Viktor Orbáns Rede zur Lage der Nation
10. Februar 2019, Budapest
Sehr geehrter Herr Staatspräsident! Sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Mein sehr geehrter Herr Parlamentspräsident und sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich freue mich, Sie erneut hier sehen zu können. Es überrascht mich immer wieder, wie viele Menschen zur Rede zur Lage der Nation kommen. Obwohl, wenn wir es bedenken, so ist es verständlich, wenn man neugierig ist, ob der Ministerpräsident etwas Neues sagen kann. Auch mich hat diese Neugier hierher gebracht. Wenn ich die Wertung des letzten Jahres in einem einzigen Satz zusammenfassen müsste, so würde ich sagen: Nie sollen wir ein schlechteres Jahr erleben als es jenes von 2018 war. Wir haben auch das dritte Mal die ungarischen Parlamentswahlen mit einem Erfolg von zwei Dritteln gewonnen und die ungarische Wirtschaft ist um beinahe 5 Prozent gewachsen. Wenn Sie hier einen Zusammenhang vermuten, dann irren Sie sich nicht. Es existiert tatsächlich ein tiefer Zusammenhang zwischen der Politik und der Wirtschaft; nämlich jener, dass die Ergebnisse niemals dem blinden Zufall zu verdanken sind. Obwohl auch eine Fünkchen Wahrheit in dem Spruch steckt, nach dem auch ein blindes Huhn ein Korn findet. Einmal, aber nicht dreimal. Und auch das Wirtschaftswachstum kann das Ergebnis des Zusammentreffens günstiger Umstände sein. Auch so ein Jahr kann vorkommen, aber, meine Damen und Herren, die ungarische Wirtschaft wächst schon das siebte Jahr kontinuierlich. Wir können es also aussprechen, dass wir weder die dritte Zweidrittelmehrheit noch das hervorragende Wirtschaftswachstum geschenkt bekommen haben. Ungarn hat für beides hart gearbeitet. Deshalb sollten wir heute Nachmittag zuallererst dankbar sein und unseren Dank aussprechen. Danken wir dem lieben Gott dafür, dass er uns leben ließ und uns in den schwierigen Momenten beistand. Und danken wir all jenen, die jeden einzelnen Morgen zur Arbeit aufbrechen, ehrlich ihre Aufgaben verrichten und das Fahrrad der ungarischen Wirtschaft vorantreiben. Und Dank an all jene, die wussten, einen sicheren Arbeitsplatz, steigende Löhne würde es nur dann geben, wenn auch die Welt der Regierung berechenbar und geordnet ist. Dank an all jene, die wussten, dass wir nur gemeinsam erfolgreich sein können, oder genauer nur dann, wenn wir gemeinsam weinen und gemeinsam lachen. Und einen vielfachen Dank an all jene, die auch wussten, dass wir nur dann auch jeweils für uns selbst unsere Ziele werden erreichen können, wenn wir der Welt als ein Land und den Prüfungen des ungarischen Lebens als eine Nation ins Auge blicken. Kurzum: Dank an Sie! Bitte, vergessen Sie es nicht; gemeinsam sind wir stark, geteilt sind wir schwach.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Wenn wir über das Land, das heißt über das gemeinsame Leben der Ungarn nachdenken, müssen wir im Wesentlichen eine einzige Frage beantworten, und hieraus kann man dann leicht ableiten, was und auf welche Weise es sich für uns zu tun lohnt. Diese Frage, die wichtiger als alles andere ist, kann man dahingehend formulieren: Können wir den heutigen Zustand des Landes als die Geschichte eines Aufstiegs deuten? Ob die Ungarn wohl auf dem Weg nach oben sind? Die Antwort können wir auf die Weise erhalten, indem wir unsere heutigen Zustände mit unserer früheren Lage vergleichen. Ein Jahrzehnt stellt selbst im Leben einer Nation einen ziemlich langen Zeitraum, einen messbaren Zeitabschnitt dar. Er ist dazu geeignet, um Lehren aus ihm zu ziehen. 2009 habe ich gegen Ende der acht Jahre dauernden Schreckensregierung der Linken, zu einem Zeitpunkt, als sie bereits unseren gemeinsamen Besitz, unsere Rücklagen und durch die Schuldenberge auch unsere zukünftigen Möglichkeiten verbraucht hatten, in meiner damaligen Rede zur Lage der Nation gesagt, Ungarn benötige nicht einfach nur Pakete für das Krisenmanagement, sondern viel mehr, eine völlige Erneuerung, eine neue Richtung. Und heute, nach zehn Jahren, kann ich Ihnen Folgendes sagen: Ein heute geborenes ungarisches Kind kann damit rechnen, unter günstigen Bedingungen das 22. Jahrhundert zu erleben, denn die Ungarn leben immer weiter, sie können auf ein immer längeres Leben hoffen. Die Zahl