Tschechien – Wie vielen im Westen bekannt, sind die Wahlprognosen bei den Unterhauswahlen in Tschechien am 8. und 9. Oktober dramatisch gescheitert. Diesmal ging es gegen die Populisten, denn das Ergebnis war schlecht für den amtierenden Ministerpräsidenten Andrej Babiš und bedeutete mit…
Polen/Tschechien – Die tschechisch-polnischen Verhandlungen in Bezug auf den Tagebau Turów scheinen nicht so schnell zu einer gütlichen Lösung zu führen, wie Polen es sich wünschen würde. Nachdem der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki am 25. Mai etwas voreilig verkündet hatte, er habe…
Dieser Artikel ist am 18.Oktober 2021 auf der Seite des China-CEE Institute erschienen.
Tschechien - Am 8. und 9. Oktober fanden die regulären Wahlen zum Abgeordnetenhaus, dem Unterhaus des tschechischen Parlaments, statt. Die Ergebnisse sind aus mehreren Gründen interessant. Die Bewegung des Ministerpräsidenten verlor…
Tschechien – Am 8. und 9. Oktober haben die Tschechen ein neues Parlament gewählt. Nach einer äußerst knappen Wahl wird Ministerpräsident Andrej Babiš möglicherweise nicht im Amt bleiben. Die Wahlen haben auch gezeigt, dass die tschechische Politik um zwei Persönlichkeiten, Andrej Babiš…
Tschechien – Der tschechische Präsident Miloš Zeman hat am Dienstag, den 3. August, das vom Senat am 22. Juli verabschiedete Gesetz unterzeichnet, wonach Roma-Frauen, die in der Tschechischen Republik unter dem kommunistischen Regime… und danach sogar bis 2012 (!) zwangssterilisiert wurden, mit…
Tschechien – Nachdem die Abgeordnetenkammer am 18. Juni dem Text zugestimmt hat, hat nun auch der tschechische Senat dafür gestimmt, das Recht auf das Tragen von Waffen zum Zweck der Selbstverteidigung bzw. der Verteidigung anderer in die Charta der Grundrechte und -freiheiten…
Tschechien – Der Posten des tschechischen Gesundheitsministers ist definitiv kein stabiler Job. Petr Arenberger, der am 7. April von Präsident Zeman vereidigt wurde, ist der vierte, der seit Beginn der Coronavirus-Epidemie vor etwas mehr als einem Jahr zurücktritt. Sein Nachfolger wird Adam…
Ungarn – Der israelisch-palästinensische Konflikt ist in den letzten Tagen wieder aufgeflammt, nachdem aus dem von der islamistischen Hamas kontrollierten Gaza-Streifen Raketen auf israelische Städte abgefeuert wurden, worauf sich Israel zu einer Reaktion verpflichtet sah. Wie üblich gab die Europäische Union eine…
Rumänien – Die Länder der Gruppe von Bukarest (B9) – eine regionale Organisation, die 2015 auf Initiative der rumänischen und polnischen Präsidenten Klaus Johannis und Andrzej Duda gegründet wurde und aus den mitteleuropäischen NATO-Mitgliedern Bulgarien, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Rumänien, Polen, Slowakei…
Visegrád – Die vier Regierungschefs der Visegrád-Gruppe trafen sich gestern, am 26. April, zu einer Videokonferenz, die der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, dessen Land derzeit den turnusmäßigen Vorsitz der mitteleuropäischen Allianz innehat, einberufen hatte. Es ging im Wesentlichen darum, Fragen der gemeinsamen…
Tschechien/Russland – Nicht nur in der Ukraine bzw. zwischen Polen und Weißrussland steigen die Spannungen in Mitteleuropa. Am Samstag, den 17. April, kündigte die tschechische Regierung die Ausweisung von 18 russischen Diplomaten an, die an der Explosion eines Munitionsdepots bei Zlín vor…
Slowakei/Tschechien – Der neue slowakische Ministerpräsident Eduard Heger besuchte gestern – in Begleitung von Außenminister Ivan Korčok und Gesundheitsminister Vladimír Lengvarský – die Tschechische Republik zu seinem ersten offiziellen Auslandsbesuch, bei dem er am Vormittag mit dem tschechischen Präsidenten Miloš Zeman auf…