), Ministerin für Regionalpolitik
- Alvin Gajadhur, Minister für Infrastruktur
- Danuta Dmowska-Andrzejuk (PiS), Ministerin für Sport und Tourismus
- Anna Łukaszewska-Trzeciakowska, Ministerin für Klima und Umwelt
- Izabela Antos, Leiterin der Kanzlei des Ministerpräsidenten, und
- Jacek Ozdoba (Souveränes Polen), Minister ohne Geschäftsbereich.
Eine „Übergangsregierung“?
Die Bildung dieser Regierung wurde von vielen Beobachtern mit Skepsis aufgenommen, da die PiS im Sejm offensichtlich keine Mehrheit hat. Der Kolumnist der Zeitschrift Do Rzeczy, Rafał Ziemkiewicz, meinte auf X, dass „der Begriff ‚Übergangsregierung‘ noch nie so passend war“.
Der Vorsitzende der Polnischen Volkspartei (PSL), Władysław Kosiniak-Kamysz, meinte seinerseits, dass „die Polen für einen positiven Wandel gestimmt haben, nicht für ein zweiwöchiges lahmes Kabarett“, wobei diese neue Regierung Morawiecki seiner Ansicht nach „eine Zeitverschwendung und eine Schande für Polen“ sei.
Es bleibt abzuwarten, ob diese neue Regierung Morawiecki in Kürze durch ein Misstrauensvotum im Sejm gestürzt wird oder nicht.