der Eheschließungen wächst, die Kindersterblichkeit haben wir auf spektakuläre Weise gesenkt. Die Beschäftigung haben wir von 55 Prozent auf 70 Prozent angehoben, die Arbeitslosigkeit haben wir auf ein Drittel zurückgeschnitten. Die Staatsverschuldung haben wir von 85 Prozent auf 71 Prozent gesenkt. In der Zwischenzeit haben wir die Einkommen ständig erhöht, den Minimallohn zum Beispiel um mehr als das Doppelte. Sie könnten jetzt sagen, dies seien nur Zahlen, und der Mensch wird nicht dadurch glücklich, ob die Linien der Grafiken sich nach oben oder nach unten schlängeln. Und das ist auch wahr, doch ist es überhaupt nicht gleichgültig, unter wie geordneten und wie berechenbaren wirtschaftlichen Umständen die Menschen ihr eigenes Leben planen können. Ich glaube daran, dass das Selbstbewusstsein, die Haltung, der Wille, ja auch der persönliche Erfolg des Menschen sehr stark dadurch bestimmt wird, wie er die Chancen seiner eigenen Kinder und die Aussichten seiner Heimat bewertet. Ich sehe heute, dass die Ungarn viel arbeiten, planen, ihr Zuhause in Ordnung halten und verschönern, Häuser bauen, ihre Kinder in die Schule schicken und zum Lernen ermuntern, und danach streben, etwas ihren Kindern und Enkeln übergeben zu können. Was ist das denn bitte, wenn nicht die Geschichte eines Aufstiegs?
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
So wie ich das sehe, glauben die Ungarn als Ergebnis von zehn Jahren gemeinsamer Arbeit wieder an ihre Zukunft. Der in die Zukunft gesetzte Glaube ist ein großer Schatz, man darf ihn nicht verplempern. Aus diesem Grunde müssen wir klar darüber sprechen, was unsere Nation von der Zukunft erwarten kann. Was steht ihr bevor, mit welchen Kraftproben muss sie rechnen, inwieweit ist sie darauf vorbereitet, den Wettbewerb mit der Welt aufzunehmen? Ist der ungarische Mensch, der ungarische Staat, die ungarische Nation in der Lage, zu überleben, als Sieger aus den Kraftproben hervorzugehen? Die Frage ist ernst, ja sogar schwerwiegend, weshalb sie einer ehrlichen Antwort bedarf. Meine Antwort lautet, dass unsere Nation sich im Laufe von etwas zehn Jahren auf die Beine gestellt hat. Sie hat das Land aus der Talfahrt in die Richtung nach oben umgewendet. Sie hat die Verfügung über ihr eigenes Schicksal zurückgenommen und steht deshalb, nur deshalb bereit, steht mit Siegeschancen bereit, um die auf sie wartenden Kämpfe auszufechten. Meine Antwort lautet kurz: Wir werden siegen. Wieder und immer wieder werden wir siegen!
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Für uns bedeutet es nicht den Sieg, wenn unsere Partei gewinnt. Für uns bedeutet es den Sieg, wenn unser Land gewinnt. Ich gehöre zu jenen, die tief davon überzeugt sind, dass jedes ungarische Kind besser leben können wird als seine Eltern, und ich glaube auch, dass ihre große Mehrheit diese Chance auch wird nutzen können. Wir sind jene Gemeinschaft, die schon immer gewollt hatte, dass das Leben jedes ungarischen Menschen zählen soll und ein jeder seinen Platz in der ungarischen Zukunft haben solle. Unsere Gemeinschaft steht auf nationaler Grundlage. Wir machen die Politik nicht, um modischen Idealen zu dienen, sondern damit das Ungarntum erhalten bleibt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich leite seit dreizehn Jahren die Arbeit der Regierung, doch ich bin bei unseren Entscheidungen immer noch verblüfft, welches Wagnis es ist, gleichzeitig und zusammen das Leben von zehn Millionen Menschen zu sehen. Und Ungarn besteht nun mal aus zehn Millionen, ja gemeinsam mit unseren Landsleuten von jenseits der Grenzen sogar aus 15 Millionen unterschiedlich verlaufenden Leben, die wir mit unseren Entscheidungen wieder und immer wieder vereinigen müssen. Dies ist auf die Weise möglich, indem ein jeder das erhalten muss bzw. das erhalten soll, was er benötigt. Jene Ungarn, für die es gut läuft, brauchen nur soviel, dass ihre unternehmerische und ihre Arbeitsbereitschaft nicht an sinnlosen Hindernissen aufgehalten, durch ein törichtes Steuersystem geknebelt werden und nicht in bürokratischen Labyrinthen verloren gehen sollen. Wir ermöglichen dies gerne, im Austausch erwarten wir, dass sie unsere Gesetze einhalten, die Steuern einzahlen, möglichst vielen Menschen Arbeit geben