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Polen, Tschechien und Österreich führen wieder Grenzkontrollen an der slowakischen Grenze ein

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Mitteleuropa – Nur wenige Tage, nachdem Deutschland beschlossen hatte, wieder Grenzkontrollen an den polnischen und tschechischen Grenzen einzuführen, haben Polen und Tschechien – gefolgt von Österreich – auch an den Grenzen der Slowakei für zehn Tage, d.h. bis zum 13. Oktober, wieder Grenzkontrollen eingeführt.

So hatte der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki bereits Ende September angekündigt, er habe „den Innenminister angewiesen, Busse, Reisebusse und Autos, die die Grenze überqueren, zu überprüfen, wenn der Verdacht besteht, dass sich illegale Migranten an Bord befinden könnten.

In diesem Zusammenhang erklärte der österreichische Innenminister Gerhard Karner, er wolle verhindern, dass Schlepper alternative Routen durch Österreich nutzen: „Wir tun dies, weil wir aus unserer bisherigen Erfahrung wissen, dass, wenn solche Kontrollen eingeführt werden, die Schlepper schnell reagieren und ihre Routen ändern.“ Österreich praktiziert im Übrigen bereits Kontrollen an den ungarischen und slowenischen Grenzen.

Der tschechische Botschafter in Pressburg, Rudolf Jindrák, erklärte seinerseits im Rahmen eines Interviews mit Hnonline.sk auf ähnliche Weise, dass „der Hauptgrund [für diese Maßnahme] die Zunahme der Zahl illegaler Migranten auf slowakischem Gebiet“ sei und dass, „wenn Polen wieder Kontrollen mit der Slowakei einführt, wir diesen illegalen Migranten nicht erlauben können, durch die Tschechische Republik zu reisen.

Nun, wie der tschechische Ministerpräsident Peter Fiala betonte, „beginnt die Zahl der illegalen Migranten in die EU wieder zu steigen […] Wir nehmen die Situation nicht auf die leichte Schulter.“

Auf slowakischer Seite ist der interimistische Ministerpräsident Ludovit Odor der Ansicht, dass „all dies von Polen ausgelöst wurde, wo bald Wahlen stattfinden werden“, während der Sieger der Parlamentswahlen vom 30. September, Robert Fico, verspricht, die Kontrollen wieder einzuführen… und zwar an der ungarischen Grenze.