Warum so viele Geschichten über die Visegrád-Gruppe?

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Von Gábor Tóth, Vorsitzender der Vereinigung V4-China.

Visegrád-Gruppe – Im Laufe der letzen Jahren haben die internationalen Medien dazu beigetragen, die Wahrnehmung der V4 beachtlich größer werden zu lassen. Man kann zurecht sagen, dass die V4 niemals so wichtig bzw. so bekannt in der Welt war wie jetzt. Aber warum denn? Dieses Gebilde gibt es seit 1335! In seiner modernen Form wurde es seit seiner Auferweckung in den 1990er Jahren aktiv. Wieso also haben wir von ihm vor 2015-16 nichts gehört?

Und warum dieses Durcheinander über die V4, besonders in der europäischen Politik?

Die Sache lässt sich bis 2015 zurückverfolgen, als eine große Anzahl an Flüchtlinge und Migranten – vorwiegend aus dem Nahen Osten und Afrika – vor den ungarischen Grenzen angekommen sind. Sie wollten durch, um nach Deutschland, nach Schweden bzw. in weitere Länder Westeuropas weiterzuziehen. Die ungarische Regierung hat es nicht erlaubt und sagte, daß der Übertritt auf EU-Gebiet nur legal auf der Basis der geltenden Verträge geschehen dürfe. Die drei anderen V4-Länder schlossen sich rasch dem Standpunkt Ungarns an, während manche westeuropäische Länder Ungarn vorwarfen, sich derart profiliert zu haben.

Je schwerer die Krise wurde, desto stärker wurde auch die Stellung der V4. Heute, kaum zwei Jahre später, ist die Lage dermaßen schlimmer geworden, daß viele Experten die V4, den bedeutendsten Verband mittel- und osteuropäischer Länder, als die einzige realistische und solide Opposition gegen die Politik Westeuropas. Ein deutlicher Graben hat sich zwischen Ost und West gebildet. Im Westen haben die Länder Einwanderung und Multikulturalismus akzeptiert; im Osten möchten die Länder so bleiben, wie sie immer waren. Im Westen geben die Länder den Gedanken des Nationalstaates und des Christentums als Fundament für Europa auf; im Osten wollen sich die Länder daran halten. Freilich ist es nicht so einfach, aber es sind die fundamentalen Differenzen zwischen beiden Seiten.

Mit anderen Worten ist die vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán angeführte V4 zum Vertreter eines Europas der Zukunft geworden, das seinen Traditionen, seiner Geschichte und seinem spirituellen Fundament treu bleibt, während manche westeuropäische Länder, wie Frankreich, Belgien und die Niederlande, ein künftiges Europa vertreten, das aus Mischgesellschaften gebildet wird, und auf eine Lebensweise nach dem «fortschrittlichen» Ideal beruht, laut dem der Kontinent ohne klar unterschiedlichen Nationalstaaten groß sein kann, und wo zahlreiche Religionen nebeneinander bestehen können, wie dies woanders schon geschehen ist, wie z.B. in den USA.

Aber was werden die Völker Europas wählen? Und ist das wirklich eine Wahl, dem sie gegenüber stehen?

Die Geschichte liefert uns eine ganz klare Antwort.

Europa und seine Völker können und wollen ihre christlichen Wurzeln und ihren nationalen Stolz einfach nicht auslöschen oder gefährden. Es ist zwecklos zu glauben, daß sie es tun werden. Das alles ist zu tief in ihren Genen, in ihren Traditionen, sogar in ihren alltäglichen Gewohnheiten verwurzelt…

Dieser Artikel erhebt nicht den Anspruch zu urteilen, wer recht hat oder nicht. Es sind historische Tatsachen und diejenigen unter uns, die auf diesem Kontinent leben, wissen es, auch wenn es nicht etwas ist, woran wir jeden Tag denken. Allerdings, als die Europäer fühlen, daß ihre Lebensweise und ihre spirituellen Fundamente in Frage gestellt oder gar bedroht werden, erheben sie ihre Stimme. Dies geschieht seit dem Ende des Jahres 2015 und wird immer deutlicher. Alle Blicke sind nun auf Italien und Deutschland gerichtet. Werden sie den Standpunkt der V4 und Viktor Orbáns übernehmen? Diejenigen, die sagen, daß sie es nicht tun werden, laufen Gefahr ihre Wette zu verlieren, denn alle Indikatoren zeigen, daß die «Gegenpartei» keine Vision eines Europas der Zukunft haben kann, wo alle Völker in Frieden und Wohlstand leben können, ohne ihre Fundamente zu verraten. Und sogar wenn dieses Lager eine klare Alternative hätte, ist es sehr wahrscheinlich, daß die Völker Europas diese ablehnen würden, denn in ihrem Sinne kann Europa schwer größer sein als zu der Zeit, wo es die Welt führte…

Wie man es beim Fußball sagt: „man wechselt kein erfolgreiches Team“. Die Europäer lieben Fußball, aber was noch wichtiger ist, sie fühlen sich als ein Gebilde starker christlichen Nationalstaaten. Sie haben überhaupt keinen Grund ihre alte erfolgreiche Formel zu tauschen.