und die Politik der Regierung nicht ihrem Einfluss zu unterstellen versuchen. Für das letztere haben wir auch schon überzeugende Argumente geliefert, Auf unsere erfolgreichen Unternehmer wartet noch eine historische Aufgabe. Sie müssen außerhalb des Landesgebietes von Ungarn jene Investitionen umsetzen, durch deren Profit, indem wir ihn heimholen, die Menge des aus Ungarn hinausgetragenen Profits ausgleichen. Dies ist eine wahre nationale Sendung, das ist eine gewaltige Aufgabe, es wird uns auch mindestens zehn Jahre kosten. Der Stamm des Landes, die große Mehrheit, die weder arm noch gut situiert ist, erwartet, dass er Arbeit haben und seine Arbeit einen Sinn haben soll. Er soll in Sicherheit leben können, seine Arbeit soll anerkannt werden und er soll den ihm zustehenden Respekt erhalten. Im Gegenzug für seine ehrwürdige Leistung soll er ein sicheres Heim, ein anständiges Leben und seine Kinder eine Zukunft haben. 800 tausend Arbeitsplätze, ein auf das Doppelte angewachsener Minimallohn, der nach Kindern zustehende Steuernachlass, kostenlose Verpflegung und Schulbücher, zusätzliches Kindergeld, Senkung der Realkosten, stabile Renten. Das alles haben wir erreicht. Es ist zu sehen, wir haben auch schon einige Dinge für sie geleistet. Doch ist es die härteste Nuss, den Weg zum menschenwürdigen Leben, zum Auf-die-Beine-Kommen, ja zum Aufstieg auch jenen unseren Landsleuten zu eröffnen, die mit der Armut ringen. Sprechen wir es offen aus, leider rede ich noch immer von Hunderttausenden, die außer uns alle anderen aufgegeben haben. Es ist die historische Schande der ungarischen Linke, dass sie in den zwölf Jahren ihrer Regierung nur Almosen verteilt hat, sie durch Hilfen im Zaum zu halten versuchte und die Überlebenskriminalität als Lebensform akzeptierte. Das heißt mit anderen Worten, dass sie sie nicht als Menschen angesehen hat. Ich bin stolz darauf, dass wir den Kampf gegen die Armut aufgenommen haben. Wir haben die sich ausbreitende Kriminalität zurückgedrängt. Wir haben einem jeden die Chance zu einem ehrlichen und gesetzestreuen Leben gegeben. Jene, die für ihre Kinder leben, haben wir auch auf eine über die Kräfte des Landes hinausgehende Weise unterstützt, aber wir waren denen gegenüber, die nicht für ihre Kinder, sondern von ihren Kindern leben wollten, weder verständnisvoll noch nachsichtig. Ich habe immer daran geglaubt, dass wenn wir eine anständige Vereinbarung, das heißt eine Arbeit anbieten, die mehr einbringt als die Hilfen, dann werden sie zustimmend einschlagen. Deshalb haben wir unsere stärkste Karte ausgespielt, wie man das auch beim Kartenspielen machen muss: mit dem Ass gegen die Niederlage, mit Arbeit gegen die Armut. Wir haben ausgehalten und wir waren konsequent. Wir haben nicht auf die gehört, die Schlechtes voraussagten. Und wir haben das richtig getan. Zwar haben wir noch sehr viel zu tun, doch fällt die Veränderung schon ins Auge. Wie Sie wissen, sind wir nicht die Lieblinge der EU, dennoch hat man über Ungarn geschrieben, seit 2010 haben mehr als eine Million Menschen aus der Armut ausbrechen können, sie sagen auch, der Anteil der unter schwerwiegenden materiellen Sorgen Lebenden betrug 2010 noch 23 Prozent, und 2017 dann 10 Prozent. Die Situation hat sich gebessert, doch ist auch dies, ist es so für mich unakzeptabel. Ich habe bereits im Alter von dreißig Jahren nicht geglaubt, dass man in Ungarn die Armut nicht liquidieren könnte. Und ich bin auch heute nicht bereit, nachzugeben. Wir gehen Schritt für Schritt, Jahr für Jahr mit beharrlicher Arbeit voran, und ja, wir werden die Armut in Ungarn liquidieren. Ein jeder wird Arbeit haben. Ein jeder wird ein Heim haben. Jedes Kind wird eine Krippe, einen Kindergarten, eine Schule, Verpflegung und auch Schulbücher haben. Die Jugendlichen werden Unterstützung erhalten und ein jeder wird auch ein ehrenvolles Alter haben. Ungarn ist der Ort, an dem es für alle gut sein wird, Ungar zu sein.