Politik | Visegrád Post

Ungarn macht einen Rückzieher bei Anti-Soros-Gesetzen

Die Redaktion 22 April 2021

Ungarn – Eine neue Episode in der nicht enden wollenden Echternacher Springprozession – zwei Schritte vor und ein Schritt zurück –, der sich die europäischen Institutionen und die ungarische Regierung abwechselnd hingeben: Ungarn ist dabei, das 2017 verabschiedete Gesetz über vom Ausland…

Politik

Der Fidesz schließt sich im Europarat den Konservativen an

Die Redaktion 21 April 2021

Ungarn – Nachdem sich der Fidesz und die Europäische Volkspartei (EVP) Anfang März nach mehrjährigen Streitigkeiten getrennt haben, wird darüber spekuliert, welcher Fraktion die Partei von Viktor Orbán in Zukunft angehören wird. Ihre engsten Verbündeten, die polnische PiS und die italienische Lega,…

Politik

Kampf um die Weltherrschaft

Partenaire 21 April 2021

Dieser Artikel ist am 18. März 2021 auf Látószög erschienen. Statt des „Endes der Geschichte“ treten wir in eine Periode intensiverer geopolitischer Kämpfe und eines neuen Kalten Krieges ein. Die historische Dynamik der Globalisierung Von einer wirklich globalen Weltordnung, oder, nach Carl…

Politik

Rumänien: Regierungskrise wegen Covid-Politik

Die Redaktion 20 April 2021

Rumänien – Die Bewältigung der Coronavirus-Epidemie bringt die Regierungskoalitionen in Mitteleuropa weiter ins Wanken. Nachdem die slowakische Regierungskrise durch den Ämtertausch zwischen Matovič und Heger auf Eis gelegt wurde und nach der Absetzung der schechischen Außen- und Gesundheitsminister ist nun die rumänische…

Politik

Tschechische Republik weist 18 russische Diplomaten aus – Russland revanchiert sich

Die Redaktion 19 April 2021

Tschechien/Russland – Nicht nur in der Ukraine bzw. zwischen Polen und Weißrussland steigen die Spannungen in Mitteleuropa. Am Samstag, den 17. April, kündigte die tschechische Regierung die Ausweisung von 18 russischen Diplomaten an, die an der Explosion eines Munitionsdepots bei Zlín vor…

Politik

Woran glaubt Moskau? Der russische Konservatismus ist nicht unbedingt dasselbe wie der westliche Konservatismus

Partenaire 17 April 2021

Dieser Artikel ist in der polnischen liberal-konservativen Wochenzeitung Do Rzeczy Nr. 13/418 vom 29. März erschienen. Der Kreml präsentiert sich als globaler Verteidiger der traditionellen Werte. Das ist richtig und aufrichtig, aber dieser Anspruch basiert auf anderen Werten als die eines polnischen oder…

Politik

Tschechisch-slowakischer Gipfel gestern in Prag

Die Redaktion 16 April 2021

Slowakei/Tschechien – Der neue slowakische Ministerpräsident Eduard Heger besuchte gestern – in Begleitung von Außenminister Ivan Korčok und Gesundheitsminister Vladimír Lengvarský – die Tschechische Republik zu seinem ersten offiziellen Auslandsbesuch, bei dem er am Vormittag mit dem tschechischen Präsidenten Miloš Zeman auf…

Politik

Polen verlegt Truppen an die weißrussische Grenze

Die Redaktion 15 April 2021

Polen/Weißrussland – Die Spannungen zwischen Polen und Weißrussland nehmen von Woche zu Woche weiter zu. Nach der Ausweisung des polnischen Konsuls in Brest und der Verhaftung mehrerer Führer der polnischen Minderheit in Weißrussland wurden gestern in Grodno (im Nordwesten des Landes) zwei…

Politik

Tschechien: Babiš-Regierung verliert Unterstützung der Kommunisten

Die Redaktion 14 April 2021

Tschechien – Es ist ein Detail, an das man normalerweise nicht denkt, insofern sie nicht an der Regierung beteiligt ist, aber die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens (KSČM) spielt seit fast vier Jahren eine Schlüsselrolle in der tschechischen Politik, da die Partei…

Politik

Ratifizierung des EU- Wiederaufbaufonds spaltet Polen

Olivier Bault 13 April 2021

Polen – Wird Polen den EU-Wiederaufbaufonds blockieren? Wird diese Blockade die Koalition der Vereinigten Rechten unter der Führung von Jarosław Kaczyńskis Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) zu Fall bringen? Nicht nur in Deutschland steckt die Maschine nach der Blockade fest – vorübergehend?…

Politik

Tschechische Republik: Zeman entläßt Außenminister

La Rédaction 13 April 2021

Tschechien – Russlands Anti-Covid-Impfstoff Sputnik V sät weiterhin Zwietracht in den Regierungen der tschechischen und slowakischen „Schwester“-Republiken. Nach der Regierungskrise in Pressburg und der Entlassung des tschechischen Gesundheitsministers Jan Blatný am 7. April war es gestern der tschechische Außenminister Tomáš Petříček (ČSSD),…

Politik

Die ungarische Opposition wettert gegen das chinesische Universitätsprojekt in Budapest

Die Redaktion 13 April 2021

Ungarn – Die chinesisch-ungarische Zusammenarbeit beschränkt sich nicht nur auf die Handelsbeziehungen im Rahmen der Neuen Seidenstraße, sondern spiegelt sich auch in Investitionen in anderen Bereichen wider, wie z. B. in der zukünftigen Universität, die im 9. Bezirk von Budapest (Ferencváros) gebaut…