Polen – Am Mittwoch fand eine Demonstration in der Nähe des polnischen Parlamentsgebäudes statt. Die Warschauer Demonstration wurde von der Konfederacja (einem Bündnis von Nationalisten und Libertariern im Sejm) organisiert und folgte auf erfolgreiche Demonstrationen in mehreren Provinzstädten, darunter Kattowitz und Thorn,…
Rumänien/Kroatien – Während die Zwangsmaßnahmen in Westeuropa und einigen mitteleuropäischen Ländern verschärft werden, haben zwei Balkanländer – Rumänien und Kroatien – mehr oder weniger stillschweigend beschlossen, die Covid-Maßnahmen zu beenden.
„Ich bin kein Fan von Diskriminierung“
Auf die Frage nach der Einführung…
Österreich/Ungarn – Der Covid-Impfpass ist nun seit einigen Wochen in der Europäischen Union in Kraft. Bekanntlich gibt es drei verschiedene Modelle davon: für Geimpfte, für Genesene und für (negativ) Getestete. Dieses System gilt a priori bis zum 30. Juni 2022. Es scheint…
Polen – „Wir sind die vierte Welle“, „Stoppt die Segregation“, „Freies Polen!“, „Hände weg von unseren Kindern!“, skandierten mehrere Tausend Menschen, die zahlreiche weiß-rote polnische Fahnen und Hinweise auf die katholische Religion trugen, am Samstag, dem 7. August, während des „Großen Freiheitsmarsches“…
Ungarn – Nach den Ergebnissen der jüngsten monatlichen Omnibus-Umfrage des Instituts Ipsos, über die die ungarische Presse am 29. Juli berichtete, kümmert sich die ungarische Bevölkerung recht wenig um die Ankündigung einer vierten Welle der Pandemie von Coronavirus, und eine Mehrheit von…
Polen – Am 7. Juli gab die PiS-Fraktion bekannt, dass sie dank der Rückkehr eines der drei Abgeordneten, die Ende Juni ausgetreten waren, wieder über eine Mehrheit im Sejm verfügt. Die von der Koalition der Vereinigten Rechten gebildete Regierung kann nun auf…
Polen – Da sich die Situation bezüglich der Coronavirus-Pandemie in Polen in den letzten Wochen deutlich verbessert hat, kündigte der polnische Gesundheitsminister Adam Niedzielski am 2. Juni eine Reihe von Lockerungen der ab dem 6. Juni geltenden Beschränkungen im Land an. Während…
Polen – Ist es in Polen noch erlaubt, die Politik der Regierung zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie zu kritisieren? Daran kann man zweifeln, nachdem das öffentlich-rechtliche Fernsehen TVP die Sendung Warto Rozmawiać („Reden lohnt sich“) des konservativen Journalisten Jan Pospieszalski nach der Debatte…
Ungarn – Seit dem 1. Mai kehrt zwar allmählich das „normale Leben“ nach Ungarn zurück, mit der Wiedereröffnung von Orten der Freizeitgestaltung und des sozialen und kulturellen Lebens, aber nur für diejenigen, die nachweisen können, dass sie im Besitz des echten Covid-Impfpasses…
Europa - Welche Auswirkungen hat die Coronavirus-Pandemie auf das Ideal des Wohlfahrtsstaates in Europa? Ganz einfach: Die Corona-Epidemie zerstört den Mittelstand und spielt den Superreichen massiv in die Hände. Während die Besitzer von mittleren und kleinen Geschäften, Unternehmen, Restaurants oder Hotels ruiniert…
Rumänien – Die Bewältigung der Coronavirus-Epidemie bringt die Regierungskoalitionen in Mitteleuropa weiter ins Wanken. Nachdem die slowakische Regierungskrise durch den Ämtertausch zwischen Matovič und Heger auf Eis gelegt wurde und nach der Absetzung der schechischen Außen- und Gesundheitsminister ist nun die rumänische…
Tschechien – Nachdem im Januar und Februar im Vergleich zu den letzten Jahren ein deutlicher Anstieg der Sterblichkeit zu verzeichnen war, hat die Regierung Andrej Babiš’ gestern mit der Ankunft des Frühlings eine erste Runde der Lockerung der bisher geltenden Covid-Maßnahmen an…