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Wir pflegen an diesem Ost nicht über die ungarische Opposition zu reden. Deshalb nicht, weil wir kaum Neues und etwas Schwerwiegenderes nennen könnten als jene allgemein bekannte Tatsache, dass die ungarische Opposition die Versammlung von die Einwanderung befürwortenden Politikern ist, die durch George Soros und die europäischen Bürokraten künstlich am Leben gehalten werden. Dass wir jetzt dennoch über sie reden, liegt in den schmerzhaften Lehren aus der ungarischen Geschichte begründet. Meine Damen und Herren, in Ungarn ist die Koalition aus Sozialisten und der Ultrarechten eingetreten, sie konnte eintreten. Das erste, was einem einfällt, ist: Dies ist die politische Pornographie selbst. Das gemeinsame Marschieren der Rot- und Braunhemden. Es fällt einem die alte Soldatengeschichte ein: „Herr Kommandant, ich melde: Es nähern sich Soldaten!” „Freunde oder Feinde?” „Sie müssten Freunde sein, denn sie kommen gemeinsam.” Nun, sie kommen tatsächlich gemeinsam und sie müssten auch einander Freunde sein, doch solche anständige Patrioten wie uns haben sie schon immer als Feinde angesehen. Dies ist eine Verlobung. Die Verlobung der hunderttausende ungarischer Familien drangsalierenden kommunistischen und der mehrere hunderttausende unserer jüdischen Landsleute vernichtenden Nazi-Tradition. Mit dieser Geschichte hinter uns müssen wir nun hören, das Aufstellen einer Liste der Abgeordneten jüdischer Herkunft bedeute keinen Antisemitismus. Und so ein Mensch will auch noch der Oberbürgermeister der Budapester werden, anstatt sich leise zu trollen. Hierauf können wir nur soviel sagen: Schande. Und das ist die Schande ganz Europas, dass die internationale Linke all das unterstützt, ja sogar ihren ersten Mann hierher schickt, um diese politische Verirrung abzusegnen. Dabei wäre es besser, wenn Herr Timmermans darüber nachdenken würde, wie die Ehe der Linken und der Ultrarechten sich mit den europäischen Werten verträgt, und er lieber Zuhause die armen Niederländer beglücken würde. Unsere Lage wird dadurch vereinfacht, dass die Politiker der sozialistisch-nazistischen Koalition eher als Komödianten denn als politische Führer erscheinen. Gegen die geschlossene Tür anstürmen, sich mit der Hand auf dem Nacken auf den Bauch werfen, am Geländer des Hauptgebäudes des Fernsehens Spiderman spielen, das alles erscheinen vielmehr die experimentierenden Versuche von ganz am Anfang ihrer Laufbahn stehenden Schauspielern zu sein. Ich bitte Sándor Fábry um Verzeihung, aber dies was besser als das Kabarettprogramm zu Silvester. Wenn wir noch hinzufügen, dass sie im Parlament physische Gewalt angewendet, randaliert, uns ihre Kameras ins Gesicht gedrückt haben, dann können wir soviel über unsere Mitabgeordneten in den Reihen der Opposition sagen, dass sie bis zur Sohle Gentleman sind. Bis zur Sohle, aber von da an bis nach oben… Das ist ein dankbares Thema.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Die ungarische Wirtschaft befindet sich heute im Zustand des Dimensionswechsels. Neben der traditionellen industriellen Produktion nimmt der Anteil der Industrie zu, die auf einer hohen Wertschöpfung, auf Forschungen basiert. Ich halte es für eine Illusion, wenn jemand denkt, in der Zukunft werde es nur Arbeitende in weißen Kitteln in Laboratorien geben. Physische Arbeit wird es immer geben, und auch die Arbeiter mit einer ölverschmierten Hand im Overall werden nicht verschwinden, ihre Arbeit wird immer benötigt werden, und wir tun gut daran, ihre Arbeit anzuerkennen. Doch ist es wahr, neben sie müssen auch die neuen, digitalen, auf Robotertechnik aufbauenden, entwickelnden und forschenden Industriezweige ausgebaut werden. Das ist der industrielle Dimensionswechsel. Bei den neuen Großinvestitionen im Jahre 2018 betrug der Durchschnittslohn bereits 425 tausend Forint gegenüber den 304 tausend von vor einem Jahr. Dieser Anstieg von 40 Prozent zeigt, dass Arbeitsplätze neuen Typs in Ungarn entstehen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Das Niveau einer Wirtschaft, so auch jenes der ungarischen, kann man daran messen, in welchem Maße ihre Produkte sich auf dem Weltmarkt durchsetzen. Ungarn steht hinsichtlich seiner Bevölkerungszahl auf Platz 88 unter den Ländern der Welt. Auf Platz 88, jedoch stehen wir unter den das meiste exportierenden Ländern an 34. Stelle. Unser Nationalstolz besitzt auch eine wirtschaftliche Grundlage, denn die Leistung der ungarischen Ingenieure und Arbeiter reiht uns um 54 Plätze weiter vorne ein. Wir können