Ungarn – In Anbetracht der Aufregung, die durch die höchst symbolischen Beschlüsse polnischer Gebietskörperschaften verursacht wurde, die sich für frei von LGBT-Ideologie erklärten, war es logisch zu erwarten, dass die Verabschiedung des ungarischen Anti-Pädophilen-Gesetzes, das LGBT-Propaganda verbietet, die sich an Minderjährige richtet,…
Slowakei – Der Fall Kuciak, der inzwischen zum Fall Kočner geworden ist, sorgt in der kleinen Republik im Norden der Karpaten seit mehr als drei Jahren für Schlagzeilen. In der jüngsten Wendung hat der Oberste Gerichtshof der Slowakei beschlossen, die Freisprüche des…
Ungarn – Ein paar tausend homosexuelle Aktivisten demonstrierten gestern Abend auf dem Kossuth-Platz vor dem ungarischen Parlament in Budapest, um gegen das Anti-Pädophilen-Gesetz zu protestieren, das am Dienstag, den 15. Juni, debattiert und verabschiedet wurde.
Bunte Opposition gegen das Anti-Pädophilen-Gesetz
Die…
Ungarn – Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó kündigte am Sonntag (13. Juni) auf einer Pressekonferenz in Brüssel, wo heute ein NATO-Gipfel stattfindet, an, dass Ungarn das Kommando über die KFOR (Kosovo Force) ab November übernehmen wird – die Truppen des Atlantischen Bündnisses,…
Polen/Ungarn – In einem Interview, das am Montag, den 7. Juni, vom amerikanischen Sender CNN ausgestrahlt wurde, zeigte der ehemalige US-Präsident Barack Obama einmal mehr die immer größer werdende Kluft zwischen Konservativen und „Liberalen“ auf, und zwar bis zu dem Punkt, an…
Rumänien – Das Amtsgericht im siebenbürgischen Kronstadt (Brassó/Brașov) hat gestern (10. Juni) entschieden, dem vierten Antrag auf bedingte Freilassung der beiden Szekler Aktivisten István Beke und Zoltán Szőcs stattzugeben, die 2018 zu fünf Jahren Haft wegen „Terrorismus“ verurteilt wurden. Dieses Urteil ist…
Die europäische Linke, allen voran die deutsche Linke attackiert Ungarn erneut in einem unerhörten Ton. Jetzt aus dem Grund, da es in der Angelegenheit von Hongkong nicht bereit war, eine gemeinsame Erklärung zu unterzeichnen, die jedweden politischen Gewichtes und jedweder Ernsthaftigkeit entbehrte.…
Polen – Da sich die Situation bezüglich der Coronavirus-Pandemie in Polen in den letzten Wochen deutlich verbessert hat, kündigte der polnische Gesundheitsminister Adam Niedzielski am 2. Juni eine Reihe von Lockerungen der ab dem 6. Juni geltenden Beschränkungen im Land an. Während…
Ungarn – Der Plan, den ersten europäischen Campus der chinesischen Fudan-Universität in Budapest zu errichten, sorgt weiter für Aufsehen. Einige Bezirke – die ungarische Hauptstadt ist seit den letzten Kommunalwahlen in der Hand der Opposition und ihr Bürgermeister Gergely Karácsony (Párbeszéd) wird…
Polen/Dänemark – Dies ist ein unerwarteter Schlag für Polen, das auf die Alternative der Baltic Pipe setzte, die norwegisches Gas aus der Nordsee zum pommerschen Terminal in Swinemünde (Świnoujście) transportieren sollte, um seine Abhängigkeit von russischem Gas ab 2022 zu verringern. Der…
Ungarn/Polen – Mit einigen Monaten Verspätung aufgrund der Covid-Einschränkungen hat die Europäische Union soeben ein neues Justizorgan eingerichtet, eine Europäische Staatsanwaltschaft (EuStA), die von der rumänischen Richterin Laura Codruța Kövesi geleitet wird, die zuvor Chefanklägerin der Nationalen Antikorruptionsdirektion (DNA) in Rumänien war,…
Tschechien/Polen – Der Europäische Impfpass ist seit gestern in sieben Mitgliedsstaaten der Europäischen Union Realität geworden, darunter zwei Länder der Visegrád-Gruppe, Tschechien und Polen, während die Slowakei und Ungarn (noch) nicht beteiligt sind. Es wird erwartet, dass das Programm am 1. Juli…