Dieser Artikel ist am 25. Mai 2021 auf AboutHungary erschienen.
Nach acht Monaten konstruktiver Vorarbeit hat die ungarische Regierung am 11. Mai ihren Wiederaufbau- und Resilienzplan vorgelegt, der in den nächsten sechs Jahren strategische Entwicklungsprojekte im Wert von mehr als 2,5 Billionen Forint (ca. 7 Mrd. Euro) umfassen wird. Aufgrund der wirtschaftlichen Stärke Ungarns hat es sich entschieden, nur nicht rückzahlbare Mittel zu verwenden. Der ungarische Plan legt den Schwerpunkt auf die Entwicklung des Gesundheitswesens, des umweltfreundlichen Verkehrs und der Bildung. Er wurde sowohl im Einklang mit den nationalen strategischen Zielen als auch mit den Erwartungen der EU erstellt und beinhaltet in allen Bereichen Entwicklungen zum Klimaschutz und zur Digitalisierung. Ungarns Wiederaufbau- und Resilienzplan ist für die Öffentlichkeit unter palyazat.gov.hu verfügbar.
Die Ziele des Wiederaufbauplans sind seit Oktober letzten Jahres öffentlich zugänglich und können kommentiert werden. Ungarn hat in den vergangenen acht Monaten intensive und konstruktive Gespräche mit der Europäischen Kommission geführt; darüber hinaus gab es einen Dialog mit rund 500 Organisationen in Ungarn, darunter Gebietskörperschaften sowie wirtschaftliche und soziale Interessengruppen, die konsultiert wurden. Der endgültige Inhalt und Umfang des Dokuments basierte auf den Stellungnahmen, die während dieser sozialen Konsultation und den Verhandlungen mit der Kommission eingegangen sind.
Das wichtigste Element des Plans ist die weitere Entwicklung des Gesundheitswesens, für das die Regierung 34,1% der verfügbaren Mittel ausgeben wird. Priorität haben auch die Entwicklung umweltfreundlicher Verkehrsmittel und die umfassende Entwicklung des Bildungssystems, einschließlich der Hochschulbildung, der öffentlichen Bildung, der Berufsausbildung und der Erwachsenenbildung, wobei 25 bzw. 20,4% der Mittel für diese beiden Bereiche vorgesehen sind. Die restlichen Mittel werden für den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft, das Aufholen unterentwickelter Bereiche und den Schutz der Umwelt ausgegeben.
Das ungarische Konjunkturprogramm entspricht in vollem Umfang den gemeinsamen EU-Zielen, da jedes Segment Entwicklungen im Bereich des Klimaschutzes und der Digitalisierung beinhaltet. Er entspricht auch den Erwartungen der Kommission und übertrifft sie sogar in Bezug auf den Prozentsatz der aufzuwendenden Mittel: Das vorgelegte Dokument widmet 41% statt der erwarteten 37% für den Klimaschutz und 23% für die digitale Transformation, statt von der EU vorgegebenen 20%.
Wie die Mehrheit der Mitgliedstaaten hat sich auch die ungarische Regierung entschieden, noch nicht alle verfügbaren Kreditlinien in Anspruch zu nehmen; die Option dazu besteht jedoch bis 2023. Nur eine Minderheit der Mitgliedstaaten – die meisten von ihnen befinden sich in einer schwierigeren finanziellen Lage – setzt auf den Kreditanteil des Konjunkturprogramms. Ungarn hat nicht die Absicht, der Praxis vor 2010 zu folgen, die das Land rücksichtslos verschuldete. Die Regierung ist der Meinung, dass die Wirtschaft ohne Kreditaufnahme gestärkt werden kann, daher muss das Krisenmanagement mit möglichst wenig Verschuldung gelöst werden.
Die Regierung kann die geplanten Investitionen aus einer Reihe von Ressourcen finanzieren, z.B. aus dem Staatshaushalt, den Ungarn zustehenden EU-Subventionen und, soweit erforderlich, aus Krediten. Die ungarische Regierung wird die nationalen strategischen Ziele im Auge behalten, nach geeigneten Mitteln für die Umsetzung suchen und die günstigste Ressource in Abhängigkeit von der Zielinvestition und den verfügbaren Finanzierungsinstrumenten von Fall zu Fall auswählen.
Der EU-Entscheidungsprozess wird drei Monate ab dem Datum der Einreichung dauern, während dieser Zeit wird Ungarn, wie auch andere Mitgliedsstaaten, die Konsultationen fortsetzen. Es werden jedoch keine grundlegenden Änderungen erforderlich sein; allenfalls können weitere technische Diskussionen zu einigen Elementen des Plans erforderlich sein. Es wird erwartet, dass die Europäische Kommission Ende des Sommers über die Auszahlung der Mittel entscheidet.
Szabolcs Ágostházy
Staatssekretär für EU-Entwicklungsprojekte im Ministerpräsidentenamt
Ungarischer Wiederaufbau- und Resilienzplan – Gesamtmittel für Klimaschutz und Digitalisierung: Klimaziele, Digitalisierungsziele, Sonstiges
Ungarischer Wiederaufbau- und Resilienzplan – Details der Ressourcenzuweisungen: Demographie und öffentliche Bildung, hochqualifizierte und wettbewerbsfähige Arbeitskräfte, Aufwertung benachteiligter städtischer Gebiete, Wasserwirtschaft, grüner und nachhaltiger Verkehr, Energie (Übergang zu grüner Energie), Übergang zur Kreislaufwirtschaft, Gesundheit
Von der Visegrád Post aus dem Englischen übersetzt.