noch hinzufügen, dass wir als ein Land mit zehn Millionen Einwohnern im Export auf dem Feld der Autoindustrie auf Platz 20, im Bereich des pharmazeutischen Exports auf Platz 19, beim Export der verschiedenen Getreidesorten auf Platz 15 der Weltrangliste stehen. Es ist gut, wenn man weiß, wo man steht, doch gilt dies nicht nur nach unten, sondern auch nach oben, und wir müssen im Bewusstsein dessen die Stellung Ungarns in der Welt anpeilen. Wir wissen, jeder rechnet damit, dass sich die Weltwirtschaft abkühlt und verlangsamt. Wir besitzen Antworten auch für diesen Fall. Wir lassen unseren Leitfaden nicht los, wir geben unseren Plan nicht auf, dass das Wachstum der ungarischen Wirtschaft jedes Jahr den Durchschnitt der Europäischen Union um mindestens 2 Prozent übertreffen soll. Wenn die anderen langsamer werden, dann werden wir in der Kurve überholen. Es ist meine Überzeugung, dass unsere großartigsten Ergebnisse noch vor uns liegen. Wir haben erst jetzt Schwung bekommen. Das meiste kommt erst jetzt noch im Weiteren. Glauben Sie mir, darin liegt keine Übertreibung. Die Tatsachen in der Wirtschaft zeigen, Ungarn ist ein hochangesehenes, Respekt verdienendes Land von Menschen, die zu großartigen Leistungen fähig sind.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
In dieser Woche feierten die Bundeskanzlerin der Deutschen und die vier mitteleuropäischen Ministerpräsidenten gemeinsam den Jahrestag der letzten Stunde des Kommunismus und der Sowjetunion. Wenn ich mich jetzt umsehe, dann erkenne ich, es gibt hier viele, die die „Internationale“, die man damals am Ende einer jeden Feier singen ließ, höchstens vom Titel her kennen. Für sie zitiere ich aus der ungarischen Übersetzung: „Und morgen wird die Welt international!” Vor dreißig Jahren hatten wir gedacht, wir hätten die das Ende der Nationen und die Übernationalität verkündende kommunistische Denkweise auf den Misthaufen der Geschichte hinausgeworfen. Anscheinend haben wir uns geirrt. Die Parole ist heute die gleiche: Morgen wird die Welt international! Erneut wird eine Welt ohne Nationen verkündet, man will offene Gesellschaften, und man werkelt an einer über den Nationen stehenden Weltregierung herum. Und erneut sind jene hier, die unsere Traditionen auslöschen, und unsere Länder mit einer fremden Kultur überfluten würden. Dreißig Jahre nach dem Systemwechsel, am Vorabend einer gesamteuropäischen Parlamentswahl ist Europa an den Punkt angekommen, dass wir uns erneut für unser Ungarntum, unsere christliche Beschaffenheit einsetzen, unsere Familien, unsere Gemeinschaften schützen und auch unsere Freiheit verteidigen müssen. Ein bißchen Friede würde gut tun und wir bräuchten ihn auch, doch wissen wir aus der „Internationale“ auch, dass sie nie nachgeben können werden, denn – ich zitiere sie – „dieser Kampf wird der letzte sein”. Auch heute werden sie aus dem Ausland gesteuert. Die Hochburg des neuen Internationalismus ist Brüssel, und ihr Instrument ist die Einwanderung.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Die Brüsseler Schubladen sind voll von Plänen, und wenn sie die Möglichkeit bekommen, nehmen sie sie auch hervor. In Brüssel ist jener aus sieben Punkten bestehende Arbeitsplan bereits angefertigt worden und steht zum Einsatz bereit, mit dessen Hilfe sie nach den europäischen Wahlen ganz Europa zu einem Einwanderungskontinent umformen wollen. Zunächst einmal sind sie nicht in der Lage, ruhig zu bleiben, und sie wollen die Einwanderer erneut auf Grund der obligatorischen Quoten verteilen. Der Vorschlag zur Schaffung des EU-Umsiedlungsrahmens ist schon fertig. Sie wollen die Rechte der Mitgliedstaaten zur Verteidigung ihrer Grenzen schwächen. Brüssel nimmt uns in der Regel die Zuständigkeiten weg, und kann danach mit ihnen nichts anfangen. George Soros hat es offen verkündet: Sein Ziel ist der Schutz der Migranten, und das Hindernis bedeuten die nationalen Grenzen. Dann steht auf dem Tapet die Einführung des Migrantenvisums, dem das Europäische Parlament auch schon zugestimmt hat. Dies ist eine Einladung für viele Millionen Einwanderer. Allein in der Türkei warten heute 4 Millionen Migranten darauf, dass die Route nach Europa geöffnet wird. Das Europäische Parlament hat auch schon darüber