Es ist jedoch interessant zu bemerken, daß manche westeuropäische Länder die „Vereinigten Staaten von Europa“ verlangen, was manche als eine Alternative zum Standpunkt der V4 betrachten.

Es stimmt aber nicht ganz, denn die im einzelnen starken christlichen Nationalstaaten müssen auch einen Weg finden um sich zu vereinen und sich als einen starken und vereinten Block zu organisieren. Europa wartet aussichtslos auf einen starken Leader, der es endlich aus der schwierigen Lage befreie, wo es sich seit zu langer Zeit befindet. Während die Schwierigkeiten sich an den Grenzen Europas sowie im Inneren häufen, wird es immer unentbehrlicher. Besonders wenn die militärischen Konflikte an seinen Grenzen intensiver werden.

Wir können voraussagen, daß der Zwist zwischen Ost und West sehr leicht beigelegt werden kann, damit Europa seine alte Kraft wiederfinde, indem es zu „Vereinigten Staaten Europas“ werde, jedoch überhaupt nicht so, wie manche westeuropäische Länder es sich vorstellen, sondern vielmehr als ein Reich starker Nationalstaaten, die von den schon bestehenden europäischen Institutionen koordiniert werden, wobei diese – wie der Rat und die Kommission – bald radikal reformiert werden. Das Problem ist nicht so sehr mit der Weise verbunden, wie die EU gegründet wurde und sich entwickelte, sondern wie sie organisiert und geführt wird.

Eine schwache Führung und eine schwache Regierung, ohne einigende feste ideologische Basis, sind die Ursachen der Schwierigkeiten, mit denen die EU sich konfrontiert sieht. Die Institutionen neuorganisieren und starke Persönlichkeiten an deren Spitze stellen, mit einem herausragenden Rat – in Anbetracht dessen, dass der Rat wieder zur stärksten der drei Institutionen werde, was immer schon so gewollt wurde; bekennen, daß das Christentum Europa noch schöner machen wird, anstatt dieses zu bekämpfen; dieses als Ausgangspunkt benutzen, um die Beziehung zwischen Kirche und Staat wieder herzustellen, um zur „erfolgreichen Formel“ zurückzufinden; das sind lauter Maßnahmen, die Europa treffen wird, wenn es dem unverkennbaren Leitbild seiner Geschichte folgt.

Die Zeit wird uns sehr bald zeigen, ob das sogenannte „ungarische Modell“ – das eine moderne Art der Beziehungen zwischen Kirche und Staat gefunden hat – Nachahmer finden soll, aber der Prozess hat begonnen und und wird beachtlich schneller.

Die nächste Frage betrifft die künftigen Handelspartner Europas, denn diese bedeutende Auferstehung des „alten“ Europa bringt auch ein völlig neues Bündnissystem mit sich. Während die Macht wieder vom Westen in den Osten wandert, scheint die Neue Seidenstraße für China die eindeutige Alternative zu sein. China braucht ein starkes Europa, genauso wie Europa China braucht, und die „Belt and Road Initiative“ stellt sich als dieses neue Bündnissystem vor, das das Potential besitzt, um Europa seine Größe zurückzugeben.

Des Weiteren liegt die von China angenommene Vorgangsweise gegenüber den mittel- und osteuropäischen Ländern ebenfalls auf der Hand, so wie die 16+1-Initiative und mehrere schon laufende Projekte.

Interessanterweise kommen die V4-Länder in den Genuss einer historischen Gelegenheit, denn sie besitzen den Schlüssel für die Wiedergeburt Europas, wie der Erfolg der 16+1-Initiative dies beweist. Bis Juli 2018 hat Ungarn den V4-Vorsitz inne, was dem als Anführer des konservativen Lagers in Europa betrachteten und von den Chinesen als den freundlichsten und pragmatischsten Leader Europas angesehenen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán einen entscheidenden Vorteil gibt.

Ironischerweise würden die „Vereinigten Staaten von Europa“‚ von denen Herr Schulz sprach‚ auch einen starken Leader brauchen‚ während es heute in der EU keinen Politiker gibt‚ der einen ähnlichen Erfolg habe wie Herr Orbán. Wenn man einen europäischen Präsidenten direkt wählen würde, wäre es keine Überraschung, wenn letzterer gewählt würde. Freilich ist es nicht das, worüber Herr Schulz und andere europäische Granden sich freuen würden. Während die derzeitige EU-Führung darum kämpft, Lösungen für ihre Probleme zu finden, geschieht im Osten etwas Starkes. Die V4 hat damit begonnen, die Neue Seidenstraße zu bauen, was China ausgesprochen zu schätzen weiß.

In den kommenden Jahren, während die Kluft zwischen West- und Osteuropa breiter wird, sollen wir aufmerksam den Erfolg dieses ansteckenden Gefühls beobachten: die Osterweiterung wird die Lösung bringen.