abgestimmt, dass die den politischen Aktivistengruppen, den die Einwanderung vorantreibenden Organisationen zukommenden Unterstützungen erhöht werden sollen. Und über dieses Geld hinaus werden auch noch mit Geld aufgefüllte Bankkarten angeboten. Sie starten experimentelle Einwanderungsprogramme mit afrikanischen Ländern, so wie das der Vorsitzende der Kommission formuliert hatte: „Man muss die Möglichkeit zur legalen Einwanderung in die EU schaffen.” Und schließlich wollen sie, um den Widerstand zu brechen, dadurch die sich dagegen sträubenden Länder erpressend, eine Geldstrafe über jene verhängen, die nicht gehorchen. Sie können sehen, meine Damen und Herren, die Einsätze auf dem Tisch der europäischen Wahlen sind schwerwiegend. Über die Migration durften bisher nur die Menschen bei uns ihre Meinung äußern. Jetzt ist die Gelegenheit hier: Ganz Europa kann es tun. Wir können bis in den Abend hinein über die möglichen Formen der Demokratie diskutieren, ob liberal, illiberal oder christlich, doch ist soviel sicher, aus der Formel der Demokratie darf man den Demos, das Volk, nicht ausschließen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Die Migration steigert die Kriminalität, besonders die gegen Frauen gerichteten Straftaten, und er führt den Virus des Terrorismus zu uns ein. Doch dürfen wir nicht in unseren Ängsten steckenbleiben. Wir müssen über unsere Ängste hinwegblicken können. Wir müssen verstehen, dass die europäischen Völker an einem historischen Scheideweg angekommen sind. Jene, die sich für die Einwanderung und die Migranten entscheiden, aus welcher Überlegung sie dies auch tun mögen, erschaffen in Wirklichkeit ein Land mit gemischter Bevölkerung. Die historischen Traditionen eines solchen Landes gehen zu Ende, und eine neue Welt nimmt ihren Anfang. In den Einwanderungsländern entsteht eine christlich-muslimische Welt, mit einem beständig abnehmenden christlichen Anteil. Es gibt Leute, die dies nicht stört, und es gibt Leute, die abwinken, da sie glauben, dies würde ein langsamer Prozess werden. Sie irren sich, und sie werden überrascht sein. Aus der Volksgruppe von 10 Prozent werden zuerst 15-20 Prozent werden. Dann verschnellert sich alles, und für den Rest bedarf es keiner Phantasie, nur einfacher Mathematik. Die Menschen meiner Altersklasse werden noch die schnelle Umwandlung der einst großen christlichen Länder erleben. Uns tut das Herz weh, doch können wir wohl kaum helfen. Wer einmal auf diesen Schnellzug aufgestiegen ist, der wird auch bis zur Endstation fahren. Und eine Rückfahrkarte gibt es nicht. Doch wir, Mitteleuropäer, besitzen noch unsere eigene Zukunft. Unsere eigene Zukunft, die die Fortsetzung des Lebens unserer Eltern und Großeltern, die Bewahrung unserer tausendjährigen Traditionen, die Verteidigung unserer Wirtschaft, unserer Familie und der christlichen Kultur ist. Die Zukunft kann auch so sein. Genauer gesagt: Unsere Zukunft kann auch noch so werden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Den Trick haben wir durchschaut, die Situation verstehen wir, die Klagen der Länder mit gemischter Bevölkerung kennen wir. Jetzt müssen wir nur noch handeln. Den sich selbst für Halbgötter haltenden Finanzmenschen, den in ihrem Interesse verfahrenden Brüsseler Bürokraten sowie den aus ihrem Geld gemästeten Pseudozivilen, die uns sagen wollen, wie und mit wem wir zusammenleben, wie wir reden, und wozu wir unsere Kinder erziehen sollen, müssen wir Nein sagen. Sie dürfen den Durchbruch nicht schaffen, sie dürfen nicht einmal eine Spalte finden. In wechselhaften Zeiten ist eine wechselhafte Regierung gefährlich, deshalb bleibt unsere Einwanderungspolitik fest, es gibt kein Gehoppse. Diese Finanzmenschen glauben, da sie erfolgreich sind, müssten sie die Welt steuern. Doch ist es gut, wenn wir wissen, dass ihr Erfolg aus dem Schaden der Menschen erwächst. Wir kennen kein Land, das Spekulanten groß und stark gemacht hätten, aber durchaus solche, die sie in Armut und Elend gestoßen haben. Die europäische Linke hat nach dem Weltkrieg die falsche Schlussfolgerung gezogen, aus dem die Zerstörung bringenden Nationalsozialismus müsse man die Nation ausmerzen, der Sozialismus müsse aber erhalten bleiben. Auf diese Weise ist die europäische Linke in der Zwischenzeit zum Vorkämpfer der Spekulanten, des Weltbürgertums, der Weltregierung und jetzt schließlich des Weltmigration, zum Totengräber der Nationen, der Familie und der christlichen Lebensform geworden. Der Kampf ist offen geworden, seit George Soros an die Spitze der die Einwanderung befürwortenden Armeen einen Sozialisten namens Timmermans gestellt hat. Er führt die Liste der die Einwanderung befürwortenden Politiker an. Nun, meine Damen und Herren, hierum geht es bei den europäischen Wahlen, hierauf bereitet sich Brüssel vor. Und wir bereiten uns darauf vor, die die Einwanderung unterstützende Mehrheit aufzuhalten. Wir wollen ein Europäisches Parlament, das die Entscheidungen der Länder und Völker über ihre eigene Zukunft respektiert, und akzeptiert, dass wir, Mitteleuropäer, unseren eigenen Weg beschreiten möchten.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Wir leben in Zeiten, in denen in ganz Europa immer weniger Kinder geboren werden. Die Westler antworten hierauf mit der Einwanderung. So viele sollen hereinkommen, wie viele fehlen, und dann werden die Zahlen in Ordnung sein. Der ungarische Mensch denkt anders. Wir brauchen keine Zahlen, sondern ungarische Kinder. Unserer Auffassung nach bedeutet die Einwanderung soviel wie die Waffen zu strecken. Wenn wir uns damit abfinden, dass wir uns nicht einmal biologisch aufrechterhalten können, gestehen wir dadurch ein, dass wir nicht einmal uns selbst wichtig sind. Warum sollten wir also für die Welt wichtig sein? Das Schicksal solcher Völker ist das langsame, aber sichere Aufgeriebenwerden, bis sie schließlich zu einer Staubwolke auf der großen Landstraße der Völker geworden sind. Es steht nicht im großen Buch der Menschheit geschrieben, dass es unbedingt Ungarn in der Welt geben muss. Dies steht nur in unserem Herzen geschrieben, doch die Welt lässt dies kalt. Auch der liebe Gott kann nur denen helfen, die es auch selber wollen. Wir können den lieben langen Tag herumdiskutieren, ob es wenige Kinder gibt, weil sich die Menschen verändert haben, oder ob sie eher durch die Umstände zurückgehalten werden. Diese Diskussion kann man nicht entscheiden, außerdem führt sie auch nirgendwo hin. Deshalb musste die Regierung statt kluger Worte handeln. Als erstes haben wir die Einheit der Nation in der Frage der Familie geschaffen. An der Nationalen Konsultation haben eine Million dreihundertfünfzigtausend Menschen teilgenommen. Laut der Untersuchungen unterstützen die Familienpolitik der Regierung 80 Prozent der Menschen. In unserem Metier ist es ein seltenes Gut, dass die Regierung auf derart festem Boden stehen kann. Die Menschen wollen, dass wir das fortsetzen sollen, was wir angefangen haben. Im Laufe von neun Jahren haben wir die Unterstützung der Familien verdoppelt, was dem Anteil nach in ganz Europa am höchsten ist.
Jetzt kündige ich einen aus sieben Punkten bestehenden Aktionsplan zum Schutz der Familie an. Die Regierung entschied über sieben Maßnahmen, doch ist das keine abgeschlossene Liste, denn das Leben bleibt ja auch nicht stehen. Erstens: Wir führen die Unterstützung junger Ehepaare zu dem Zweck ein, damit sie sich für Kinder entscheiden. Jede Frau unter 40 Jahren, die ihre erste Ehe schließt, kann zu dem Beginn des gemeinsamen Lebens einen ermäßigten Kredit in der Höhe von 10 Millionen Forint erhalten. Die Ratenzahlungen lassen wir bei der Ankunft des ersten Kindes für drei Jahre pausieren, bei der Ankunft des zweiten Kindes lassen wir sie erneut für drei Jahre aussetzen und ein Drittel des Schuldenkapitals muss nicht zurückgezahlt werden. Wenn auch ein drittes Kind geboren werden sollte, erlassen wir den restlichen Teil des Kredites im vollen Umfang. Zweitens: Wir weiten den ermäßigten Kredit des so genannten Baukindergeldes aus. Familien mit zwei und mehr Kindern können den Kredit auch zum Kauf von gebrauchten Wohnungen benutzen. Die Menschen auf dem Dorf sollen bitte noch ein bisschen warten, denn für sie möchte ich in einigen Wochen gesondert, eigens auf sie zugeschnittene Unterstützungen ankündigen. All das bedeutet, dass in Ungarn heute ein junges Ehepaar, das sich zu zwei Kindern entschließt, zum Beginn seines gemeinsamen Lebens und zur Schaffung eines Zuhauses eine Unterstützung von 22 Millionen, ein Ehepaar mit drei Kindern 35 Millionen Forint Unterstützung erhält. Drittens: Bisher haben wir nach der Geburt des dritten und jedes weiteren Kindes eine Million Forint von dem Hypothekenkredit für Großfamilien übernommen. Jetzt erweitern wir dies: Bereits bei der Geburt des zweiten Kindes übernehmen wir eine Millione Forint, beim dritten Kind 4 Millionen Forint, und bei der Geburt weiterer Kinder jeweils eine weitere Million Forint. Viertens: Ich kündige an, dass jene Frauen, die wenigstens vier Kinder geboren und erzogen haben, bis zum Ende ihres Lebens von der Zahlung der Einkommenssteuer befreit sind. Fünftens: Wir starten das Autokaufprogramm für Großfamilien. Für Familien, die mindestens drei Kinder erziehen, geben wir zu dem Kauf eines neuen, für mindestens sieben Personen bestimmten Autos eine nicht zurückzahlbare Unterstützung von 2,5 Millionen Forint. Sechstens: Wir verwirklichen die umfassende Versorgung mit Kinderkrippen. Damit wir ausreichend Krippen haben, benötigen wir innerhalb von drei Jahren 21 tausend neue Krippenplätze. Bis zum Ende des Jahres werden wir davon 10 tausend errichtet haben, 2020 und 2021 werden es weitere 5 beziehungsweise 6 tausend sein. Dies bedeutet, dass bis 2022 alle Eltern, wenn sie es denn wollen, ihre Kinder in die Krippe bringen können. Und schließlich siebtens: Wir führen das Kinderbetreuungsgeld für Großeltern ein. In der Zukunft können die Großeltern, wenn sich die Eltern dahingehend entschließen, an ihrer Stelle Zuhause bleiben und das Kinderbetreuungsgeld in Anspruch nehmen. Und – wenn es auch nicht zum Bereich des Kinderkriegens gehört –, so kann ich ankündigen, dass wir dreißig Jahre nach dem Systemwechsel endlich einen Durchbruch im Fremdsprachenunterricht der Jugendlichen erreichen können. Die Regierung hat beschlossen, das System des Sprachunterrichts in den Mittelschulen zu modernisieren, und jeder Mittelschüler kann in dem Sommer des 9. und des 11. Schuljahres zwei Wochen, insgesamt also zweimal zwei Wochen an einem Sprachkurs im Ausland teilnehmen, dessen Kosten die ungarische Regierung übernimmt. Wir haben uns genug darüber beklagt, dass wir in unsere eigene Sprache eingesperrt sind, es ist an der Zeit, uns nicht mehr nur zu beklagen, sondern auch etwas zu tun. Das ist eine gewaltige organisatorische Aufgabe, vor allem wenn wir wollen, dass dies nicht nur ein Urlaub, sondern ernsthaftes Lernen werden soll. Ich hoffe, unsere Pädagogikexperten werden dieser Sache gewachsen sein. Und ich verkünde weiterhin, dass wir im Sinne der Entscheidung der Regierung 700 Milliarden Forint für die Entwicklung des Gesundheitswesens aufwenden, hierin auch die Errichtung der Budapester Zentrumsspitäler mit inbegriffen. Wenn wir hinzuaddieren, dass wir jetzt den Lohn der Krankenschwestern im Laufe von drei Jahren um 70 Prozent erhöhen, dann können wir sehen, dass sich auch im Gesundheitswesen etwas bewegt.
Nun, so und hier stehen wir also im Februar des Jahres 2019. Zusammenfassend kann ich mich damit von Ihnen verabschieden, dass ich einen jeden zum Schutz unserer Heimat und zum Aufbau des Landes aufrufe. Unsere Polizisten und Soldaten verteidigen die Grenze mit sicherer Hand. Unsere Offiziere bauen mit Volldampf die neue ungarische Armee auf. Unsere Abgeordneten halten in Brüssel den Gegenwind aus. Bald arbeiten fünf Millionen von uns zehn Millionen. Unsere Jugendlichen sind klüger und talentierter als wir es waren, und wenn sie sich zusammenreißen, können sie uns auch in der Arbeitsleistung einholen. Unsere Nachbarn respektieren uns, und kooperieren gerne mit uns. Das Zeitalter der hundert Jahre ungarischer Einsamkeit ist zu Ende gegangen. Es fehlen nur noch ein bisschen Frohsinn und etwas Humor, doch dafür wird schon die ungarische Opposition sorgen.
Meine Damen und Herren!
Die wahre große Reise wartet noch auf die Ungarn. Und die größten Siege werden erst jetzt noch folgen. Seien wir nicht schamhaft, sprechen wir es offen aus, die Sterne stehen günstig, und jeden Tag können wir es fühlen, der Segen der Fürsorge liegt, wenn auch unverdientermaßen, auf uns. Ungarn vor allem anderen und der liebe Gott über uns allen!
Vorwärts Ungarn!
Übersetzung vom Amt für internationale Kommunikation der ungarischen Regierung
